Kommunales Wahlrecht

Beiträge zum Thema Kommunales Wahlrecht

Politik
Yilmaz Günes, Dmitri Piterski und Ahmad Omeirat, drei stimmberechtigte Mitglieder können die essener Grünen für die Arbeit im Integrationsrat stellen - hier während einer Sitzung im Ratssaal.

Debatte um Abschaffung der Integrationsräte

Grüne: Essener Integrationsrat erhalten und weiterentwickeln Angesichts der Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, dass die Kommunen von der Pflicht zur Bildung von Integrationsräten entbunden werden sollen, erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Eine Abschaffung des Essener Integrationsrates kommt für uns Grüne nicht in Frage. Solange Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger kein kommunales Wahlrecht haben, wird diese Institution als wichtiges Angebot...

  • Essen-Nord
  • 24.08.17
  • 1
Politik
Nursen Konak, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Kommunales Wahlrecht auch für Ausländer

Die Forderung eines kommunalen Wahlrechts für Ausländerinnen und Ausländer ist nicht neu. Immer wieder hat es derartige Vorstöße gegeben, in Dortmund zuletzt 2008 durch die Fraktion „DIE LINKE“ im Dortmunder Rat. Doch passiert ist nichts. Immer wenn rund 450.000 Dortmunderinnen und Dortmunder zur Kommunalwahl eingeladen werden, bleiben viele Nationen außen vor: Tausende von Türken, Marokkanern oder Bosniern… Menschen, die zum Teil seit Jahren oder Jahrzehnten in Dortmund leben. Menschen, die...

  • Dortmund-Ost
  • 21.03.16
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, integrationspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion im Essener Stadtrat, erneuert und bestärkt die Haltung der CDU gegen ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer.

CDU-Fraktion spricht sich gegen die Ausweitung des Wahlrechts bei Kommunalwahlen aus

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich gegen die jüngst durch die rot-grüne Landesregierung neu in die Diskussion eingebrachte Änderung des kommunalen Wahlrechtes aus, und lehnt die aktuelle Forderung der türkischen Gemeinde in Deutschland für ein kommunales Wahlrecht für Türken ab. Hierzu der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit: „Im Kontext der aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag...

  • Essen-Ruhr
  • 01.08.14
Politik
Dr. Dmitri Piterski, geboren in Moskau
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GRÜNE erfolgreich bei der Wahl zum Integrationsrat

Zum Ergebnis der Integrationsratswahl erklärt Gönül Eğlence, Vorstandssprecherin der GRÜNEN: „Grüne freuen sich über die Verdoppelung ihrer Mandate. Mit Yılmaz Güneç und Dr. Dmitri Piterski haben wir nun zwei kompetente Vertreter im Integrationsrat. Ich sehe dieses gute Ergebnis auch als Belohnung für unsere fortschrittliche Integrations- und Migrationspolitik. Gleichzeitig möchte ich dem bisherigen Vorsitzenden des Integrationsrates, Samir Fetic für seine Arbeit danken. GRÜNE setzen sich nach...

  • Essen-Nord
  • 28.05.14
  • 1
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