AfD

Wer ist für den Zuspruch verantwortlich, den die AfD genießt? Ist es die Partei selbst, deren Verbot zurzeit diskutiert wird? Man kann getrost ein Fragezeichen machen. Aber ich will nicht vorgreifen. An diesem Wochenende werden vermehrt Demonstrationen gegen die AfD vermeldet. Grund dürfte die jüngste Enthüllung der auf dem Potsdamer Geheimtreffen geschmiedeten Zwangsremigrations-bzw. Deportationspläne vom November 2023 sein, an der auch AfD-Funktionäre teilnahmen. In Duisburg etwa gingen gegen...

Meinung von Stephan Leifeld Es war wohl um das Jahr 1945, als Scharen von außerirdischen Flugobjekten, eine beinahe ebenso große Schar an Schergen von Hitler-Deutschland ins All entführen konnte. Vielleicht waren es auch vom Vatikan finanzierte U-Boote mit Ziel auf Latein-Amerika. Argentinien, Chile und andere südamerikanische Gebiete boten „Zuflucht“ einigen Deutschen, die zuvor anderen Menschen keine Zuflucht ließen. Genau werden wir das wohl niemals erfahren… Jedenfalls gefielen sich die...

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Kamen. Die Bundestagswahl hat bundesweit zu teilweise größeren Verschiebungen in der politischen Landkarte geführt. Dies zeigt sich auch an den Wahlergebnissen in Kamens Partnerstädten beobachten. SPD setzt sich durchIm Wahlkreis Frankfurt (Oder), dem auch die Partnerstadt Beeskow angehört, setzte sich die SPD durch. Sie gewann mit einem Erststimmenanteil von 29,2 Prozent und 30,6 Prozent bei den Zweitstimmen. Die AFD kam auf 22,5 Prozent. Bündnis 90/Die Grünen konnten ihren Zweitstimmenanteil...

Ich möchte an dieser Stelle mit meinem Kommentar versuchen, in möglichst einfacher Sprache zu schreiben. Keine prominenten Denker und Politiker zitieren. Fremdwörter versuche ich ebenfalls zu vermeiden. In diesem Versuch will ich mehr Menschen erreichen, als bisher. Dabei bin ich nicht sicher, ob diese Menschen das hier überhaupt lesen. Vielleicht lesen genau diese Menschen überhaupt keine Nachrichten. Teilen von kurzen Sprüchen fällt womöglich leichter.  Gestern ging bei Facebook viral ein...

Die linke Kult-Punkband Feine Sahne Fischfilet hat über ihre Anwältin eine zackige Unterlassungserklärung gegen Gerhard Hanke (CDU), einem provinziellen Bezirksstadtrat für Kultur aus Berlin-Spandau erwirkt. Christdemokrat Gerhard Hanke darf zukünftig nicht mehr behaupten, die Band Feine Sahne Fischfilet habe bei ihrem Konzert am 23. August 2019 in der Spandauer Zitadelle an der Bühne "Alkohol in Glasflaschen" rausgegeben. Tatsächlich handelte es sich um die üblichen...

Auf Einladung des AfD Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter war Ratsmitglied und Sprecher des AfD Stadtverband Emmerich am Rhein, Christoph Kukulies, zu Gast im Bundestag. MdB Stefan Keuter empfing den Emmericher Kommunalpolitiker in seinem Abgeordnetenbüro in der Wilhelmstraße 64 in Berlin. Anschließend gab es eine Privatführung durch das Reichstagsgebäude und das Paul- Löbe-Haus in dem die Ausschüsse des Bundestags tagen. Im Marie- Elisabeth-Lüders Haus wurde der Anhörungssaal 3.101 in...