Freie Demokraten Herne

Beiträge zum Thema Freie Demokraten Herne

Politik
Urich Nierhoff
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FDP möchte Baumscheiben aufwerten - Antrag im nächsten Ausschuss für Umweltschutz

Mit einem Antrag für den nächsten Ausschuss für Umweltschutz möchten die Liberalen die Baumscheiben in Herne „aufhübschen“ . Die FDP hat beantragt, dass die Verwaltung ein Konzept für Baumscheibenpatenschaften zwischen engagierten Bürgerinnen und Bürgern und der Stadt entwickelt und umsetzt. Nach Auffassung der Liberalen gibt es im Stadtgebiet eine Reihe von Baumscheiben, die ganz verschieden gestaltet sind. Teilweise sind die Baumscheiben mit unterschiedlichen Bodendeckern bepflanzt, teilweise...

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  • 28.07.20
Politik

OB-Kandidat Thomas Bloch: „Die verkaufsoffenen Sonntage sind ein wichtiger Impuls für Herne“

Vier weitere verkaufsoffene Sonntage würden den Einzelhandel in Herne stärken. Die FDP Herne begrüßt den entsprechenden Erlass der Landesregierung. Den lokalen Einzelhandel hat es durch die Schließung der Geschäfte in der Corona-Krise hart getroffen. Mit der Öffnung der Geschäfte an zusätzlichen Sonntagen im zweiten Halbjahr 2020 wird eine Möglichkeit geschaffen, Umsatzverluste auszugleichen und die Jahresbilanz der Betriebe zu verbessern. „Bei vielen Läden geht es schlicht um die Existenz und...

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  • 22.07.20
Politik

FDP zu „Bleib sauber“-Aktion der Stadt: „Mit Blick auf die Bürger-Ansprache bzw. -Beteiligung ist noch Luft nach oben!“

Die Herner Freien Demokraten begrüßen die „Sauberkeits“-Initiative der Stadt gegen die Vermüllung in Herne, auch die dabei vorgesehene stärkere Bürgerbeteiligung. Um diese Gemeinschaftsaufgabe zu stemmen, bedarf es aber vermehrter Anstrengungen in der Bürger-Ansprache. „Um die Freiwilligen- und Ehrenamts-Kultur in unserer Stadt generell auszubauen“, so Klaus Füßmann, FDP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung in Sodingen, „müssen bestehende Instrumente – wie die Ehrenamtskarte, die...

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  • 17.07.20
Politik
Manuel Wagner

Aussagen von Prof. Gruehn sind zu pauschal!

Die Herner FDP übt Kritik an den Aussagen von Dietwald Gruehn (Professor für Raumplanung an der TU Dortmund) zur geplanten Technologiewelt auf der Blumenthal-Brache. Zum Hintergrund: Auch Dortmunder Studenten haben sich Gedanken darüber gemacht, wie die Fläche zukünftig entwickelt werden kann. Der Professor sagte diesbezüglich, in Herne gäbe es zu wenig Know-How für eine Technologiewelt und das Projekt sei lediglich ein Strohhalm, an den sich die Stadt klammere. „Zunächst einmal kann es sich...

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  • 13.07.20
Politik
FDP Bezirksvorstand Ruhr vor dem ShamrockEYE
 | Foto: FDP Herne
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Erste Bezirksvorstandssitzung der FDP Ruhr nach Shutdown in Herne

Die erste Präsenz-Bezirksvorstandssitzung der FDP Ruhr nach dem durch Covid-19 verursachten Lockdown fand in Herne statt: Am Montag, den 29. Juni trafen sich die Mitglieder des Vorstands des FDP Bezirkes Ruhr im Shamrockpark in Herne. Nach einem Vortrag über die Geschichte des Shamrockgeländes und die Zukunft des Shamrockparks durch die FAKT AG diskutierten die Vorstandsmitglieder über aktuelle politische Themen.

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  • 02.07.20
Politik

Ferienangebote der Landesregierung in den Kommunen realisieren

Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, den Kommunen bzw. Schulträgern zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 75 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von Ferienangeboten bereitzustellen. Ein Programm richtet sich speziell an Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Ein weiteres Programm soll Kinder und Jugendliche fördern, die besonders von den Schulschließungen betroffen waren. Die Schulexpertin der Herner FDP, Marita Cramer: „Die vom Land zusätzlich...

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  • 30.06.20
Politik

Junge Liberale wollen Hundewiesen einzäunen!

Die Herner JuLis regen an, die in Herne für Hunde ausgewiesenen Wiesen einzäunen zu lassen. Teilweise befinden sich die Hundewiesen direkt neben Hauptverkehrsstraßen. „Die Hundewiese im Schloß-Strünkede-Park liegt direkt neben der Abfahrt der A42 am Westring. Die Flächen sind dafür da, seinen Hund frei laufen zu lassen. Neben vielbefahrenen Straßen ist dieses ohne Zaun nicht ungefährlich!“, so der JuLis und FDP-Kandidat zur Ratswahl Manuel Wagner. Für die Umzäunung der als Hundewiesen...

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  • 24.06.20
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Politik
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Liberaler Maskenball im Eventzentrum Gysenberg
Herner FDP stellt sich für die Kommunalwahl 2020 auf

Unter strengen Covid-19 Auflagen trafen sich am Samstag, den 23.05.2020 um 10 Uhr rund 35 Parteimitglieder und Gäste zur Wahlversammlung im Veranstaltungszentrum im Revierpark Gysenberg. Neben der Besetzung der 27 Wahlbezirke und der Reservelisten für die Bezirksvertretungen wurde auch der Oberbürgermeisterkandidat nominiert und gewählt: Dafür schicken die Freien Demokraten den Parteivorsitzenden und Ratsherren Thomas Bloch ins Rennen. Bloch wurde einstimmig bei einer Enthaltung zum...

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  • 24.05.20
Politik

FDP weist Kritik der Grünen zurück

"Wer für Künstler einseitige Hilfen in Corona-Zeiten beantragt hat nicht das Recht der FDP unsolidarische Klientelpolitik vorzuwerfen, wenn sie Unternehmen entlasten möchte. Es scheint so, als hätten die Grünen unseren Antrag weder sorgfältig gelesen, noch seine Intention und Wirkung verstanden“, so Thomas Bloch zum Vorwurf der unsolidarischen Klientelpolitik der Grünen zur temporären Senkung der Gewerbesteuer für Herner Unternehmen. Alle Unternehmen in Herne werden die Folgen von Covid-19 zu...

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  • 04.05.20
Politik

Radfahrstreifen auf der Bochumer Straße sind konsequente Weiterentwicklung im Rahmen der Gesamtstrategie klimafreundlicher Mobilität

Die aktuellen Planungen auf der Bochumer Straße, einen drei Meter breiten Radfahrstreifen einzurichten, sind nach Auffassung der Freien Demokraten eine konsequente Weiterentwicklung zum Umbau der Bochumer Straße im Rahmen der bereits getroffenen Entscheidung zur Reduzierung auf einen Fahrstreifen je Fahrtrichtung. „Es macht keinen Sinn, auf der Bochumer Straße zwischen der Gräffstraße und der Stadtgrenze zu Bochum von einer Wiederherstellung von 2 Fahrspuren je Fahrtrichtung zu träumen. Eine...

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  • 01.05.20
Politik

Covid-19 Pandemie – Entlastungen bei der Gewerbesteuer für örtliche Unternehmen

Mit einem Antrag für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Herne wollen die Freien Demokraten die örtliche Unternehmen in Herne und Wanne-Eickel, die die Folgen der Covid-19 Pandemie dramatisch zu spüren bekommen, entlasten. Die FDP im Rat der Stadt Herne beantragt konkret, zur Abmilderung des wirtschaftlichen Schadens durch die Covid-19 Pandemie und die damit verbundenen wirtschaftlichen Einschnitte, die Reduktion des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 1/3 für dieses und die kommenden fünf...

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  • 22.04.20
Politik

Herner Liberale gehen mit neuem Kreisvorstand motiviert ins Kommunalwahljahr!

Auf dem Ordentlichen Kreisparteitag der Herner FDP in der Mulvany-Tagungsvilla am 09.02.2020 stellten die Liberalen die Weichen für die nächsten 2 Jahre. „Wir können mit einem motivierten Team die anstehenden Herausforderungen angehen“, so Thomas Bloch der als Kreisvorsitzender wiedergewählt wurde. Auch die übrigen Wahlen im Vorstand zeugen von Kontinuität bei den Freien Demokraten. Als Schatzmeister wurde Thomas Nückel wiedergewählt. Schriftführer ist weiterhin Manuel Wagner. Als Beisitzer...

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  • 10.02.20
Politik

Herner Liberale begrüßen Handy-Parken in Herne

Die Herner Liberalen begrüßen die Möglichkeit, ab sofort die Parkgebühr mit dem Handy bezahlen zu können: „Als wir am 28.02.2017 den Prüfantrag zum Bargeldlosen Parken in den Rat eingebracht haben, haben wir genau auf dieses Ergebnis gehofft“, so Thomas Bloch, Sprecher der FDP-Ratsgruppe. „Dass sich die Umsetzung doch etwas länger hingezogen hat, ist vor dem Hintergrund des erzielten Ergebnisses und der Integration des Bargeldlosen Parkens in die Strategie „Klimafreundliche Mobilität“...

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  • 04.02.20
Politik

Amtspflicht für Passbilder „Voll daneben“

Der Referentenentwurf der Bundesregierung zum „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass- und Ausweiswesen“, wonach Passfotos künftig nur noch unter Aufsicht von Amtspersonen an Fotoautomaten in den Melde- und Passämtern gemacht werden sollen, stößt bei den Freien Demokraten in Herne auf vollkommenes Unverständnis. „Die Pläne des Ministeriums Passbilder nur noch unter staatlicher Aufsicht der Passbehörde zu erstellen, bedeutet das faktische Aus für viele Fotostudios, die heute noch maßgebliche...

  • Herne
  • 15.01.20
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