Debatte um Abschaffung der Integrationsräte

Yilmaz Günes, Dmitri Piterski und Ahmad Omeirat, drei stimmberechtigte Mitglieder können die essener Grünen für die Arbeit im Integrationsrat stellen - hier während einer Sitzung im Ratssaal.
hochgeladen von Walter Wandtke

Grüne: Essener Integrationsrat erhalten und weiterentwickeln

Angesichts der Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, dass die Kommunen von der Pflicht zur Bildung von Integrationsräten entbunden werden sollen, erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:

„Eine Abschaffung des Essener Integrationsrates kommt für uns Grüne nicht in Frage. Solange Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger kein kommunales Wahlrecht haben, wird diese Institution als wichtiges Angebot zur politischen Teilhabe gebraucht.

Allerdings sehen wir durchaus einen Reformbedarf beim Integrationsrat. So sollte die Mitglieder mehr Unterstützung zur fachlichen Qualifizierung und bei der Öffentlichkeitsarbeit erhalten. Außerdem müssen die Kompetenzen des Integrationsrates gestärkt werden. Dadurch erfährt er eine stärkere Legitimation, was sich auch positiv auf die Wahlbeteiligung auswirkt.“