CDU

Die Entscheidung des Aufsichtsrates der Contilia GmbH zum Verkauf der Katholischen Kliniken Essen GmbH stößt bei der CDU-Fraktion Essen auf großes Unverständnis. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion ist sehr enttäuscht über die Entscheidung der Contilia GmbH, die Katholischen Kliniken Essen GmbH nach nicht einmal zwei Jahren wieder verkaufen zu wollen. Monatelang wurde gestritten, gerungen und...

Erstaunt war die CDU im Kinder- und Jugendausschuss, dass die geplante Kita an der Florianstraße keine politische Freigabe erhielt. Nun steht das umstrittene Thema der Trägerschaft für die Kita auf der Tagesordnung des FABIDO-Ausschusses am 28. Februar. Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Barrenbrügge, kann die Aufregung um den neuen Träger nicht verstehen. Die SPD-Ratsfraktion will jedoch die 100 prozentige Übernahme der Betriebskosten für neue Kitas überprüfen und auch...

Oha! Da scheint aber jemand verärgert zu sein. Darauf zumindest lässt der Antrag der CDU schließen, der jetzt an die Verwaltung gestellt wurde. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Emmerich am Rhein beantragt, der Bürgermeister möge den geforderten Bauzeitenplan für das Projekt Neumarkt unverzüglich von InvestorSchoofs einfordern. Diese ist mit klaren und nachvollziehbaren Zielmarken für die kommenden Monate auszustatten. Des Weiteren soll verwaltungsseitig ein möglicher Ausstieg aus dem Vertrag...

Mit großer Mehrheit - nur mit zwei Gegenstimmen der USF - hat der Mendener Bauausschuss soeben die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 190 "Bahnhof" beschlossen. Die USF hatte "erhebliche Bedenken" bezüglich der Erschließung Obere und Untere Promenade sowie bei der Verkehrssituation an der Kreuzung Bahnhofstraße/Walramstraße angemeldet. Die CDU-Fraktion, die zuvor bereits bei der Änderung des entsprechenden Flächennutzungsplans des Bahnhofgeländes (wurde bei zwei Enthaltungen...

In der Bauausschusssitzung der kommenden Woche sollen endgültig die Weichen für die Bahnhofsbebauung gestellt werden. Da war, angesichts der Tatsache, dass eine „Feinabstimmung“ der Investoren der Projekte „Bahnhof“ und „Galerie Nordwall“ eine Sortimentsergänzung verspricht, statt Konkurrenz, das Gerücht verstörend, dass es seitens der Politik plötzlich Gegenwind für die Bahnhofs-Pläne geben könnte. Der Stadtspiegel befragte die Fraktionsvorsitzenden. „Die Parallelentwicklung ‚Bahnhof‘ und...