Haushalt 2023

Der Haushalt 2023 wurde im Rat der Stadt einstimmig beschlossen – was haben wir Schwerter*innen davon? Haushalt einstimmig verabschiedet! Das ist eine sehr gute Nachricht für Schwerte. Denn die finanziellen Rahmenbedingungen sind denkbar schwierig, da Land und Bund die Kommunen nicht ausreichend unterstützen. Umso wichtiger ist es für Schwerte, dass sich alle Parteien im Rat – zum Teil nach vehementen Diskussionen – auf diesen rund 150 Millionen schweren Haushalt einigen konnten. Was haben nun...

Die Landesregierung hat einen Rettungsschirm aufgespannt, unter dem sowohl das Land als auch die Kommunen Schutz finden, um einen Haushalt ohne scheinbare Neuverschuldung vorlegen zu können. Fakt ist, dass die Verbindlichkeiten von 70 Mio. € bestehen bleiben, auch wenn man hier der Bevölkerung etwas anderes vorgaukeln möchte. Wollen wir wirklich so weiter machen, ohne an die zukünftigen Generationen zu denken?  Belastungen können isoliert werden Der Dezernent und Stadtkämmerer Michael Dinklage...

Sehr geehrte Frau Westkamp, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt zum Haushaltsplanentwurf 2023, dass für die Sanierung von Radwegen und Radwegmarkierungen der Ansatz von 75.000 € auf 100.000 € erhöht wird. Begründung: Die Stadt Wesel ist fahrradfreundliche Stadt. Laut Radweg-Zustandsliste des ASG besteht ein erheblicher Nachholbedarf für punktuelle Maßnahmen zur Sanierung von Radwegen. Die eingeplanten Mittel reichen erfahrungsgemäß nur für wenige Maßnahmen pro Jahr aus. Zur besseren...

Pressemitteilung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Haushaltsplan 2023 Allgemeine Bewertung der Finanzkraft Wesel verfügt laut Stellungnahme der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über sehr solide Finanzkraft. Stabil hohe Einnahmen aus Gewerbe-, Einkommen- und Umsatzsteuern haben die Ausgleichsrücklage auf 48 Mio€ ansteigen lassen und die Verschuldung ist in den letzten 5 Jahren um fast 30 Mio € gesunken. Dennoch ist die Zukunft sowohl von aktuellen Krisen, den Folgen des russischen Angriffskrieges...

Der Bedarf in der Kinder- und Jugendförderung steigt und somit das Budget für den Haushalt 2023. Der Märkische Kreis wird über 38 Millionen Euro im Bereich des Jugendamtes investieren. Die Kinder- und Jugendhilfe steht vor einem großen Reformprozess. Ausschlaggebend hierfür sind gesetzliche Neuerungen wie das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das Ganztagsreformgesetz NRW und das Landeskinderschutzgesetz. Im Jugendhilfeausschuss im Lüdenscheider Kreishaus erläuterte Iris Beckmann-Klatt,...