Frankreich

Die Geldflüsse besteuern, statt die Löhne und Renten und die Sozialabgaben erhöhen.Noch steht der Bundeshaushalt 2025 nicht. Löhne und Renten werden bis zu 45% besteuert, Kapital- und Börsengewinne mit 25%. Nicht erfasst werden die automatisierten Sekundengewinne im weltweiten Börsenhandel. Aus der Cum-ex-Affaire müssen Lehren gezogen werden. Unter Federführung des Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) strebte man bereits 2017 unter CDU/CSU/SPD ab 2021 die möglichst europaweite Einführung...

Pressemitteilung, bottrop, 04.12.2020: Stolpersteinverlegung wird wegen Corona verschoben Die vom Lokalhistoriker Sahin Aydin initiierte  Stolpersteinverlegung, die in Gronau/Westfalen am 07. Dezember 2020 und in  Bottrop am Dienstag, den 8. Dezember 2020 mit dem Künstler Gunter Demnig durchgeführt werden sollte, wurde wegen der aktuellen Corona-Lage abgesagt. Sie wird voraussichtlich im nächsten Frühjahr nachgeholt. Der Stolperstein ist dem Antifaschisten Ernst Ender SPD/SAP Bottrop gewidmet....

Pressemitteilung, 9. Mai 2020 Wegen der Corona-Pandemie musste das Gedenken am 8. Mai zum Ende des Zweiten Weltkrieges in größerem Rahmen ausfallen. Dafür sei an dieser Stelle an die zwei Widerstandskämpfer Franz Kwasigroch und Michael Mast erinnert. Die beiden Bottroper waren vor 73 Jahren in Dortmund wegen ihrer Aktivitäten gegen das Hitler-Regime hingerichtet worden. An den Gräbern der Beiden an der Grabstätte der Märzgefallenen auf dem Westfriedhof wurden Rosen gelegt. Für beide gibt es...

"Wir sind zutiefst erschüttert über die Terroranschläge von Paris. Unsere Gedanken sind bei den vielen Opfern, ihren Familien und Freundinnen und Freunden. Die systematische, grenzenlose Gewalt gegen Menschen, die ihren Freitagabend im Restaurant, bei einem Konzert oder mit ihren Familien verbrachten, ist zutiefst verabscheuenswürdig. Die Hintergründe für die Anschläge müssen schnellstmöglich aufgeklärt und die Täterinnen und Täter zur Verantwortung gezogen werden. Frankreich darf sich dem...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung von Christine Buchholz, der verteidigungspolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages: Außenminister Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) haben eine Lawine von Ankündigungen losgetreten und überbieten sich gegenseitig mit Ideen für immer mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr. Erst regt Steinmeier eine europäischen Mission und deutsches Engagement in der...