Kommunalaufsicht

Beiträge zum Thema Kommunalaufsicht

Politik
Im Parkhaus Hauptbahnhof soll bald wieder kassiert werden, wenn es nach OB Tischler geht.

Akteneinsicht ergab: VRR will keine Parkgebühren am Hauptbahnhof

In der Auseinandersetzung um die Wiedereinführung von Parkgebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof gibt es eine überraschende Wende. Wie eine Akteneinsichtnahme der LINKEN ergab, hat der VRR – der den Bau des Parkhauses maßgeblich mit Fördermitteln finanziert hat – die Stadt bereits im Januar 2017 aufgefordert, keine neue Schranke zur Gebührenerhebung zu errichten. Grund: Dadurch sei ein erheblicher Einbruch bei den Nutzerzahlen zu befürchten. Das wiederum könnte zu neuen...

  • Bottrop
  • 09.10.17
  • 1
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Politik
Um das Gebäude der Ludgerusschule ging es in der im März so turbulent verlaufenen Ratssitzung, die nun ein "Nachspiel" beim Kreis Recklinghausen haben soll.
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Ludgerusschule: "Beschluss rechtswidrig"

Dass die turbulent verlaufene Ratsitzung vom 28. März ein Nachspiel haben würde, damit war zu rechnen. Nun haben Hertener Opppositionspolitiker in Sachen Aufgabe des Gebäudes der Ludgerusschule die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Für die Fraktion Die Linke hat sich der Fraktionsvorsitzende Thomas Prinz und für die FDP der Fraktionschef Joachim Jürgens in Sachen Aufgabe des Gebäudes der Ludgerusschule jetzt schriftlich an den Kreis gewandt. Der Kreis Recklinghausen solle prüfen, fordern die...

  • Herten
  • 15.08.12
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