Erörterungstermin

Beiträge zum Thema Erörterungstermin

Natur + Garten

2. Erörterungstermin
Weiter Streit um die Erweiterung der Deponie Emscherbruch

Von Johanna Jensen, Kandidatin für AUF Gelsenkirchen in Resser-Mark Der zweite Erörterungstermin zur Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch war eine Lehrstunde dafür, mit welcher Abgehobenheit die Bezirksregierung Münster mit den berechtigten Sorgen der Anwohner um ihre Gesundheit umgeht: nicht nur erlaubte sich der Versammlungsleiter, Herr Laussmann, in selbstherrlicher Manier, dem Sprecher der Bürgerinitiative, Heinz-Peter Jäkel, das Mikrofon abzudrehen. Aussagen wie "wir machen das...

  • Gelsenkirchen
  • 23.08.20
Natur + Garten

Protest gegen die Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch
2. Erörterungstermin am 20.8. in der Emscher-Lippe Halle

Johanna Jensen (32), Kandidatin in der Resser-Mark für AUF-Gelsenkirchen informiert: „Ich setze mich aktiv gegen die legalisierte Volksvergiftung der Bevölkerung Gelsenkirchens und Umgebung ein. In  diesem Sinne werde ich mich kritisch an dem 2. Erörterungstermin der Bezirksregierung Münster zur Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch am 20. August beteiligen. Es ist nicht zu  akzeptieren, dass die AGR eine 50 Jahre alte Deponie erweitern und ihre Laufzeit verlängern lassen will. Diese...

  • Gelsenkirchen
  • 18.08.20
Politik
Duisburg: Im Zusammenhang mit dem Streckenausbau für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) will die DB Netz AG den Schienenabschnitt zwischen Duisburg-Hauptbahnhof und Abzweig Duisburg-Kaiserberg (Planfeststellungsabschnitt 3.3) anpassen.

Duisburg: Planfeststellungsverfahren RRX
Erörterungstermin für Streckenausbau in Duisburg am 21. Juli

Im Zusammenhang mit dem Streckenausbau für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) will die DB Netz AG den Schienenabschnitt zwischen Duisburg-Hauptbahnhof und Abzweig Duisburg-Kaiserberg (Planfeststellungsabschnitt 3.3) anpassen. Im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens wurden die Pläne 2018 öffentlich ausgelegt, neun Privatpersonen, eine Siedlergemeinschaft sowie so genannte Träger öffentlicher Belange und Betreiber von Versorgungs- und Netzleitungen (insgesamt 25) haben Stellung genommen. Nun...

  • Duisburg
  • 15.07.20
Politik

RRX Düsseldorf Unterrath bis Kalkum

Düsseldorf, 2. Juli 2020 Die Bezirksregierung Münster lud die Deutsche Bahn, die Träger öffentlicher Belange und private Einwender zu einem Erörterungstermin ein. Sinn eines solchen Termins ist es, dass der Antragsteller, der Vorhabenträger, seine Planungen erläutert und offene Fragen beantwortet. Außerdem werden die Stellungnahmen und Einwendungen diskutiert mit dem Ziel, Einigungen zu erreichen. Viele Einwender wären gerne persönlich erschienen. Angesichts der aktuellen...

  • Düsseldorf
  • 02.07.20
  • 1
  • 1
Politik

Neues Amtsblatt in Dinslaken erschienen
Erörterungstermin für Höchstspannungsfreileitung

Am Montag, den 27. April, ist ein neues Amtsblatt in Dinslaken erschienen. Es enthält eine Bekanntmachung der Stadt Dinslaken zur Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr. Außerdem enthält es eine Bekanntmachung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Erörterungstermin in dem „Planfeststellungsverfahren gemäß § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Wesel - Utfort, Bl. 4214 und der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Utfort - Pkt....

  • Dinslaken
  • 28.04.20
Politik
2 Bilder

Ein Blick in Leistungs-Akten des Jobcenter Märkischer Kreis
Existenzsicherung auf dem Klageweg

Mit Ablauf des Jahres endet die Frist für Leistungsbezieher noch mögliche Rechtsansprüche aus dem Jahr 2018 zu sichern. Ein erfolgreicher Kläger hat mir kürzlich Unterlagen zu Verfügung gestellt an denen sehr gut der Nutzen von Überprüfungsanträgen und Sozialklagen dargestellt werden kann. Auch wenn der Rechtsstreit bereits ein paar Jahre zurückliegt, er hat an Aktualität nicht verloren. Im ersten Schritt wurde rechtswidrige Mietsenkung aufgrund eines Überprüfungsantrags abgemildert. Die...

  • Iserlohn
  • 08.12.19
  • 1
Politik
3 Bilder

Aktionsbündnis U81 – contra monströse Hochbrücke – hat Klage und Eilantrag auf bauaufschiebende Wirkung beim Oberverwaltungsgericht Münster eingereicht

Düsseldorf, 7. Oktober 2019 Nachdem der vom Aktionsbündnis beauftragte Rechtsanwalt, Herr Michael Halstenberg, den Planfeststellungsbeschluss, die allgemein zugänglichen Unterlagen der Stadtverwaltung, das Protokoll des Erörterungstermins, passende Rechtsprechungen und weiteres mehr ausgewertet hat, wurde nun der Eilantrag auf bauaufschiebende Wirkung und die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss beim OVG in Münster eingereicht. Alexander Führer, Sprecher des Aktionsbündnisses: „Die...

  • Düsseldorf
  • 07.10.19
  • 1
Politik
Screenshot von der Homepage der Initiative in Hünxe.

Zeelink-Gegner: Neuss-Termin soll Proteste ersticken / Kern-Kampf beginnt erst vor Gericht

Die Initiative, die gegen die Trassenführung der geplanten ZEELINK-Pipeline kämpft, schließt sich dem Protest der Stadt Voerde gegen einen Erörterungstermin im fernen Neuss an. Rainer Rehbein, einer der Sprecher der Initiative: „Das Verhalten der Bezirksregierung kann nur als Absicht gesehen werden, die Bürgerbeteiligung von vornherein im Keim zu ersticken“. Das Argument aus Düsseldorf, das Neusser Dorint-Hotel liege „an der Mitte der Trasse“ werde durch einen einzigen Blick auf die...

  • Wesel
  • 27.04.18
Politik
2 Bilder

Sie haben Fragen zum Aprionerörterungstermin???

Am Dienstag, 21. März 2017, im Saalbau Witten, ist es soweit: Machen Sie von Ihrem Recht Gebrauch und tragen Sie Ihre Bedenken vor! Jetzt sind Sie gefragt!!!Nutzen Sie Ihr Recht und verteidigen Sie die Einwendungen, die Sie gemacht haben! Nur ein geschlossenes Auftreten wird schlussendlich den Weg für die Verhandlungsbereitschaft seitens Amprion ebnen! Wie wird der Erörterungstermin ablaufen? Den genauen Ablauf gibt die Bezirksregierung Arnsberg erst am Tag 1 der Veranstaltung end- gültig...

  • Herdecke
  • 14.03.17
Politik

Keine Einladung zum Erörterungstermin seitens der Bezirksregierung Arnsberg

Bürgerinitiative Semberg e. V. appelliert: Einwender(innen) im Planfeststellungsverfahren gegen die Höchstspannungstrasse durch Herdecke müssen aufpassen, sonst findet der Erörterungstermin ohne Sie statt! Wer damit rechnet, zum Erörterungstermin der Bezirksregierung Arnsberg eingeladen zu werden, weil er eine Einwendung geschrieben hat, wird bitter enttäuscht werden, denn die wird es nicht geben! Eine Eingangsbestätigung wurde noch an jeden der 936 Einwender auf postalischem Weg zugestellt....

  • Herdecke
  • 29.10.16
Überregionales
Wickedes Bürgermeister Dr. Martin Michalzik

ZUE: Konstruktives Gespräch vor Gericht

Zum heutigen nichtöffentlichen Erörterungstermin, der beim Verwaltungsgericht Arnsberg die Klage der Gemeinde Wickede (Ruhr) behandelte, die sich gegen die Entscheidung der Bezirksregierung Arnsberg richtet, ohne ein gemeindliches Einvernehmen im ehemaligen Marienkrankenhaus Wickede-Wimbern eine ZUE zu betreiben, führt Bürgermeister Dr. Martin Michalzik aus: "Der Erörterungstermin beim Verwaltungsgericht Arnsberg (VG) ist aus Sicht der Gemeinde Wickede (Ruhr) insgesamt konstruktiv zu...

  • Menden (Sauerland)
  • 08.03.16
Politik

Talke voll verfahren Teil 1

Voll verfahren hat sich die Firma Alfred Talke bei dem Gedanken mal eben den Rheinhauser Bürgern ein Giftstofflager vor die Tür zu setzen. Dabei hat sie sicher nicht mit dem Widerstand gerechnet der sich ihr vor und während des Erörterungtermins am 03. und 04. November in der Rheinhausenhalle entgegen stellte. Hier ein Video zu ersten Demo der Bürgerinitiative "Kein Giftstofflager in Rheinhausen." https://www.youtube.com/watch?v=f06jXZsFxN8

  • Duisburg
  • 04.11.14
Überregionales
Im Trianel-Kraftwerk soll noch vor Weihnachten Strom erzeugt werden.

Trianel-Kraftwerk erzeugt bald Strom

Das Trianel-Kraftwerk im Stummhafen wird noch vor Weihnachten den ersten Strom erzeugen. Der Neubau geht in den Probebetrieb. Für den planmäßigen Start im dritten Quartal des nächsten Jahres fehlen jedoch noch Genehmigungen. Darum wird es ab Montag beim Erörterungstermin der Bezirksregierung Arnsberg im Hansesaal gehen. Trianel hatte den immissionsschutrechtlichen Vorbescheid neu beantragen müssen, weil das Oberverwaltungsgericht Münster ihn im Dezember 2011 aufgehoben hatte. "Alle vom...

  • Lünen
  • 08.12.12
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