Bußgeldverfahren

Beiträge zum Thema Bußgeldverfahren

Blaulicht
Das Bürger- und Ordnungsamt beendete eine illegale Prostitutionsveranstaltung in einer Gaststätte in Walsum. | Foto: LK

Bürger- und Ordnungsamt beendet illegale Prostitutionsveranstaltung in Walsum
Gaststätte wurde versiegelt

Das Bürger- und Ordnungsamt kontrollierte am Sonntag, 22. August, gegen 15 Uhr eine Gaststätte an der Friedrich-Ebert-Straße in Walsum und ging damit Hinweisen auf eine dort stattfindende illegale Prostitutionsveranstaltung nach. Bei der Kontrolle konnten mehrere Personen vor Ort angetroffen werden. Neben der unerlaubten Veranstaltung wurden weitere erhebliche Verstöße gegen das Prostituiertenschutzgesetz, das Gaststättenrecht und die Coronaschutzverordnung festgestellt. Die Veranstaltung wurde...

  • Duisburg
  • 25.08.21
Politik
Der Verkauf von Feuerwerk an Privatleute ist in diesem Jahr verboten, um die Krankenhäuser zu entlasten. Die Stadt Emmerich kündigte Kontrollen an, damit das Verbot auch eingehalten wird. Ein Abbrennverbot gilt für belebte Straßen und öffentliche Plätze. | Foto: Patrick Jost

Ziel des Bundes ist es Unfälle mit Feuerwerkskörpern zu reduzieren
Überlassungsverbot für Feuerwerk wird kontrolliert

Üblicherweise ist der Feuerwerksverkauf im Zeitraum vom 29. bis 31. Dezember eines Jahres in den der Bezirksregierung Düsseldorf angezeigten Verkaufsstellen erlaubt. Für das Jahr 2020 jedoch hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mit einer Änderung des § 22 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz ein generelles Überlassungsverbot für Silvesterfeuerwerk an Verbraucher ausgesprochen. Somit ist der Verkauf einschließlich Versandhandel sowie Auslieferung und Abholung...

  • Emmerich am Rhein
  • 28.12.20
  • 1
Politik
Solche Bilder soll es künftig in Gladbeck nicht mehr geben: Unbekannte haben im Wittringer Wald illegal Bauschutt inklusiver einer kompletten Toilettenschüssel entsorgt. | Foto: Stadt Gladbeck

"Saubere Stadt Gladbeck": Droht nun in Wittringen sogar ein Grillverbot?

Gladbeck. Im Rathaus am Willy-Brandt-Platz ist die Geduld nun aufgebraucht: Unter dem Motto "Saubere Stadt" will die Stadt Gladbeck nun ein klares Zeichen gegen die gerade in jüngster Zeit nehmende Vermüllung setzen. Und der erste Schritt ist bereits getan: Vor wenigen Tagen tagte erstmals eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe, in der Zentrale Betriebshof Gladbeck (ZBG), das Ordnungsamt, das Ingenieuramt, die Bauaufsicht, das Amt für Soziale und Wohnen, der Bereich Integration, das Amt für...

  • Gladbeck
  • 10.04.18
  • 2
  • 3
Politik

Feuerwerk: Gar keine Kontrollen möglich

Ja, es hat auch in Gladbeck kräftig gekracht und gerummst. Auch an den Tagen, an denen der Gesetzgeber das Abbrennen von Feuerwerkskörpern gar nicht erlaubt. Auf das Verbot hatte auch die Stadt Gladbeck hingewiesen und auf das Bußgeld von bis zu 1.000 Euro, das bei Verstößen droht. Wer nun gedacht hat, dass Mitarbeiter des Ordnungsamtes zum Jahreswechsel verstärkt Kontrollen in Sachen "Feuerwerk" durchführen würden, liegt aber völlig falsch: In der Woche zwischen Weihnachten und dem Neujahr...

  • Gladbeck
  • 03.01.17
  • 2
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