Bürgerbeteiligung

Als die rot-grüne Ratsmehrheit im Bochumer Stadtrat im November letzten Jahres das künftige Bochumer Bäderkonzept absegnete, da schien die Erleichterung groß: Alle Bochumer Bäder sollten erhalten bleiben und ein neues Hallenbad im Höntroper Südpark entstehen. Das "Kleingedruckte" aber, das ging zunächst unter - und schlägt nun immer höhere Wellen: Denn die WasserWelten wollen zwar Millionen investieren - auch das Hallenbad in Langendreer soll saniert werden - dafür aber das dortige Freibad...

Die Rahmenplanung "Gerthe-West" ist abgeschlossen, nun sollen die anschließenden Planungs- und Beteiligungsschritte eingeleitet werden. "Die FDP-Fraktion begrüßt grundsätzlich das Bauprojekt Gerthe-West. Mit der Rahmenplanung konnten bereits einige Verbesserungen beim Projekt vorgenommen werden", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. "Der Entwurf von RMP Stephan Lenzen Landschaftsarchitekten sieht eine aufgelockerte Bebauung vor. Trotzdem sind in den weiteren...

Am 18.09. präsentierten sich Stadt und Politik beim Tag des offenen Rathauses. Der Verwaltung gelang das gut, die Darstellung der Stadtpolitik war mau und wurde entsprechend kaum besucht. Das sollte beim zweiten Mal besser werden. Jedoch steht die Mehrheit im Rat Ideen zum live Erleben von Stadtpolitik eher ablehnend gegenüber, wie die Ablehnung der Open-Air-Ratssitzung zeigt. Das historische Bochumer Rathaus macht schon was her. Es ist ein imposantes Gebäude. Allerdings wirft es als...

"Einmal in fünf Jahren ihre Stimme bei der Kommunalwahl abzugeben, ist vielen Bürgerinnen und Bürgern zu wenig. Sie wollen auch während der Wahlperiode beteiligt werden. Durch Online-Plattformen lässt sich dies auch niedrigschwellig und einfach umsetzen", findet Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. "Bei der direkten Online-Beteiligung agiert die Stadt Bochum aber noch nicht ideal. Vielmehr wirft die Verwaltung den Bürgerinnen und Bürgern einen Wust verschiedener Anwendung entgegen....

Mit etwas Verspätung wurde der Platz am Zeche-Holland-Turm Wirklichkeit. Ein Projekt, das Wattenscheid insbesondere der Bürgerinitiative "Wir in Wattenscheid - Schacht IV" zu verdanken hat. Doch fehlende Termine für die Eröffnungsfeier und den Start der Turmbesichtigungen sorgen jetzt für Ärger. Bis zur Freigabe des Platzes am Holland-Turm war es ein langer, steiniger Weg. Erst sollte der ehrwürdige Turm der Zeche Holland saniert werden, dann, nachdem die Fördergelder für die Sanierung nicht...

Ein Spätsommerabend am Friemannplatz. Auf den Stufen der grünen Freitreppe sitzen viele Altenbochumer*innen und genießen die letzten wärmenden Sonnenstrahlen. Sie verfolgen das Treiben auf dem Abendmarkt. Die Kinder toben durch die Wasserfontänen auf der oberen Platzebene und rutschen hinunter zum Marktplatz. Das Eiscafè mit der besten Aussicht über den Platz ist wie immer gut besucht, die Schaukeln auch bei den Erwachsenen sehr beliebt. Der Friemannplatz ist zum beliebten Treffpunkt von Jung...

"Kommunale Entscheidungen und insbesondere öffentliche Bauprojekte sind meist langwierig und kompliziert. Für Bürgerinnen und Bürger ist es nicht immer leicht, Prozesse nachzuvollziehen und sich niedrigschwellig zu informieren", stellt Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion fest. "Umso wichtiger ist es, die Bürgerbeteiligung ganz an den Anfang der Planungen zu setzen. Die Digitalisierung bietet zudem Möglichkeiten, umfassend über Vorhaben zu informieren sowie Meinungen und Vorschläge...

Zur Kommunalwahl versprachen eigentlich alle Parteien und Gruppierungen mehr Bürgerbeteiligung, bei der Ratssitzung am Donnerstag zeigte sich, richtig ernst nehmen SPD, Grüne und CDU diese Zusage allerdings offenbar nicht. Politik für Bürger*Innen heißt Politik mit Bürger*Innen. Insbesondere die von politischen Entscheidungen betroffenen Menschen müssen möglichst gut über die laufenden politischen Vorhaben informiert werden. Darüber hinaus müssen sie viel mehr Gelegenheiten bekommen sich mit...

In der am ersten November beginnende Wahlperiode steht die Bochumer Politik vor großen Herausforderungen. In vielen wichtigen Bereichen müssen grundlegende Entscheidungen getroffen werden, die für die Zukunft der Stadt von herausragender Bedeutung sind. Hier eine Auflistung wichtiger Themen und Herausforderungen, zu denen die Politik in den nächsten 5 Jahren wichtige Entscheidungen treffen müsste: Klimaschutz – Bisher verfolgt die Stadt das unambitionierte Ziel bis 2050 den Ausstoß der...

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

Auch das zweite Sommergespräch stand in diesem Jahr ganz im Zeichen der herrschenden Pandemie. Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke sprach über die unterschiedlichen Formen der Bürgerbeteiligung und stellte die Lösungen vor, die sein Team erarbeitet hat, um den wichtigen konstruktiven Austausch auch in dieser schwierigen Zeit fortsetzen zu können - was mit hohem Mehraufwand auf Seiten der Veranstalter verbunden ist. Aber der Bürgerdialog muss weitergehen: mit erweiterten Online-Angeboten und...

Wer an Wattenscheid denkt, der hat als erstes den August-Bebel-Platz im Auge. Der schlechte Ruf der Stadt ist nicht zuletzt Folge des trostlosen Stadtbildes der Innenstadt, das besonders durch diesen Platz geprägt wird. Die Umgestaltung des Platzes wurde bereits 2014 beschlossen Schon 2014 wurde beschlossen, der Platz soll neu gestaltet werden. Die Umgestaltung ist eine Maßnahme des Stadtteilumbaukonzeptes für Wattenscheid (ISEK Wattenscheid). Also wurden vom Stadtteilbüro zur Umgestaltung des...

„Es war schön anstrengend.“ Für Klaus-Peter Hülder, kulturpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger, und Claudia Bolesta, Mitglied der Unabhängigen Wählergemeinschaft, war die erste Bochumer Kulturkonferenz, die kürzlich unter großer Beteiligung von Kulturtreibenden und Bürgern gleichermaßen an zwei Tagen in der Stadthalle Wattenscheid stattfand, eine lohnenswerte Veranstaltung. „Ich habe ein hohes Maß an Engagement erlebt, sehr viel Interesse und eine rege Diskussionsfreudigkeit“, sagt...

Die Stadt Bochum will die Bürger besser bei Bau- und Planungsvorhaben einbinden, ihre Meinung einholen, sie mitentscheiden lassen. Doch die Bürger fühlen sich nicht mitgenommen, bei manchen Vorhaben wird weiterhin beklagt, dass Informationsveranstaltungen fehlen oder erst viel zu spät stattfinden. Dazu empfinden viele die Beteiligungsformate bisher nur als Alibiveranstaltungen. Vier schlechte Beispiele für Bürgerbeiteiligungen August-Bebel-Platz - Die Stadt hatte drei Planungsbüros beauftragt,...

Die Landesreiterstaffel der NRW-Polizei favorisiert als neuen Standort den Rüsing-Hof in Wattenscheid. In der Einladung zur Vorstellung des Vorhabens am Montag, 29. Juli, 17.30 Uhr auf dem Gelände des Rüsing-Hofes (Zollstraße 164 in Höntrop), wird dieses als gesetzt dargestellt. Der Hof am Zeppelindamm, neben dem Südpark gelegen, würde um weitere Gebäude erweitert werden, so die bisherigen spärlichen Aussagen der Betreiber und vorgelegten Pläne. Die Anwohner*innen und Nutzer*innen des Höntroper...

1.193 Wattenscheider haben für das Bürgerbegehren WATwurm unterschrieben. Die Initiative WATwurm und die STADTGESTALTER bedanken sich für die vielen Unterschriften. Trotzdem reichen die Unterschriften nicht, das beabsichtigte Bürgerbegehren für den WATwurm auf den Weg zu bringen. 2.255 Unterschriften wären notwendig gewesen (Bürgerbegehren WATwurm, 16.03.19). Nächster Schritt, Anregung nach §24 Gemeindeordnung NRW Jetzt werden die STADTGESTALTER mit der Unterstützung der 1.193 Unterschriften...

Seit 2016 bemüht sich die Initiative für den Bau des WATwurms um die Realisierung des Projektes entlang der Fußgängerzone auf der Westenfelder Straße. Über eine Strecke von fast 150 m soll sich ein farbenfrohes bespielbares Mosaikkunstwerk durch die Innenstadt von Wattenscheid schlängeln. Gebaut von Wattenscheider Einwohnern, Vereinen und Initiativen und fachlicher Leitung des Künstlers Heinz Krautwurst. Der Künstler hat mit großem Erfolg bereits die Erstellung eines Spieldrachens in Bochum...

Zur Aldi-Neueröffnung kommen hunderte, weil es die Bananen 5 Cent billiger als üblich gibt, wenn es um eine Veranstaltung geht, bei denen Bürger die Zukunft ihres Stadtteils mitgestalten können, kommen selten mehr als hundert und die Hälfte der Anwesenden gehören zur Verwaltung oder zu politischen Gruppierungen. Die Verwaltung bemüht sich mit allen möglichen Formaten die Menschen zur Beteiligung anzuregen, doch wirklich durchschlagenden Erfolg hat sie nicht. Warum beteiligen sich nur so wenig...

Viele Einwohner der Stadt würden gerne die Straße, in der sie wohnen, umgestalten. Häufig finden Anwohner die Straße könnte grüner sein. Ihnen fehlen Bäume und Beete in der Straße, auch mal eine Bank. Das Parken müsste besser organisiert werden und sollte den Anwohnern vorbehalten sein. Bürgersteig und Belag müssten mal erneuert werden. Der Bürgersteig sollte barrierefrei sein und nicht zugeparkt werden. Das Tempo sollte reduziert werden. Für Kinder müsste es in Wohnstraßen Platz zum Spielen...

 Bürgerkonferenz: Die Bürgerkonferenz ist ein neues Format der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum und soll nach ihrer Premiere am vergangenen Samstag künftig jährlich stattfinden. Die Konferenz ist kein Entscheidungsgremium. Die Ergebnisse der Bürgerkonferenz und die über das Online-Portal eingegangenen Vorschläge bereitet die Stadt Bochum auf, veröffentlicht sie und stellt sie Rat und Verwaltung zur Verfügung, damit diese sie in weitere Entscheidungsprozesse einbinden können.  Bürgerstunde:...

Bochum 2030! Wie soll die Stadt dann ausschauen? Wie soll sie sich bis dahin wandeln? Wie soll der Fahrplan in Richtung Zukunft aussehen? Darüber haben bei der ersten Bürgerkonferenz knapp 280 Gäste im RuhrCongress mit Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, dem Verwaltungsvorstand, 30 Ratsmitgliedern und 80 Stadtbeschäftigten diskutiert. Ihr Thema: die Bochum-Strategie. Diese soll eine verbindliche Richtschnur für die profilorientierte Entwicklung der Stadt bis 2030 werden und auf fünf...

Seit Beginn des Monats stellt die Stadt den Bürgern die Bochum Strategie 2030 (Vorstellung) vor und diskutiert den ersten Entwurf mit den Bürgern. In der Bochum Strategie soll festgeschrieben werden wie Bochum im Jahr 2030, also in 13 Jahren, aussehen soll. Was ist die Bochum Strategie? Auf fünf Feldern will sich die Stadt bis 2030 besonders profilieren: - Vorreiter modernen Stadtmanagement (Zielbild) - Großstadt mit Lebensgefühl (Zielbild) - Hotspot der Live-Kultur (Zielbild) - Talentschmiede...

An viele Stellen in der Stadt wünschen sich die Menschen mehr Sitzgelegenheiten. Aber Bänke, die im öffentlichen Raum stehen können, sind sehr teuer. 845 Euro für eine einfach, fast unverwüstliche Betonbank, dass ist ein stolzer Preis (Betonbank). 200 Bänke würden die finanziell gebeutelte Stadt 169.000 Euro kosten, ohne dass die Kosten des Versands und der Aufstellung einberechnet wären. Aber es ginge deutlich günstiger, wenn die Betonbänke vor Ort in einer Bürgeraktion von den Einwohner der...