Die Linke

Linke beantragt Berichterstattung im Integrationsrat durch Hochschulleitung und Islamischen Studierendenbund Die Ratsfraktion DIE LINKE bedauert die bevorstehende Schließung des muslimischen Gebets-raums am Campus Essen, von der die Betroffenen erst aus der Zeitung erfahren haben. In dem entsprechenden WAZ-Artikel vom 12. Februar 2016 mit dem diffamierenden Titel „Diskriminierung im Namen Allahs“ ist von einem sich ausbreitenden „fundamentalistischem Regime“ die Rede. Dem widerspricht die...

Flüchtlinge brauchen Selbstorganisation und Vertretungsmöglichkeiten Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die Verlegung von Familien aus dem Zeltdorf „Am Volkswald" und bewertet sie als integrationshemmend. Dazu erklärt Ulla Lötzer, für DIE LINKE im Sozialausschuss: „Die Spannungen in Großunterkünften lassen sich nicht dadurch beheben, dass Flüchtlinge wie Waren hin- und hergeschoben werden. Damit wurde eine gut funktionierende Struktur zwischen Hauptamtlichen, Ehrenamtlichen und Flüchtlingen...

Essen und Mülheim sollten sich schnell auf neue Partnersuche begeben Die Ratsfraktion DIE LINKE bedauert den Ausstieg Duisburgs aus dem gemeinsamen Nahverkehrsprojekt „Via“ mit den Städten Essen und Mülheim. Dazu erklärt Ratsherr Yilmaz Gültekin: „Via ist zwar in der geplanten Form gescheitert, die Notwendigkeit einer verbesserten Kooperation zwischen den Ruhrgebietsstädten aber bleibt. Das Ruhrgebiet muss seine verkehrspolitische Kleinstaaterei nicht nur im Verkehrsbereich überwinden. Die...

Linke Fraktion fordert Handlungsprogramm anhand aktueller Zahlen Nach Ansicht der linken Fraktion handelt es sich beim neuen Schulentwicklungsplan eher um einen Sachstandsbericht als um eine Planung, wie sich die Schulen in den nächsten Jahren entwickeln sollen. Sie stellt deshalb für die morgige Ratssitzung einen Ergänzungsantrag. „Die Verwaltung sollte nachsitzen. Denn für die Zukunft der Schulen brauchen wir ein Handlungs- und Investitionsprogramm und nicht nur einen Sachstandsbericht, der...

Wählerinnen und Wählern wollen gestärkte linke Fraktion Ratsfrau Anabel Jujol ist aus der Fraktion der Partei-Piraten ausgetreten und will als Einzelvertre-terin im Rat weitermachen. Ursprünglich ist Frau Jujol auf der Liste der Partei DIE LINKE in den Rat gekommen, hat aber einen Tag nach der Kommunalwahl ihren Austritt erklärt und ist kurz da-rauf in die Fraktion der Partei-Piraten eingetreten. „Wir fordern Fau Jujol auf ihr Ratsmandat niederzulegen“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele...

Mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und der Linken hat der Rat der Stadt Essen am heutigen Abend die Pläne zur Herrichtung von Essens letzter zentraler Obdachlosenunterkunft an der Überruhrer Liebrechtstraße verabschiedet. Gegen die Verwaltungsvorlage gestimmt hatten die Fraktionen von FDP, EBB sowie der fraktionslose Günter Weiß. Die Planungen sehen den Abriss der Bestandsgebäude - vier zweigeschossige und ein dreigeschossiger Wohnblock - und anschließenden Neubau vor....

Die Verwaltungsvorlage zur Finanzierung des Neubaus der maroden Kampmannbrücke durch städtische Eigenmittel ist am gestrigen Mittwoch vom Rat der Stadt einstimmig - mit Enthaltung der Grünen - beschlossen worden. Nachdem das Großprojekt aufgrund von Uneinigkeiten zwischen Land und Bund hinsichtlich der Refinanzierung von Bauprojekten durch den Bund von der Förderliste des NRW-Verkehrsministeriums gestrichen worden war (lokalkompass.de berichtete) hat die Verwaltung ein Konzept zur alternativen...

Von „Hängepartie“ spricht die Linke im Rat der Stadt Essen im Zusammenhang mit der seit Jahren ausstehenden Sanierung von Essens letzter Obdachlosenunterkunft und kritisiert: „Nun meldet die Stadtverwaltung, ein externes Gutachten in Auftrag geben zu müssen, da schlicht das Personal fehlt, die längst überfällige Sanierung der Liebrechtstraße zu planen und durchzuführen.“ Die Baumaßnahmen verzögerten sich somit noch weiter. Die Linke kritisiert Verfahrensverzögerungen „Der Personalmangel der...

Mit großer Zuversicht erwartet die SPD-Ratsfraktion die Aufsichtsratssitzung der Allbau AG am heutigen Mittwoch, auf deren Tagesordnung auch die städtische Notunterkunft an der Liebrechtstraße in Überruhr steht. Nachdem die Stadt Essen diese Obdachlosenunterkunft zur einzigen in Essen gemacht hatte, war bereits 2008 im Rat verabschiedet worden, dass die Unterkunft instand gesetzt werden sollte. "Seitdem ist nichts passiert und so hatte die SPD und zuletzt auch die Linken die Unterkunft immer...

„Während die Stadt Essen weiter auf einen Investor für die Sanierung der Obdachlosenunterkunft (und angegliederter Kita) in der Liebrechtstraße wartet, müssen die dort untergebrachten Menschen in unverändert unwürdigen Umständen hausen“, kritisiert die LINKE im Rat der Stadt Essen. „Unwürdige Zustände“ Stefan Dolge, Bezirksvertreter für DIE LINKE in der BV VIII (Ruhrhalbinsel) ist empört: „Die dort herrschenden Zustände sind schlicht unwürdig. Die Unterkunft hat keine Heizung, die Fenster sind...