Stadtspiegel Bochum / Wattenscheid - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kundgebung am Justizzentrum
Solidarität für eine Kollegin von Neovia

Der  Solidaritätskreis „Einer für alle – alle für Einen!“ setzt sich für eine Verlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses für eine Kollegin bei Neovia ein. In dieser Sache findet am Mittwoch, 27.05.20, 9.45 Uhr, ein Arbeitsgerichtsverfahren statt. Neovia ist eine Logistik-Dienstleisterfirma im Zentrallager von der Opel-Warehousing in Bochum. Der befristete Arbeitsvertrag einer Beschäftigten bei Neovia wurde entgegen vorheriger Zusagen der Personalabteilung von Neovia nicht...

  • Bochum
  • 26.05.20

Corona-Krisenprogramm
Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen

Konsequenter Gesundheitsschutz JA! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten NEIN! Das war das Motto der heutigen Montagsdemo. Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo hatte zu einem bundesweiten Protesttag am 25.05.20 aufgerufen. Anders als bisher gewohnt fand die Kundgebung nicht am Husemannplatz, sondern am Dr. Ruer-Platz statt. Obwohl dieser Platz nicht so gut frequentiert ist wie der Husemannplatz, blieben immer wieder...

  • Bochum
  • 25.05.20

Coronakrise
Warum so leichtsinnig Herr Ramelow?

Thüringens Ministerpräsident traut sich was. Lockerungspläne : In Thüringen sollen die landesweiten Corona-Schutzvorschriften bald enden. Da es laut Ramelow in Thüringen nur 248 infizierte Menschen gibt möchte   Ramelow schnell aus dem Krisenmodus heraus. Ich kriege gerade eine Krise. Schnell sehr schnell will man hinein in den Regelbetrieb . Hoffentlich werden die Hotspots vor Ort auch im Auge gehalten. Die Gefahr scheint mir zu groß. Gibt es irgendeinen Grund jetzt schon so...

  • Bochum
  • 25.05.20
  •  5
  •  1
Hans-Josef Winkler, Wattenscheider Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

Wattenscheid: Abfall an der Wikingerstraße empört Bürger
Ein „gefundenes Fressen“ für die Ratten

„Der Abfall an der Wikingerstraße empört nicht nur die Bürger“, sagt Hans-Josef Winkler, Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. „An der nicht bebauten Südseite der Wikingerstraße in Höntrop verdichten sich auch die Sträucher und Bodendecker zunehmend. Die vier ursprünglich aufgestellten Bänke, von denen nur noch das Untergestell vorhanden ist, sind mittlerweile vom Unkraut überwuchert“, hat der Bezirkspolitiker zudem festgestellt. Die Wikingerstraße, als Teil des dicht...

  • Bochum
  • 25.05.20
  •  1
Alassa Mfouapon  auf einer Protestaktion gegen Sammellager
2 Bilder

LEA Ellwangen
100 Flüchtlinge werden wegen Corona aus der Unterkunft verlegt

In der Corona-Krise gibt es auch positive Nachrichten. Ich erfuhr heute durch eine Information des Freundeskreis Alassa & Friends und einer verbündeten Organisation Solidarität International e.V., dass es nach massiven Protesten gegen die menschenunwürdigen Zustände in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Ellwangen gelungen ist, die Verlegung von 100 Flüchtlingen in andere Unterkünfte zu erreichen. Das teilte das Regierungspräsidium in Stuttgart mit. In Ellwangen werden die...

  • Bochum
  • 25.05.20

Das Wasser steht bis zum Hals – leider nicht im Schwimmbad Höntrop!
CDU kritisiert Luftschlösser im Wahlkampf

Die CDU-Bezirksfraktion und die CDU-Ratsfraktion haben sich in der Frage des Schwimmbades Höntrop klar positioniert: Das Hallenbad muss neu gebaut werden, es muss aber auch die Möglichkeit geschaffen werden, im Sommer eine Freibadnutzung zu realisieren. „Als das Schwimmbad noch geöffnet war, hat die Bezirksvertretung Wattenscheid schon gefordert, das Freibadbecken zu sanieren“, erklärt Gerd Kipp, der erneut für die Bezirksvertretung kandidiert. „Damals ist immerhin der Sprungturm saniert...

  • Bochum
  • 25.05.20

Neustart für die Wattenscheider City
Wattenscheider Innenstadt benötigt Millionen-Hilfe

Die Innenstadt Wattenscheid bietet weiterhin ein trauriges Bild. Die verbliebenen Einzelhändler stehen am Abgrund. Die Corona-Krise hat die Situation noch verstärkt, sie wird den Niedergang beschleunigen. Die Innenstadt benötigt dringend Hilfe und muss zeitgemäß umgestaltet werden. Ein Corona-Aktionsplan sollte der Ausgangspunkt für einen grundsätzlichen Neustart werden. Immer weniger Kunden in der Wattenscheider Innenstadt Außer am Markttag sieht man jedes Jahr weniger Kunden in der...

  • Bochum
  • 25.05.20
  •  1

Flugzeugabsturz in Pakistan
Staatliche Fluggesellschaft PIA heuchtelt Trauer für die Opfer

Bereits zum dritten Mal seit 2010 kam es bei Flugzugabstürzen von Maschinen der staatlichen Fluggesellschaft Pakistan, PIA, zu zahlreichen Todesopfern. Daraus hat PIA - wahrscheinlich aus Profitgründen - keine Lehren gezogen. Pakistan hat wie viele Staaten der Welt ebenfalls ein Unrecht-Regime auf zum Teil religiöser Grundlage. Ich bedauere die vielen unschuldigen Todesopfer, die bei dem aktuellen Flugzeugabsturz ums Leben kamen. Dazu Auszüge aus dem Bericht vom 22.05.2020 - 17:54 Uhr von Arne...

  • Bochum
  • 23.05.20

Warnung vor Hygiene-Demos
Außerplanmäßige Montagsdemo am 25.05.20

Seit einigen Wochen finden sog. Hygiene-Demos, Stadtspaziergänge u. ä. statt. Veranstalter sind  Organisationen wie  Querdenken oder Widerstand 2020, an denen neben Verschwörungstheoretikern auch rechte Organisationen bzw. Parteien beteiligt sind. Sie beabsichtigen, demagogisch den berechtigten Unmut und Protest gegen das Krisenmanagement der Regierung in eine ultrareaktionäre bis faschistische Richtung zu lenken. Unter dem Motto "Gesundheitsschutz JA, Abwälzung der Krisenlasten auf die...

  • Bochum
  • 22.05.20
2 Bilder

Schwimmbad-Auflagen
Schwimmbäder geöffnet

Also gut, die Freibäder sind wieder geöffnet .. wenn auch mit Auflagen. Ich meine natürlich die Auflagen, die vom Badefreudigen erfüllt werden müssen - und nicht die desinfizierten Liegen. Leichter gesagt als getan, oder? Mit 2 Meter Abstand hinter den Vorschwimmer zu schwimmen, das könnte gehen, aber kann der Bademeister auch den Abstand richtig einschätzen?  In der Umkleidekabine .. während man seine Anziehsachen ablegt, hat man den Nasen-und Mundschutz nicht abzulegen beziehungsweise...

  • Bochum
  • 22.05.20
  •  12
  •  1
Eine schützende Hand ist in Krisenzeiten für uns wichtig.

Wenn Politik Fehlentscheidungen trifft
Mit Menschenleben spielt man nicht - Corona Virus sträflich unterschätzt

Mit Menschenleben spielt man nicht. Wenn Ignoranten an der Macht sind hat es der Bürger nicht leicht. Alles steht und fällt mit der Frau oder dem Mann an der Spitze. Hohe Corona-Zahlen sind wohl kaum ein Zufall. Staats und Regierungschefs haben das Virus geleugnet, unterschätzt, auf die leichte Schulter genommen. Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hielt das Coronavirus für ,,Fake News". Er schüttelt Hände, kommt den Menschen nahe . Und weil es Covid-19 ja nicht gibt - sterben...

  • Bochum
  • 21.05.20
  •  24
  •  4
Wattenscheid: 40 Findlinge gegen verkehrswidriges Verhalten. "Hässliche Steine können aber nur provisorische Lösung sein", sagt Hans-Josef Winkler, Wattenscheider Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

Wattenscheid: 40 Findlinge gegen verkehrswidriges Verhalten
"Hässliche Steine können aber nur provisorische Lösung sein"

„Es ist ein Provisorium, das ist für mich klar. Bei Betrachtung der auf der Westenfelder Straße (Friedenskirche) und am Alten Markt (Propstei-Kirche) aufgestellten Findlinge fällt sofort auf: Diese 40 Steine stören das Stadtbild durch ihre Wuchtigkeit und durch ihre Farbgebung! Und deshalb möchte ich gerne wissen, wann es einen Termin gibt, bei dem die hässlichen Quader ausgetauscht und durch Steine ersetzt werden, die eher zum Umfeld passen“, sagt Hans-Josef Winkler, Wattenscheider...

  • Bochum
  • 21.05.20
  •  1
In zwei Webinaren treffen sich Studierende mit künftigen Bildungsfachkräften. „Thematisch passt es für beide Seiten gut“, sagt hsg-Prof. Dr. Christian Walter-Klose.

hsg Bochum
30 Studierende treffen sich virtuell mit künftigen Bildungsfachkräften

Wegen der COVID-19-Pandemie wird in diesem Jahr der Deutsche Diversity-Tag am 26. Mai 2020 auf digitalem Weg stattfinden. So wird an der hsg Bochum am 26. Mai 2020 auch das erste gemeinsame Lernprojekt von hsg-Studierenden mit künftigen Bildungsfachkräften virtuell durchgeführt und wird am 26. Mai 2020 mit einem Webinar starten. Rund 30 Studierende aus dem Master-Studiengang ‚Gesundheit und Diversity in der Arbeit‘ des Departments of Community Health (DoCH) werden an zwei Webinar-Sitzungen...

  • Bochum
  • 20.05.20
Klaus-Peter Hülder von der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

Bochum: Gebäudeabbrüche werden kontrolliert geplant
Wiederverwertung von hochwertigen Materialien hat Priorität

Früher wurden Abrissbirne oder Sprengung gerne als Rundumschlag beim Abbruch von Gebäuden eingesetzt, heute gibt man möglichst dem sogenannten planmäßigen Rückbau den Vorzug, hat Klaus-Peter Hülder von der UWG: Freie Bürger festgestellt. Seine Anfrage in der Bezirksvertretung Wattenscheid, wie dabei mit hochwertigen Materialien umgegangen wird und ob sie im Wege des klassischen Recyclings wieder in den Wirtschaftskreislauf eingeführt werden, hat die Verwaltung nun ausführlich beantwortet. Im...

  • Bochum
  • 20.05.20

FDP Bochum plädiert für Demographie-Beauftragten und Aufwertung des Seniorenbeirates.
Haltt: „Seniorenpolitik neu denken statt Parteiengezänk!“

„Wer Wahlkampfmanöver wittert, sollte selbst Dinge nicht wahlkampfmäßig aufbauschen“, kommentiert Felix Haltt, Oberbürgermeisterkandidat der FDP Bochum, den Streit von CDU und SPD über einen Brief des Oberbürgermeisters Thomas Eiskirch an Bochumerinnen und Bochumer über 70 Jahre, die in der Corona-Pandemie besonders zur Risikogruppe zählen. „Ob das Geld in das durch die Aktion fällige Porto wirklich gut angelegt war, darüber kann man vielleicht noch diskutieren. Der CDU-Oberbürgermeister in...

  • Bochum
  • 19.05.20
  •  1
Jens Lücking - Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

Corona-Krise: Bochums Eigeninitiative wird von der KV mit Füßen getreten
„Stadt soll sich mit Bundesgesundheitsministerium in Verbindung setzen“

„Die Stadt Bochum hat zu Beginn der Corona-Krise mit einer eigenen Drive-In-Einrichtung am Harpener Feld sehr schnell reagiert und aus eigener Kraft Testkapazitäten aufgebaut und betrieben. Was überhaupt nicht ihre Aufgabe war. Die Stadt sprang quasi in die Bresche, da weder die niedergelassenen Ärzte noch die Kassenärztliche Vereinigung kurzfristig dazu in der Lage gewesen wären. Dass sich die KV nun aus ihrer Verantwortung stiehlt und die Finanzierung einstellt, somit die städtische...

  • Bochum
  • 19.05.20
  •  1

Sechs-Punkte-Plan BDI
Krisenabwälzung der Konzerne auf die Massen

Der BDI (Bundesverband der deutschen Industrie) fordert in seinem Sechs-Punkte-Plan ein Krisenprogramm zu Gunsten der Konzerne und zu Lasten der Massen der Bevölkerung. Vor allem werden Steuersenkungen für Konzerne, erhöhte Abschreibungen durch Sofortabschreibung von nicht geringfügigen Wirtschaftsgütern (auf Kosten der Höhe der Körperschaftssteuer) sowie staatliche Zuschüsse für private Investitionstätigkeiten gefordert.  Dabei sind bestimmt nicht Investitionen für soziale Projekte gemeint wie...

  • Bochum
  • 18.05.20

Hat der Oberbürgermeister Ältestenrat und Fraktionen getäuscht?

Die CDU-Fraktion fordert eine schnelle Aufklärung zu der Behauptung des SPD-Parteichefs Karsten Rudolph, die Kosten für den Brief an die Seniorinnen und Senioren in Bochum seien aus den überplanmäßigen Mitteln des Maßnahmenpaketes für Wirtschaft, Handel und Gastronomie finanziert worden. „Wie kann ein Brief des Oberbürgermeisters an die Seniorinnen und Senioren in dem er diese auffordert, sich weiterhin verantwortungsvoll im Rahmen der Corona-Pandemie zu verhalten, etwas mit einem...

  • Bochum
  • 18.05.20

Rademacher: „Parkstreifen sollen zugunsten einer Protected Bikelane entfallen.“
Bochumer Südring soll Radwege erhalten.

Im November 2019 fragte die Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ nach der bereits 2014 und 2017 beschlossenen Fortschreibung des Radverkehrskonzepts. „Zunächst verschleppte die Verwaltung die Antwort und reagierte erst nach Einreichung einer Klage vor dem Verwaltungsgericht“, sagt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender. „Offenbar erinnerte man sich erst auf unsere Anfrage hin, dass man die Ausschreibung zur Konzepterstellung nun auf den Weg bringen muss“, so Dennis Rademacher,...

  • Bochum
  • 18.05.20
  •  1
Passanten vor Karstadt - Kaufhof

Massiver Stellenabbau bei Kaufhof/Karstadt
Corona-Krise dient als Vorwand

Außer die entschieden abzulehnenden "Hygiene-Demonstrationen" oder "Spaziergänge" u.a. gibt es berechtigte Demonstrationen gegen Einschränkungen der Grundrechte wie z.B. die Demonstrationsfreiheit und die Abwälzung der Krisenlasten durch die Konzerne auf die Masse der Bevölkerung. Der Innenminister von NRW Reul spricht auch ganz im Sinne der Herrschenden, wenn er fordert, Demonstrationen während der Corona-Einschränkungen zu verbieten und auch nach der Corona-Krise das Demonstrationsrecht "auf...

  • Bochum
  • 16.05.20

Teure Fehlinvestitionen
Kohleausstieg könnte Bochum beim Kraftwerk Lünen 50-70 Millionen kosten

Das Abenteuer Steinkohle wird für die Stadt Bochum durch den Steinkohleausstieg nochmals erheblich teurer. Allein mit der Abschaltung des Steinkohlekraftwerks Lünen 2026 könnten weitere Verluste in Höhe von 50-70 Mio. entstehen. Der STEAG, an der die Stadt über die Stadtwerke ebenfalls noch beteiligt ist, entstehen durch den Kohleausstieg ebenfalls dreistellige Millionenverluste. Bereits der Ausstieg aus dem Kraftwerksprojekt Hamm-Uentrop war mit Verlusten von 65 Mio. verbunden Der...

  • Bochum
  • 16.05.20
  •  1
Graffiti, Essen-Altendorf, Unterführung bei ThyssenKrupp, Mai 2020

Lockdown und Politischer Protest
Aktuelle Protestbewegungen in der Covid19-Krise - Am LIVESTREAM lebendige Diskussion erleben

Die Covid19-Pandemie hat weltweit die Protestbewegungen verändert. Die Isolierungen ihrer tragenden Kräfte führten zu Verschiebungen ins Netz und neuen Allianzen. Vor dem Hintergrund der Veränderungen durch den Lockdown findet am Dienstag, 19.05.2020, 19 Uhr, via Livestream auf youtube eine Diskussion mit ausgewiesenen Teilnehmenden statt; per eMail können sich Außenstehende in die Debatte eingeschalten. Livestream via Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=rRT8Ip8iVFs Fragen zum...

  • Bochum
  • 16.05.20

Kulturförderung des Landes aufgestockt

Die CDU-Fraktion hat den Beschluss des Rates zur Schaffung eines Bochumer Kulturschirms in Höhe von 120.000,- € mitgetragen. Jetzt hat das Land seine Förderung von bisher 5 Millionen auf 32 Millionen Euro aufgestockt. Damit leistet das Land einen enormen Beitrag, die finanziellen Folgen der Corona-Krise für Künstlerinnen und Künstler abzumildern. „Die Kulturministerin Frau Pfeiffer-Poensgen kennt die Sorgen und Nöte der Kulturschaffenden. Sie hat sich von Beginn der Krise an für...

  • Bochum
  • 15.05.20
Auch für Therapieberufe bietet die hsg Bochum ideale Studienbedingungen: Die integrierte praktische Ausbildung findet zum Teil in den Räumen der Hochschule stattfindet.

hsg Bochum
Ergotherapie, Logopädie oder Physiotherapie studieren

Die Hochschule für Gesundheit (hsg Bochum) lädt am 16. Juni 2020 von 16.00 bis 18.00 Uhr alle an der Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie interessierten Personen zu einer Online-Studienberatung ein. Bereits am jetzt informiert die Website https://www.hs-gesundheit.de/therapie-studieren/ umfassend und mit vielen Videos über das Therapie-Studium. Unter dem Motto ‚Therapie studieren! Starten Sie Ihre Ausbildung in einem Therapieberuf - aber wenn, dann akademisch!‘ werden am 16. Juni...

  • Bochum
  • 14.05.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.