Essen

Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach: „Tun auch Sie etwas gegen den Stau in Essen und beteiligen Sie sich!“ Mitte März wurde der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgestellt. Auch in Essen sind Projekte vorgesehen. Die CDU Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach ruft die Essener BürgerInnen auf, ihre Stellungsnahmen zu den Projekten abzugeben und den BVWP 2030 aktiv mitzugestalten. Die Öffentlichkeitsbeteiligung läuft noch bis zum 2. Mai 2016. Die...

Jutta Eckenbach: „Essen profitiert von den vom Bund zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für den flüchtlingsbedingten Mehraufwand!“ Der Deutsche Landkreistag, Deutsche Städtetag und die Bundesagentur für Arbeit begrüßten diese Woche, dass der Bund mit dem Bundeshaushalt 2016 zusätzliche Mittel für den flüchtlingsbedingten Mehraufwand zur Verfügung gestellt hat. So hat das Jobcenter in Essen Ende Januar eine erste Tranche von rund 6.997.290 Mio. Euro erhalten. Bereits im Oktober 2015 gab...

Die Stadt Essen und die Allbau AG gaben am 26. Februar die Gründung einer neuen Wohnungsvermittlung bekannt. Über die Agentur wollen beide Beteiligten ihr Know-how bezüglich der Vermittlung von Flüchtlingen in Wohnungen bündeln. Damit werden Menschen mit Bleibeperspektive, die in Essen leben möchten, integriert. Die Stadt Essen und die Allbau AG wollen so gemeinsam in den nächsten zwei Jahren insgesamt 2.000 Wohnungen für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen, die ein neues Zuhause für 4.000...

Vom 21.2.2016 bis zum 24.02.2016 besuchten 30 Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus Essen die Bundeshauptstadt. Ihre Berlinreise in Kooperation mit Lucky Luke Tours orientierte sich an politischen Highlights: Die Besuche im Bundeskanzleramt sowie im Reichstag und im Verteidigungsministerium ragten da sicherlich ebenso heraus wie der Abend im politischen Kabarett Distel. Im Rahmen dieser politischen Berlinreise hatten die Essener und Essenerinnen auch die Gelegenheit zum Gespräch mit Jutta...

Heute findet um 18.00 Uhr eine Bürgerversammlung zum Thema "Flüchtlingsunterbringung im Essener Norden" in der Zeche Carl statt. Bereits im Vorfeld berichteten die örtlichen Medien über einen Asylkompromiss der GroKo in Essen. Ist also alles schon in trockenen Tüchern? Wieviele Kröten bereits geschluckt wurden und wieviele noch zu schlucken sind, steht in den Sternen. Bei den Bürgerinnen und Bürgern herrscht derweil wachsende Unsicherheit. Und während man aktuell nur auf Sicht fährt, erscheinen...

Zum Tag der sozialen Gerechtigkeit (20.02.2016): Inklusion ist in aller Munde: Sachlich geht es dabei selten zu. Die Debatte über Inklusion zeigt, dass das Thema einen immer größeren Stellenwert bekommt, aber auch, wie wichtig Aufklärung und Erklärung des Begriffs und der Idee ist. Zum Tag der sozialen Gerechtigkeit fordert die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU), dass erfolgreiche Inklusion Zeit braucht. Am 20. Februar 2016 findet der Tag der sozialen Gerechtigkeit statt. Es...

Jutta Eckenbach wählt junge Essenerin als Juniorbotschafterin aus Der Traum eines Schuljahres in den USA wird für die 17-jährige Schülerin Zoe Parske wahr. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach wählte die Essenerin nach einem persönlichen Gespräch für das parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) aus. Die Abgeordnete übernimmt damit die Patenschaft während des USA-Aufenthalts, der im Sommer beginnen wird. Das PPP ist ein gemeinsames Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des...

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, 03.02.16, einen Gesetzentwurf zur Rechtsvereinfachung im Sozialgesetzbuch II beschlossen. Dadurch sollen die Jobcenter entlastet und jugendliche arbeitslose Menschen besser gefördert werden. Die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt den Gesetzentwurf sehr, fordert aber noch weitere Schritte. Viele Mitarbeiter in den Jobcentern haben mit komplizierten Antrags- und Prüfverfahren zu tun oder mit zeitlich befristeten Genehmigungen. Vor diesem Hintergrund...

Am 1. Januar 2016 ist das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet. Die CDU Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt, dass 24 Kindertagesstätten aus dem Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119) an diesem Bundesprogramm teilnehmen. Mit diesem vom Bund finanzierten Förderungsprogramm unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertagesstätten. Dabei gab das Ministerium...

Christian Morgenstern sagte „Zeige mir wie du baust und ich sage dir, wer du bist.“ Diejenigen, die jetzt über die langfristige Unterbringung von Flüchtlingen entscheiden müssen, stehen vor einer Mammutaufgabe. Es gilt, einen kühlen Kopf zu bewahren und sich Zeit für intensive Gespräche zu nehmen. Oberste Priorität: Hört auf die Menschen dieser Stadt, holt sie dort ab, wo sie stehen. Sie haben nicht nur ein großes Wissen über IHREN Stadtteil, sondern oft auch eine beachtliche Gabe der...

Zur neuen Ehrensenatorin wurde die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach auf der Matinee des Essener Karnevals-Vereins ernannt. Nach der Laudatio von Oliver P. Kuhrt, der im vergangenen Jahr die Ehrensenatorenwürde erhielt, bedankte sich die frisch gebackene Ehrensenatorin sehr herzlich. Kleine politische Spitzen durften dabei nicht fehlen. Unter dem diesjährigen Sessionsmotto „Tradition verpflichtet“ brachte sich der Essener Karnevals-Verein dann in Karnevalslaune in der gut besuchten...

Ehemalige Schulstandorte zur Beschulung von Flüchtlingskindern wieder in Betrieb nehmen Aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingskindern spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, ehemalige Schulstandorte wieder in Betrieb zu nehmen. Damit soll eine möglichst rasche Beschulung der Flüchtlingskinder sichergestellt werden. Hierzu erklärt Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der weiter steigenden Zahl an Flüchtlingskindern müssen wir zügig ehemalige Schulgebäude...

Es ist Wahlkampf in Essen, die Zeit der "Extrem-Plakatomie" ist angebrochen und die Essenerinnen und Essener jauchzen vor Freude. "Yeah, yeah, yeah", frohlocken die Bürger, erfreuen sich an schönen Bildchen und ergötzen sich an wunderschönen Aussagen über eine märchenhafte Zukunft. Das Pink im strahlenden Gladbecker-Grau Hoch erfreut erblickte ich gestern das fröhlich schrille Plakat des FDP-Oberbürgermeisterkandidaten Christian Stratmann auf der Lärm-Chaussee "Gladbecker Straße". Ich las das...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen Jahreszeit eine Lösung gefunden und umgesetzt wird. Dass es jetzt zu...

Das Ergebnis fiel erwartungsgemäß aus - nur noch mehr so. Auf der CDU-Kreisvertreterversammlung hatte der Katernberger Friedhelm Kölsch, der Oberbürgermeisterkandidat werden wollte, keine Chance. Von 179 abgegebenen Stimmen entfiel nur eine auf ihn. Mutmaßungen, das dürfte seine eigene gewesen sein, widerspricht Kölsch: "Es ist zwar richtig, dass ich nur eine Stimme erhalten habe, es ist aber nicht richtig, dass diese von mir stammt." Mit 178 Stimmen (eine war ungültig) wurde Thomas Kufen für...

Ein bisschen hat sich die Essener CDU jetzt in die Karten gucken lassen und so scheint es als sicher, was irgendwie schon alle vermutet haben: Thomas Kufen wird wohl 2015 als OB-Kandidat antreten. Wie langweilig, da sind wir von den „politischen Mitbewerbern“ eine ganz andere Show gewohnt. Warum hat Kufen nicht potenzielle Gegenkandidaten aus den eigenen Reihen angegriffen? Z.B. den in der Asylbewerberstandort-Frage glücklos agierenden Sozialdezernenten Peter Renzel. Man hätte Stadtkämmerer...

Gerade in Kommunalwahlkampfzeiten ist es wichtig, im Gespräch zu sein. Das gelingt der CDU mit - sagen wir mal - eigenwilliger Plakatierung. „Erneuern statt scheuern!“ fordern so die Essener Christdemokraten mit Blick auf die Schultoiletten. Da wird sich so mancher im Schulausschuss die Augen reiben. Dort war die CDU nämlich noch nicht einmal dazu zu bewegen, für die WCs wenigstens die regelmäßige Reinigung pro Tag zu beschließen. Wie nahe die Schüler-Klos der CDU wirklich sind, beweist auch...

Jetzt ist es raus. Vor wenigen Minuten hat der Rat der Stadt Essen den gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, FDP und SPD, das Konzept zur UNterbringung von Asylbewerbern zu überarbeiten, mit großer Mehrheit angenommen. Nach einer hitzigen Debatte, die fast zwei Stunden dauerte, ist nun das eingetreten, was sich vor allem die Bürger gewünscht haben: Das Konzept, das bislang vor allem vorsieht, die meisten Plätze im Stadtbezirk VII zu schaffen, muss von der Verwaltung überarbeitet werden. In der...

Die CDU-Fraktion meint es ernst mit dem Thema Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit und will den Druck auf die Trinker- und Drogenszene in der Innenstadt erhöhen. Diese klare Botschaft wurde im zweiten Stadtgespräch der CDU-Fraktion im Januar mit dem Titel „Null-Toleranz-Strategie & Hilfsangebote – was tun gegen Trinker- und Drogenszene?“ deutlich. Mit einem Mix aus Null-Toleranz-Strategie, dem Ausbau des Umfeldmanagements unter Beteiligung der Suchthilfe direkt und der Prüfung eines Projekts aus...