Abwahlbegehren

Beiträge zum Thema Abwahlbegehren

Politik
Weihnachtsmarkt = demokratiefreie Zone?
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Verwaltungsgericht vereitelt Abwahlbegehren gegen Oberbürgermeisterin

„Unter Berücksichtigung der örtlichen Situation und des bekannten Verkehrsgeschehens an einem Marktsamstag sprachen für die Antragstellerin durchaus ihr Interesse an möglichst großer Publikumswirkung auf einem belebten Marktplatz, dagegen aber möglicherweise Gründe der Verkehrssicherheit und das Interesse der Marktteilnehmer und der Marktbesucher am ungestörten Marktgeschehen. Freilich kann dabei nicht berücksichtigt werden, ob sich Passanten durch die politische Werbung als solche gestört...

  • Bochum
  • 29.11.13
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Politik

Bürgerversammlung zum Abwahlbegehren der Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz

: Wann: Donnerstag, 28.11.2013, 20:00 Uhr Wo: "Alter Gewerkschaftssaal" - Maximilian-Kolbe-Str. / Ecke Humboldtstr. - Bochum Eingeladen sind alle Bürger, die bei einem Bürgerbegehren zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz mitmachen wollen. Das Bürgerbegehren initiiert hat die parteiunabhängige Gruppe "Bochum ändern mit Herz", und wird getragen von einer parteiunabhängigen Bürgerschaft. Weiter Informationen zum Abwahlbegehren: Warum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz...

  • Bochum
  • 26.11.13
Politik
Abwahlbegehren Oberbürgermeisterin

19. und 21.11. Infoveranstaltungen zum Abwahlbegehren der Oberbürgermeisterin

Alle Bürger, die sich über das geplante Abwahlbegehren von Ottilie Scholz informieren oder dafür engagieren wollen, sind herzlich eingeladen für Dienstag, den 19.11., 20 Uhr nach Wattenscheid ins Op d’r Eck, Hochstraße 36 oder am Donnerstag, den 21.11., 20 Uhr nach Bochum in den Gewerkschaftssaal, Maximilian-Kolbe-/ Ecke Humboldtstraße Straße zu kommen. Auf den Veranstaltungen werden bereits Unterschriftenlisten verteilt, mit denen ab dem 01.12.2013 bis zum 31.03.2014 gesammelt werden kann....

  • Wattenscheid
  • 15.11.13
Politik
Abwahlbegehren Oberbürgermeisterin

19. und 21.11. Infoveranstaltungen zum Abwahlbegehren der Oberbürgermeisterin

Alle Bürger, die sich über das geplante Abwahlbegehren von Ottilie Scholz informieren oder dafür engagieren wollen, sind herzlich eingeladen für Dienstag, den 19.11., 20 Uhr nach Wattenscheid ins Op d’r Eck, Hochstraße 36 oder am Donnerstag, den 21.11., 20 Uhr nach Bochum in den Gewerkschaftssaal, Maximilian-Kolbe-/ Ecke Humboldtstraße Straße zu kommen. Auf den Veranstaltungen werden bereits Unterschriftenlisten verteilt, mit denen ab dem 01.12.2013 bis zum 31.03.2014 gesammelt werden kann....

  • Bochum
  • 15.11.13
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Politik
Noch-Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz

Warum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz dringend abgewählt werden muss

Die Katze ist aus dem Sack. Sogar gegen den Willen großer Teile der eigenen Partei hat OBin Ottilie Scholz (SPD) gestern im Rat verkündet, dass sie nicht zur Kommunalwahl 2014 auf ihr Amt verzichten will, sondern bis Mitte 2015 Oberbürgermeisterin bleiben will. Das ist ihr gutes Recht, denn gewählt wurde sie für 6 Jahre und diese Zeit endet erst 2015. Ebenso ist es aber das gute Recht der Bürger endlich einen Neuanfang für Bochum und Wattenscheid einzuleiten. Voraussetzung dafür ist...

  • Bochum
  • 08.11.13
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Politik
Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz

Stadt Bochum versucht alles um Abwahlbegehren gegen OBin Scholz behindern

Leider hat die Initiative "Bochum ändern mit Herz" mittlerweile fast jede Hoffnung verloren, dass Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz die von der Landesregierung geschaffene Möglichkeit nutzt und bis zum 30.11. ihren Rücktritt zur Kommunalwahl (Mai 2014) erklärt. Es reifte bei den BÄH-Bürgern daher der Plan ein Abwahlbegehren auf den Weg zu bringen, für den Fall, dass die OBin die angebotene Rücktrittsmöglichkeit nicht nutzt. Wenn das Abwahlbegehren von 43.000 Bürger unterschreiben wird,...

  • Bochum
  • 05.11.13
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Politik
OB Ottilie Scholz, das Vertrauen der Bürger hat sie verspielt

Wird die Abwahl von OB Ottilie Scholz schon geplant?

Eigentlich stellt sich nur noch die Frage, tritt die Oberbürgermeisterin Scholz von sich aus zurück oder müssen die Bürger erst ein Abwahlbegehren initiieren. Die Kommentare der Bürger in den Medien zeigen, sie haben die OB und die regierende Filz-und-Klüngel-Riege satt. Die klammen Ausreden der OB, warum sich die Stadtwerke-Affäre nicht aufklären lässt und es angeblich keinen Schuldigen gibt, nerven die meisten Menschen in der Stadt nur noch. Kaum einer, der nicht fordert, dass die...

  • Bochum
  • 06.12.12
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