Stadtspiegel Bochum / Wattenscheid - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik im Sinne der Konzerne
AfD bekennt sich in ihrer Wahlkampfzeitung selbst zu ihren reaktionären Forderungen

Kurz vor der Europawahl hat die rechtslastige Partei AfD in mehreren Haushalten in Bochum ihre Wahlkampfzeitung verbreitet, ein Exemplar habe auch ich erhalten. Als Köder für die Wähler zeigt sich diese Partei auf dem ersten Blick als sozial und bürgerfreundlich, in dem sie u.a. das Cross-Border-Leasing (Verkauf des städtischen Kanalsnetzes an Investoren bei gleichzeitiger Rückmietung) und die Beteiligung der Stadt Bochum an dem Energiekonzern Steag moniert. Selbst in dem Artikel...

  • Bochum
  • 24.05.19
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Arbeitszeiterfassung schützt nicht vor Ausbeutung
Welche Auswirkungen hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Arbeitszeiterfassung?

Während in der Produktion in Industriebetrieben die Arbeitszeit relativ einfach durch Zeitmessgeräte elektronisch aufgezeichnet werden kann, gibt es große Probleme für Beschäftigte, deren Arbeitsplätze an verschiedenen Einsatzstellen liegen wie z.B. Außendienstmitarbeiter, Beschäftigte auf Baustellen, Heimarbeiter, aber auch Fahrzeugführer aller Art. Zwar sind für LKW-und Busfahrer zwingend Tachoscheiben oder ein anderes technisches Gerät für die Aufzeichnung der Lenkzeiten vorgeschrieben,...

  • Bochum
  • 22.05.19

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ will Sofortprogramm.
Elf Bochumer Straßen wegen Schäden temporeduziert.

Auf Anfrage der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” teilt die Verwaltung mit, dass auf elf Straßen in Bochum aufgrund von starker Schäden die zulässige Höchstgeschwindigkeit reduziert wurde. “Statt die Straßen zu sanieren, stellt die Stadt einfach ein Schild daneben und lässt sie weiter verfallen. Gerade auf den Hauptstraßen ist das ein unhaltbarer Zustand”, erklärt Ratsmitglied Dennis Rademacher. Um die Schäden zu reparieren, sind laut Stadt rund 4,8 Millionen Euro notwendig. “Die...

  • Bochum
  • 22.05.19

Grundgesetze sind wichtig
Rechtskunde-AG der Köllerholzschule siegt bei bundesweitem Wettbewerb

Das Grundgesetz wird morgen 70 Jahre alt. „Braucht man das?“, fragt Matheo von der Köllerholzschule in einem Kurzfilm und beantwortet die Frage mit acht weiteren Schülern der Rechtskunde-AG gleich selbst. Mit ihrem Werk gewannen die Viertklässler den bundesweiten Wettbewerb „Klappe – Action – Grundgesetz!“ des Deutschen Anwaltvereins. „Abiturienten in Not“ heißt der Film, den die Grundschüler gedreht haben. Gerade freuen sich die Absolventen noch über ihr Abitur, da zwingen ihnen...

  • Stadtspiegel Bochum / Wattenscheid
  • 22.05.19
Stimmzettel-Muster 1-11 von 40.   Repro:Volker Dau   Kompletter Musterzettel siehe Link im Beitrag!

unbedingt wählen gehen...
€uropawahl 2019 --- Nun haben "wir" nur noch wenig Zeit über die Wahlentscheidung nachzudenken...

Liebe mitlesenden Wahlberechtigten! Ganz egal was Sie von einer "europ. Zentral-Regierung" in bestimmten Bereichen halten unbedingt wählen! Die €uropawahl ist wichtig! Wer wahlverdrossen ist für den gibt es eine Riesenauswahl von Alternativen, vierzig an der Zahl! Da muss man nicht "traditionell" wählen was schon Papa,Mama,Opa,Oma usw. wählten! Seien "wir" doch mutig und drücken "wir" mal  den Protest gegen das aus was die "Alt-68er" "Establishment" nannten und andere Protestler...

  • Bochum
  • 21.05.19
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Auf der Pontonbrücke in Bochum-Dahlhausen sollen ab Freitag wieder PKW fahren dürfen - LKW sollen wirksam ausgesperrt werden.

Nadelöhr an der Ruhr in Bochum-Dahlhausen
Pontonbrücke wird am Freitag für PKW-Verkehr freigegeben

Gute Nachricht für alle Bürger im Bochumer Südwesten und auch für Pendler zwischen Bochum, Hattingen und Essen: Die Pontonbrücke in Bochum-Dahlhausen wird am Freitag, 24. Mai, wieder offiziell für den PKW-Verkehr freigegeben. Voraus gegangen sind umfangreiche Umbauarbeiten, die die Kommunen Essen, Hattingen und Bochum sowie der Ennepe-Ruhr-Kreis im vergangenen Jahr miteinander vereinbart hatten und die nun abgeschlossen sind. Zahlreiche Maßnahmen sollen nun effektiv verhindern, dass schwere...

  • Bochum
  • 21.05.19
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Vorsichtig bewegt sich Lutz Cramer (LWL-Archäologie für Westfalen) durch den Deckungsgraben. Überall befinden sich noch die Einrichtungsgegenstände aus dem Zweiten Weltkrieg.
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Archäologen dokumentieren Luftschutzbau aus dem Zweiten Weltkrieg in Bochum-Gerthe
70 Jahre in Vergessenheit

Archäologen des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) haben in Bochum-Gerthe einen Luftschutzbau aus dem Zweiten Weltkrieg untersucht. Die gut erhaltene Anlage blieb nach dem Kriegsende nahezu unberührt. Für ein städtisches Bauvorhaben an der Fischerstraße soll der Luftschutzbau nun abgetragen werden, um einen tragfähigen Baugrund herzustellen. Die Genehmigung dazu hat die Untere Denkmalbehörde in Abstimmung mit der LWL-Archäologie für Westfalen erteilt. Voraussetzung für diese...

  • Bochum
  • 21.05.19
  •  5
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Die vier Bochumer Europaschulen von links nach rechts: Hellweg-Schule Wattenscheid, Hildegardis-Schule Bochum, Neues Gymnasium Bochum, Louis-Baare-Berufskolleg Wattenscheid. Foto: UWG: Freie Bürger

Keine Flaggen, keine Banner
Bochumer Europaschulen brauchen bessere Außendarstellung

Die vier Bochumer Europaschulen (Neues Gymnasium Bochum, Louis-Baare-Berufskolleg, Hildegardis-Schule, Hellweg-Schule) führen diverse Projekte durch, um den europäischen Gedanken zu fördern. Gerade in der aktuellen Zeit sei es wichtiger denn je, Schüler über die Vorteile zu informieren und die Werte des europäischen Miteinanders zu vermitteln. „Wir können stolz auf die Europaschulen in unserer Stadt sein, und dass sollten wir auch nach außen zeigen. Leider ist aber an keiner der vier Schulen...

  • Bochum
  • 20.05.19
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Hans-Josef Winkler (links) und Tim Pohlmann vom Vorstand der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger – Positive Bilanz nach der Fusion
„Wir haben eine einvernehmliche politische Richtung gefunden“

Ein Jahr nach der Fusion der Unabhängigen Wählergemeinschaften UWG: Wattenscheid und Freie Bürger Bochum zogen die Mitglieder*innen in der Jahreshauptversammlung, die am 16. Mai 2019 im Kolpinghaus Wattenscheid in Höntrop stattfand, eine positive Bilanz. Dass man gemeinsam die Zukunft in Bochum und Wattenscheid politisch gestalten möchte, dieses Ziel für die Zukunft habe in den zurückliegenden zwölf Monaten alle Beteiligten deutlich euphorisiert, bekräftigen Tim Pohlmann und Hans-Josef Winkler,...

  • Bochum
  • 20.05.19
3 Bilder

Wattenscheid soll Hochschulstadt werden
Hochschulcampus Wattenscheid

Wattenscheid zu einem Hochschulstandort zu entwickeln und dazu einen Campus auf dem Feld zwischen Bahnhof und Wilhelm-Leithe-Weg zu errichten, diese bestechende Idee hatte der Wattenscheider Student Nikolas Lange. Gemeinsam mit seinem Freund Tobias Penoni haben die STADTGESTALTER, diese Idee weiterentwickelt und legen dazu nunmehr den im Folgenden beschriebenen Planungsentwurf vor (Planungsvorschlag Hochschulcampus Wattenscheid). Hochschulcampus - Zentrales Element des Vorschlages ist der...

  • Bochum
  • 18.05.19
Unabhängig vom Töten der Küken ist diese Haltung schon Tierquälerei! Die Küken haben keinen Platz, sich nennenswert zu bewegen!

Erwartetes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Töten männlicher Küken
Sind Tiere in den Augen der Justiz Lebewesen oder Sondermüll?

Vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichts am 23.05.19 hängt es ab, ob Tierquälerei unter wirtschaftlichen Interessen weiterhin erlaubt ist. Einige Zuchtbetriebe haben gegen das Verbot der Schredderung oder Vergasung von männlichen Küken in NRW 2016 vor dem Bundesverwaltungsgericht geklagt. Begründung: Die Aufzucht von männlichen Küken sei unwirtschaftlich, da die späteren Hähne nur wenig Fleisch ansetzen und schwerer vermarktbar sind. Auch das ist wenig glaubwürdig, da Brathähnchen in großen...

  • Bochum
  • 16.05.19
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Mit Jörg Lukat bekommt die Stadt einen exzellenten Präsidenten, dessen Herz für das Revier schlägt.

Ein Herz das fürs Revier schlägt
Erfahrener Polizeiexperte übernimmt Präsidium

Jörg Lukat wird neuer Polizeipräsident in Bochum. Das hat das Landeskabinett am Dienstag, 14. Mai, beschlossen. Die Landesregierung folgte damit einem Vorschlag von Innenminister Herbert Reul. „Mit Jörg Lukat bekommt die Stadt einen exzellenten Präsidenten, dessen Herz für das Revier schlägt. Seine langjährige Erfahrung in fast allen Bereichen der Polizeiarbeit wird den Bürgern, aber auch den Polizistinnen und Polizisten in Bochum zu Gute kommen. Ich wünsche Jörg Lukat für seine neue Aufgabe...

  • Bochum
  • 16.05.19
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ISEK für Hamme in Siebenmeilenstiefeln unterwegs

Am letzten Dienstag folgten rund 100 Interessierte aus Bürgerschaft, Anwohnern, Geschäfts-leuten und örtlichen Akteuren aus Vereinen und Verbänden der Einladung der Stadtverwal-tung zur 2. Stadtteilwerkstatt für Hamme. Nach der Präsentation der bisherigen Zwischener-gebnisse aus den Arbeitsgruppen zu der 1. Stadtteilwerkstatt im Sommer letzten Jahres sind nun weitere Ideen und Vorschläge zu den als erforderlich angesehenen Maßnahmen für das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK)...

  • Bochum
  • 16.05.19
60 Jahre cubanische Revolution: Große Konferenz in Bochum

"eine sozialistische Revolution der einfachen Menschen, durch die einfachen Menschen und für die einfachen Menschen"
60 Jahre cubanische Revolution: Große Konferenz in Bochum

Die Humanitäre Cuba Hilfe e.V. - HCH, die sich seit fast 25 Jahren in Kuba und in den letzten Jahren auch in Mali mit medizinischen, kulturellen und Bildungsprojekten engagiert, wird am 18. Mai 2019 in Bochum im Theater Thealozzi, Pestalozzistraße 21, ein weiteres außergewöhnliches kulturelles Projekt in Bochum realisieren. Die Konferenz zum 60-sten Jubiläum der kubanischen Revolution wird von unserer Dachorganisation, dem Netzwerk Cuba e.V., dem bundesweit 37 Mitgliedsgruppen angehören...

  • Bochum
  • 15.05.19

Bochumer Léon Beck weiterhin Pressesprecher der Jungen Liberalen NRW

Am vergangenen Wochenende fand der 92. Landeskongress der Jungen Liberalen NRW in Euskirchen statt. Im Rahmen der turnusmäßigen Vorstandswahlen wurde der bisherige Pressesprecher und stv. Vorsitzende Léon Beck mit 87% der Stimmen im Amt bestätigt. Beck, zugleich auch Vorsitzender der Bochumer Jungliberalen, freute sich über die Wiederwahl: „Ich kann es kaum erwarten nach dem Europawahlkampf direkt die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2020 zu starten.“ Inhaltlich haben sich die Jungen...

  • Bochum
  • 15.05.19
Oskar "der letzte Grüne" meint: Wir brauchen mehr Kontrollen im Inland und bei der Ein - und Ausreise von Personen und Warentransporten an den  e i g e n e n  Außengrenzen! ! Nur so kann eine "öffentliche Sicherheit" gewährleistet werden! TPD-Foto:Volker Dau

Jens Artschwager von der Bochumer Polizeipressestelle berichtet vom "Kontrolltag"......
Polizei macht Front gegen grenzüberscheitende Kriminalität

Das Polizeipräsidium Bochum hat sich heute an einem grenzüberschreitenden Fahndungs- und Kontrolltag beteiligt. Zahlreiche Kräfte des Wach- und Wechseldienstes, der Kripo, Verkehrspolizei und Einsatzhundertschaft kontrollierten den ganzen Tag über den Fahrzeugverkehr in Bochum, Herne und Witten und erhöhten damit den Fahndungsdruck. Insgesamt überprüfte die Polizei 372 Personen und 314 Fahrzeuge. In Bochum stoppten die Beamten einen alkoholisierten Autofahrer (45). Ein...

  • Bochum
  • 14.05.19

Soziales und Umwelt waren die Hauptthemen
Lebhafte und interessante Diskussion auf der Bochumer Montagsdemo mit Kandidaten zur Europawahl

Heute stand die Bochumer Montagsdemo auch im Zeichen der Europawahl. Es gab eine spannende Diskussion zwischen Kandiaten zur Europawahl bzw. delegierten Mitgliedern einiger Parteien, dem Publikum und den Montagsdemonstranten zwischen der Drehscheibe und dem Citypoint. Herr Armid Rabieh von Landesvorstand der Linkspartei und der EU-Kandidat der MLPD, Herr Peter Römmele, auch Landesleitung der MLPD NRW sowie ein Parteimitglied der GRÜNEN stellten sich den Fragen des interessierten und...

  • Bochum
  • 14.05.19
2 Bilder

Stadtwerke auf Klimakurs bringen
Strom der Bochumer Stadtwerke ist weiterhin zu grau

Nur 11,3% des Stroms der Bochumer Stadtwerke stammt aus erneuerbaren Energiequellen. Ein Bemühen der Stadtwerke einen anspruchsvollen Beitrag für die EU-weit angestrebte Energiewende zu leisten ist nicht erkennbar. Klimaneutral bis 2050 Die Bundesumweltministerin wie die Umweltminister der Ländern haben sich dafür ausgesprochen dass die EU bis 2050 klimaneutral ist (Deutschlandfunk 10.05.19). Um dieses Ziel zu erreichen dürften auch in Bochum bis 2050 keine nennenswerten Treibhausgase...

  • Bochum
  • 11.05.19

Abmahnung muss aus der Personalakte entfernt werden
Großer Sieg eines Mitarbeiters der Opel Warehousing GmbH vor dem Arbeitsgericht

Als Sympathisant mit kämpfenden Beschäftigten besuchte ich heute eine öffentliche Sitzung vor dem Arbeitsgericht Bochum. Es ging gegen eine Abmahnung eines mir bekannten Arbeiters bei der Opel Warehousing GmbH in Bochum-Langendreer. Angeblich sollte dieser Beschäftigte gegen ein bestehendes Foto- und Filmverbot auf dem Betriebsgelände bzw. in den Hallen der Opel-Warehousing verstoßen haben und sei deshalb abgemahnt worden. Mit heutigem Urteil hat das Arbeitsgericht Bochum jedoch entschieden,...

  • Bochum
  • 09.05.19

Wahlkampf einmal anders
Öffentliche Diskussion mit Kandidaten zur Europawahl und dem Publikum

In wenigen Wochen entscheiden die Bürger der Bundesrepublik über die Zusammensetzung des Europaparlaments. Viele Menschen erhoffen sich davon eine Politik des Friedens und der Freiheit. Die Bochumer Montagsdemo ruft daher zu einer Diskussionsrunde mit Kandidaten verschiedener Parteien und dem Publikum auf. Die Themen liegen auf der Hand: Umwelt, artgerechte Tierhaltung und damit verbunden Förderung der Klein bzw. Milchbauern, Arbeitsplatzabbau (Werksschließungen), Leiharbeit, die aktuelle...

  • Bochum
  • 09.05.19

2. Stadtteilwerkstatt Hamme sammelt Ideen und Anregungen für Stadtumbau

Nachdem sich auf Antrag der CDU der Rat und der zuständige Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst haben, ist dieses durch den Haupt- und Finanzausschuss bereits im Herbst 2016 einstimmig beschlossen worden. „Es ist ein aufwendiger und langer Prozess, der nun wieder Fahrt aufnimmt. Endlich wird die erforderliche Bürgerbeteiligung bei den Planungen für den Stadtumbau in Hamme vorangetrieben“, stellt...

  • Bochum
  • 09.05.19
Diskutierten mit SPD-MdB Dirk Heidenblut (3.v.l.) die Ausbildung zum Psychotherapeuten (v.l.): Cora Barth, Cedric Kirstein, Jan Schomberg (alle Fachschaftsrat Psychologie RUB), Peter Hähner, Svenja Schaumburg (beide Studentische Initiative RUB) und Alena Elmquist (PsyFaKo e.V.). Foto: Lew

Ruhr Uni Bochum-Studenten diskutierten mit SPD-MdB Dirk Heidenblut aus Essen das neue Gesetz zur Psychotherapeutenausbildung
Ein bisschen "Sweet but Psycho"

Die GroKo "bastelt" derzeit daran, die Ausbildung zum Psychotherapeuten schneller, besser strukturiert und fairer bezahlt zu gestalten als bisher. Doch auch die Psychologiestudenten der Ruhr-Uni Bochum (RUB) befürchten, dass ihnen das gar nichts bringen könnte, wenn nicht an einigen Punkten nachgebessert wird. Diese diskutierten sie mit dem Essener Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Eine gute Wahl, denn der Gesundheitsexperte verhandelt für die SPD das neue Gesetz...

  • Essen-Steele
  • 08.05.19
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Im Parkhaus P8 beginnt ein Pilotprojekt zur Kennzeichen-Erfassung.

Bochum: Im P8 am Bermudadreieck erfassen jetzt Kameras Kennzeichen
Zukunft des Parkens beginnt hier

Es soll die Zukunft des Parkens sein - jedenfalls nach Meinung der Wirtschafts-Entwicklungsgesellschaft Bochum - und sie soll genau hier beginnen: Im Parkhaus P8 am Bermudadreick. Allerdings hält die Zukunft erst einmal nur testweise Einzug: An den Ein- und Ausfahrten des Parkhauses und des Parkplatzes Kreuzstraße wurden am heutigen Mittwoch, 8. Mai, Kameras aufgebaut, die die Kennzeichen der ein- und ausfahrenden Autos erfassen sollen. In einer ersten Phase des Pilotprojektes wird getestet,...

  • Bochum
  • 08.05.19