CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Schuljahr 2023/24
CDU-Fraktion Dortmund: Nachteile für Realschul-Absolventen durch Rückkehr zu G9 verhindern

Die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung beschlossene Umstellung auf das neunjährige Gymnasium (G9) kommt im ganzen Land gut an. In Dortmund beabsichtigen alle 14 städtischen Gymnasien von G8 auf G9 umzustellen. Die konkrete Umstellung führt allerdings auch zu Folgen, die eventuell Nachteile für bestimmte Schülergruppen mit sich bringen. Diese möchte die CDU frühzeitig in den Blick nehmen um gegenzusteuern. Dazu die schulpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion Frau Dr. Eva Goll:...

  • Dortmund-Ost
  • 24.06.19
Politik

Vorstandswahlen bei der CDU Wambel
CDU-Ratsherr Christian Barrenbrügge samt Vorstand komplett bestätigt

Die Ortsunion der CDU in Wambel hat in der letzten Woche turnusmäßig Vorstandswahlen abgehalten. Im Wesentlichen ist es zu einer kontinuierlichen Weiterarbeit auf allen Posten gekommen. Die CDU Wambel führt für die nächsten zwei Jahre weiterhin der 46-jährige Ratsvertreter Christian Barrenbrügge und als sein Stellvertreter fungieren Bezirksvertretungsmitglied Manfred Frank sowie der nach Dortmund zurückgekehrte 37-jährige Andreas Brunnert. Zu den Beisitzern wurden Maximilian Rupert und...

  • Dortmund-Ost
  • 16.06.19
Politik

Vorstandswahlen der CDU-Brackel

Die Brackeler Christdemokraten wählten am 25.04.19 im Gasthaus Pape turnusgemäß den neuen Vorstand und die Delegierten für die übergeordneten Gremien. Die Europakandidatin Dr. Annette Littmann übernahm die Versammlungsleitung. Erneut wurde Martin Unland zum 1. Vorsitzenden gewählt. Petra Sprenger und Ertunc Deniz stehen als Stellvertreter an seiner Seite. Als Kassierer wurde ebenfalls Ertunc Deniz gewählt, auch Claudia Grzegorzewski wurde als Schriftführerin bestätigt. Edeltraud Friedrich,...

  • Dortmund-Ost
  • 27.04.19
Politik

Geplante Verlängerung der OWIIIa
LINKE & PIRATEN werfen CDU Privatisierungsversuch vor

Dortmunder Osten. Die CDU-Fraktion hat im zuständigem Fachausschuss des Rates (AUSW) den Antrag gestellt, die Planung für den Weiterbau der OWIIIa Richtung Osten durch Privatunternehmen durchführen zu lassen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat wird diesen Antrag der CDU klar ablehnen. „Das würde die Privatisierung einer öffentlichen Aufgabe bedeuten. Mal ganz abgesehen vom umwelt- und verkehrspolitischem Anachronismus dieses Schnellstraßenbaus ist es auch grundfalsch,...

  • Dortmund-Ost
  • 13.02.19
Politik
"Jetzt erst recht! Attac bleibt gemeinnützig!" - Was ein CDU-geführtes Bundesfinanzministerium begann, versucht ein SPD-geführtes zu vollenden: Attac soll nicht mehr gemeinnützig sein.

Gerichtsurteil wird bald erwartet
SPD-Finanzministerium verweigert Attac weiter die Gemeinnützigkeit

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac durch das Finanzamt Frankfurt war ein böses Foul an einem demokratischen und zivilgesellschaftlichen Engagement in Deutschland. Leider kann Attac auch für das vergangene Jahr 2018 noch keine Zu­wen­dungs­be­stät­igun­gen aus­stel­len, da das Klageverfahren gegen das Finanzamt wegen Entzug der Gemein­nüt­zig­keit noch immer läuft. Nach dem Urteil des Hessischen Finanzgerichts 2016, das ohne Wenn und Aber die...

  • Dortmund-Ost
  • 12.02.19
Politik

Kinderbetreuungsplätze in Dortmund
CDU zum Artikel „Die Stadt kommt mit dem Kita-Bau nicht mehr hinterher“

Dortmund ist eine wachsende Stadt, in der die Zahl der Kinder in den letzten Jahren ebenfalls kräftig angestiegen ist. Das Jugendamt ist dabei sehr bemüht, dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz nachzukommen, stößt aber hier auch an gewisse Grenzen, merkt der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Barrenbrügge, an. „Der Kinderbetreuungs- bzw. bildungsbereich in Dortmund muss deutlich breiter und facettenreicher werden. Ein deutliches Umdenken bei großen in Dortmund...

  • Dortmund-Ost
  • 23.01.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Kritik der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
CDU demaskiert OWIIIa-Planung und sich selbst

Die Dortmunder CDU hat in ihrer Aufforderung an das Land die wahren Gründe für den geforderten Weiterbau der OWIIIa benannt und sich damit nach Ansicht der LINKEN & PIRATEN im Dortmunder Rat demaskiert. „Anders als bislang für die Öffentlichkeit dargestellt geht es eben nicht um eine Entlastung des Wickeder Hellweges, sondern um die Etablierung einer weiteren mautfreien Lkw-Trasse für die Logistik-Lkw quer durch die letzten ökologisch bedeutsamen Freiräume in Dortmund“, kritisiert das...

  • Dortmund-Ost
  • 23.01.19
Politik
Mit dem Aufstand der Matrosen und Arbeiter am 3.11.1918 in Kiel beginnt die Novemberrevolution. Am 6. November greift die revolutionäre Bewegung auf Wilhelmshaven über. Matrosen vom Linienschiff "Prinzregent Luitpold" an Deck des Schiffes mit der Tafel "Soldatenrat Kriegsschiff Prinzregent Luitpold. Es lebe die sozialistische Republik".
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Scheidemann (SPD) ruft die bürgerliche, Karl Liebknecht die "freie sozialistische Republik" aus
Novemberrevolution 1918 - Jeder gedenkt auf seine Weise

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat heute im Jahre 2018 -wie viele Historiker vor ihm- den 9. November als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Der 9. November wird in Deutschland mit den Mauerfall 1989 oder der Reichspogromnacht 1938 in Verbindung gebracht. Nazis denken sicherlich zuerst an Hitlers stümperhaften, gescheiterten Putsch von 1923, bei dem vier bayrische Polizisten und ein unbeteiligter zu Tode kamen. Die wenigsten denken aber an die Novemberrevolution 1918....

  • Dortmund-Ost
  • 09.11.18
Politik
Händler des Todes: Nach den USA, Russland und China ist Deutschland weltweit der viertgrößte Großwaffenexporteur. Beim Handel mit Kleinwaffen steht die Bundesrepublik nach den USA sogar an zweiter Stelle. U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden weltweit geliefert.
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Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien sofort stoppen - Kehrtwende bei Rüstungsexporten gefordert

In Reaktion auf den Fall des im saudischen Konsulat in Istanbul ums Leben gekommenen Journalisten Khashoggi will Bundeskanzlerin Merkel deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien vorerst stoppen. Trotz des im Koalitionsvertrag verankerten Versprechens, keine Waffen mehr an Staaten zu liefern, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind, ist Saudi-Arabien in diesem Jahr bislang der zweitbeste Kunde deutscher Rüstungsexporte. Bis zum 30. September 2018 wurden Genehmigungen für Ausfuhren von...

  • Dortmund-Ost
  • 23.10.18
Politik
Wie gewohnt streitbar: Oskar Lafontaine.
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Sammlungsbewegung #Aufstehen: Oskar Lafontaine zu den falschen Argumenten der #Aufstehen-Gegner

Obgleich die neue Sammlungsbewegung #Aufstehen offiziell erst am 4. September vorgestellt wird, wirkt sie bereits heute, wie nicht zuletzt die jüngsten Umfragen beweisen, die belegen, dass sich über 30 Prozent der Wähler vorstellen können die neue Formation zu wählen. Selbst unter CDU-Wählern werden zweistellige Ergebnisse erreicht. Natürlich ruft der Erfolg auch Neider und Kritiker auf den Plan, deren Argumente jedoch nicht überzeugen können. Oskar Lafontaine hat diesen Argumenten einmal auf...

  • Dortmund-Ost
  • 29.08.18
Überregionales
Das Plenum des Jugendforums diskutierte die Frage, was man als Bürgermeister alles verändern könnte.
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„Wie auf einer Bezirksvertretungssitzung“: Lokalpolitiker loben das Evinger Jugendforum

In Eving rauchten die Köpfe: Einmal Bürgermeister sein – was könnte man dann ändern? Dieser Frage stellten sich rund zwei Dutzend kleine Teilnehmer in der Jugendfreizeitstätte (JFS) an der Württemberger Straße 8. Nach einer kurzen Einführung durch die Ehrenamtler der JFS diskutierten die Kinder und Jugendlichen von sechs bis 16 Jahren in zwei Gruppen darüber, was sie für ihre Stadt, ihren Stadtbezirk, ihren Stadtteil machen würden, wenn sie genug Geld zur Verfügung hätten. Ein Kind wünscht...

  • Dortmund-Nord
  • 10.03.18
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar.
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union...

  • Herne
  • 12.01.18
  •  102
  •  10
Politik
Das war die Reaktion der CDU nach der ersten Hochrechnung am Wahlabend im Rathaus.
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CDU feiert Wahlsieg mit der FDP

Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl beschert der SPD in Dortmund bei den Erststimmen 40,4 Prozent, der CDU 28,4, der FDP 7,7 den Grünen 7, der Linken 6,9 und der AfD 5,9 Prozent. Mit über 62 Prozent locke die Landtagswahl mehr Wähler an die Urnen in den 386 Wahllokalen, als die Landtagswahl 2012 (56%). Die Herzkammer der Sozialdemokraten blutet. Zwar konnte die Dortmunder SPD die meisten Wählerstimmen in Dortmund für sich verbuchen, doch sinkt der Zuspruch um rund 8,8 Prozentpunkte bei...

  • Dortmund-City
  • 14.05.17
Politik
Die beiden Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE Linke im Deutschen Bundestag: Dr. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

Fraktionstagung in Dortmund: LINKE fordert SPD zu Kurskorrektur auf

Die Partei DIE LINKE, die aktuelle Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag, empfahl sich bei der Fraktionstagung der Bundestagsfraktion am 4. und 5. Mai 2017 in Dortmund für die kommenden Wahlen als die einzige Partei, die für einen echten Politikwechsel in Deutschland eintritt. Auf der zweitägigen Fraktionstagung forderte das linke Führungsduo der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, aber auch eine klare Kurskorrektur von einem möglichen Koalitionspartner SPD und...

  • Dortmund-Ost
  • 07.05.17
  •  1
Politik
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
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"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
  •  40
  •  8
Politik
Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: "Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte."

Cum-Ex-Geschäfte der WestLB: LINKE fordert Untersuchungsausschuss - "Verstrickung von krimineller Finanzbranche & Politik"

Zu den Berichten über die Verstrickungen der ehemaligen Landesbank WestLB in kriminelle Cum-Ex-Geschäfte, erklärt Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: „Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte. Die kriminellen Cum-Ex-Geschäfte der Banken liefen in großem Stil seit Ende der 1990er Jahre bis...

  • Düsseldorf
  • 21.04.17
Politik
Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein.

Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein

Laut einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hat die rot-grüne Regierungskoalition im Landtag von Nordrhein-Westfalen ihre Mehrheit verloren. Rund 12 Wochen vor der nächsten Landtagswahl rutscht die SPD von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf 36 Prozent deutlich ab. Auch die NRW-Grünen können sich dem aktuellen bundesweiten Trend nicht entziehen und verlieren ebenfalls. Die Grünen landen bei nur noch 7 Prozent. Bei der Landtagswahl im Mai 2012 hatten...

  • Düsseldorf
  • 12.02.17
  •  3
Politik
"Dass Volksvertreter von einem Unternehmen zehntausende Euro kassieren, ist schwer verständlich“, so abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. „Denn hier sind massive Interessenkonflikte vorprogrammiert. Wir müssen endlich eine öffentliche Diskussion darüber führen, ob Nebeneinkünfte für Abgeordnete nicht verboten werden sollten.“
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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied...

  • Düsseldorf
  • 10.12.16
  •  8
  •  1
Politik
Rathaus der Stadt Dortmund: Der Behindertenfahrdienst bleibt auf der Memorandum-Sparliste von SPD & CDU.
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Behindertenfahrdienst bleibt auf Memorandum-Sparliste von SPD & CDU

Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung sei nur durch Qualitätsverlust einsparbar. Deshalb lehnen Linke,...

  • Dortmund-City
  • 03.12.16
Politik
Im Dortmunder Rathaus gab es am letzten Donnerstag keine Mehrheit für eine generelle finanzielle Absicherung der Kinderferienparty durch die Stadt Dortmund.
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Finanzausschuss: Dortmunder Kinderferienparty wird nicht abgesichert

Am Donnerstag tagte der Finanzaussschuss der Stadt Dortmund in einer Sondersitzung im Rahmen der Haushaltsberatungen von 14 bis 19.30 Uhr im Rathaus. Der Ausschuss konnte sich nicht dazu durchringen, die jährlich in der Helmut-Körnig-Halle veranstaltete Kinderferienparty finanziell komplett abzusichern. Die Gesamtausgaben des Verein "KINDER FERIEN PARTY Westfalen e.V." für die diesjährige Kinderferienparty lagen bei nur rund 68.000 Euro. "Jahr für Jahr kämpfen die ehrenamtlich Tätigen...

  • Dortmund-City
  • 02.12.16
  •  1
Politik
Linke und Piraten fordern angesichts der sprudelnden Einnahmen der Evangelischen Kirche Nachverhandlungen der Stadt Dortmund, um beim Evangelischen Kirchentag 2,7 Millionen Euro einzusparen.

Haushaltsberatung: 2,7 Millionen Euro Einsparpotential beim Evangelischen Kirchentag

Bei den diesjährigen Haushaltsberatungen fordert die Fraktion DIE LINKE und Piraten im Dortmunder Stadtrat, dass die Stadtverwaltung Nachverhandlungen mit dem Kirchentagsträgerverein einleitet. Ziel der Verhandlungen soll die Einsparung der von der Stadt zugesagten 2,7 Millionen Euro Subvention für den Kirchentag 2019 in Dortmund sein. Die zusätzlichen Sachleistungen in sechsstelliger Höhe wären davon nicht betroffen. Ein entsprechender Antrag wurde im Finanzausschuss gestellt. Tatsächlich...

  • Dortmund-City
  • 30.11.16
  •  1
Überregionales
Die CDU Brackel beim Ortstermin an der Fichte-Grundschule.
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„Helikoptereltern“ gefährden Schüler - CDU Brackel: Viel Verkehr vor Neuasselner Fichte-Grundschule

Morgens und nachmittags ist auf der Haslindestraße Rush Hour: Eltern bringen ihre Kinder zur Neuasselner Fichte-Grundschule oder holen sie ab. Dabei kommt es immer wieder zu kritischen Momenten, berichtet Martin Unland, Vorsitzender der CDU Brackel. Trotz Halteverbot halten viele Eltern direkt vor der Schule zwischen den Querungshilfen auf der östlichen Seite der Straße, so Unland bei einem Ortstermin. Es komme laut Schulleitung, Eltern und Anwohnern immer wieder zu gefährlichen Situationen...

  • Dortmund-Ost
  • 03.10.16
Überregionales
Adolf Heinrich Weintz, ehemaliges Ratsmitglied aus Brackel, hat seinen 70. Geburtstag feiern können.

Freund Frankreichs feierte 70. Geburtstag in Brackel: Adolf Heinrich Weintz

Im Kreise seiner Familie und Freunde hat Adolf Heinrich Weintz, ehemaliges CDU-Ratsmitglied für Brackel und als Studiendirektor einst stellvertretender Schulleiter am Immanuel-Kant-Gymnasium in Asseln, am 10. April seinen 70. Geburtstag feiern können. Weintz trat 1983 in die CDU ein, ist seit 1978 verheiratet und Vater einer Tochter. Den Strukturwandel in dieser Stadt beschleunigen und aus ihr einen attraktiven Standort für mittelständische Wirtschaftsunternehmen machen, das Wohnumfeld in...

  • Dortmund-Ost
  • 18.04.16
Politik
Die Bezirksvertretung Brackel.
2 Bilder

BV Brackel schlägt Tempo 30 auf Wickeder Hellweg vor

Bereits im Vorfeld der Sitzung wurde der Vorschlag des Brackeler Bezirksbürgermeisters Karl-Heinz Czierpka (SPD), auf den Wickeder Hellweg zwischen Rübenkamp und Dollersweg eine Tempo-30-Begrenzung vorzuschlagen, in den Fraktionen der Bezirksvertretung (BV) Brackel eifrig diskutiert. Die BV stimmte schließlich mit 13 zu vier Stimmen für den Antrag. „Eine Gesetzesinitiative besagt, dass in sensiblen Bereichen, z.B. vor Seniorenheimen, eine Geschwindigkeitsbegrenzung möglich ist. Meiner...

  • Dortmund-Ost
  • 10.04.16
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