Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik

EBB: Was interessiert mich mein Geschwätz von letzter Woche

Das Essener Bürgerbündnis (EBB) scheint sich nicht so recht einigen zu können, wie sie denn nun mit dem antifaschistischen Bündnis Essen stellt sich quer (ESSQ) umgehen wollen. Vor wenigen Wochen noch erklärte das Bündnis, man würde an keiner Kundgebung oder Versammlung teilnehmen, „die von einer Organisation geplant“ werde, „die offen die Nähe zu Extremen des linken Spektrums sucht.“ Allem Anschein nach scheint diese Aussage bereits passe, denn auf der Respektmeile standen Essen stellt sich...

  • Essen-Nord
  • 24.09.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten erhofft sich ein baldiges Ende der Diskussion um seine Bewirtungen. | Foto: Foto: Walter Schernstein

„Mehr war nicht möglich“ - OB Scholten legt Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor

Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche Anlass? Aber wie bereits vermutet, stieß man auf technische Hürden. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.08.18
Politik
Demnächst könnte Bezirksbeamter Winfried Bitzer im Rathaus sitzen.
Foto: Henschke
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Wo Bezirkspolitik gemacht wurde

Die CDU-Bezirksfraktion macht im Werdener Rathaus Platz für die Polizei Über Jahrzehnte ein gewohntes Bild: Hanslothar Kranz und seine Mitstreiter sitzen in den Räumlichkeiten der CDU-Bezirksfraktion. Bald wird hier wohl die Polizei zu finden sein. „Wenn Du ins Werdener Rathaus reinkommst, sofort links halten.“ Die Räume waren leicht zu finden. Hier wurden die politischen Themen diskutiert, die Werden interessieren: Tunnel, Grüne Harfe, Verkehrskonzept, vieles mehr. Natürlich kamen auch die...

  • Essen-Werden
  • 15.08.18
Kultur

Sommerfest zum 15. Geburtstag von „Essen steht AUF“ am 11. August

Am Samstag,11. August, feiert das überparteiliche Personenwahlbündnis „Essen steht AUF“ seinen 15. Geburtstag mit einem Sommerfest, zu dem nicht nur alle Mitglieder, Freunde und Weggefährten eingeladen sind, sondern auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Familienfest bietet ein interessantes Kulturprogramm u.a. mit Liedern des Ruhrchors gegen den „Abgesang“auf den Bergbau. Weiter viel Spaß für Kinder mit einer Hüpfburg und Kinderschminken. Leckeres von Grill und Buffet sowie...

  • Essen-Nord
  • 05.08.18
  • 3
  • 2
Politik
Dieter Wiechering (SPD) fühlt sich in der Affäre um den Oberbürgermeister peinlich berührt. Foto: Archiv

„Alle sind peinlich berührt und wir haben nichts erreicht“

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten nimmt in der Aufarbeitung seiner Spesen eine Beschädigung seiner Person wahr. ^Foto: PR-Foto Köhring
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„Gehen Sie davon aus, dass ich den Wein nicht alleine getrunken habe“

Schier endloses Tauziehen statt Lösung des Konfliktes um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Die Thematik der umstrittenen Kostenabrechnungen des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde doch auf die Tagesordnung der Ratssitzung gehievt. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Für uns sind viele Fragen offen geblieben. Die Diskussion im Hauptausschuss um die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters hat als ein Ergebnis mit sich gebracht, dass der OB gemäß seinen Zusagen hier im Rat der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten während der Sitzung des Hauptausschusses. ^Fotos: PR-Foto Köhring/AR
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„Nehmen Sie einfach Ihren Hut“

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.18
Politik

Der Rat der Stadt Mülheim wendet sich gegen Antisemitismus

Der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr registriert mit Besorgnis Anwachsen und Etablierung von Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft: „Antisemitismus, gleich aus welcher politischen, religiösen oder ethnischen Richtung stammend, muss in Mülheim und anderswo mit Nulltoleranz begegnet werden.“ Der Rat stelle sich an die Seite der jüdischen Mitbürger und werde alles tun, antisemitische Auswüchse zu verhindern und zu bekämpfen. Für den abwesenden Ulrich Scholten zählte Bürgermeisterin Margarete...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.05.18
Politik

Nach Millioneninvestitionen: FDP Essen-Ost weist Kritik zurück

Die FDP Essen-Ost hält eine von sozialdemokratischer Seite gestreute Angst um die Finanzierung der Kitas in dem Artikel „Keine Kohle für die Kitas?“ in der Ausgabe des Steeler Kurier vom 08.05.2018 für übertrieben. „Mehr als ein Jahr vor Ende des Landesprogramms ‚plusKita‘ auf eine verbindliche Aussage zur Fortführung zu pochen ist arg verfrüht.“ sagt Markus Schreyer, Ortsvorsitzender der FDP Essen-Ost. „Das angesprochene Landesprojekt läuft noch bis Mitte 2019. Frank Müller MdL hat selbst...

  • Essen-Steele
  • 11.05.18
  • 2
Politik
Logo: FDP
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Die FDP Mülheim schickt neue Gesichter wie Markus Schulz ins Rennen

Neue Köpfe, unverbrauchte Gesichter. Die Politik wieder attraktiver und transparenter gestalten, besonders für die nicht wenigen jungen Menschen, die sich innerlich verabschiedet haben. Alle Parteien scheinen dies anzustreben, wollen jünger und weiblicher werden. Bei der FDP Mülheim boomt es zurzeit, bei der Bundestagswahl schrammte sie nur knapp an den 14 Prozent vorbei. Inzwischen sind über 150 Mitglieder zu verzeichnen. Viele Eintritte seien auch den guten und erfolgreichen Wahlkämpfen zu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.04.18
Politik
Kreatives Parken am Strandbad Löwental. 
Foto: Henschke
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Die zweite Parkebene muss her

Das Problem mit dem Verkehr wächst dem Werdener Löwental über den Kopf Die Diskussion mit der Bezirksvertretung IX in den Domstuben über die Zukunft des Löwental schnitt natürlich auch die katastrophale Verkehrssituation an. Es sind Momentaufnahmen. Gutes Wetter lockt ins alte Strandbad, die Grillsaison ist eröffnet. Unzählige Autos, meist auswärtige Kennzeichen, suchen verzweifelt einen Parkplatz in der Nähe. Hier an der Ruhr gibt es aber gar keinen Parkplatz, sondern nur einen Verladeplatz...

  • Essen-Werden
  • 17.04.18
Politik
Viel ungenutzte und romantisch verwilderte Fläche im Löwental. 
Foto: Henschke
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„Nicht Stadtplanung gegen Kindeswohl ausspielen“

Soll das Werdener Löwental aus seinem Dornröschenschlaf geweckt werden? Die Bezirksvertretung IX hatte in die die Domstuben zur Diskussion geladen. Ein erstaunter Bezirksbürgermeister Michael Bonmann war erfreut über die enorme Resonanz der Bevölkerung: „Das hätte ich nie gedacht.“ Es ging ums Löwental. Einst das Entree des noch selbstständigen Abteistädtchens, mit repräsentativem Bahnhof, dem stattlichen Jugendstilhotel Werdener Hof und einem beliebten Strandbad an der Ruhr. Dieses Areal muss...

  • Essen-Werden
  • 12.04.18
Politik

RVR für Stärkung der Kommunalfinanzen durch den Bund

Resolution verabschiedet – Interessen der Kommunen brauchen mehr Gehör in Berlin Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) freut sich, dass die Verbandsversammlung des RVR heute mit großer Mehrheit eine Resolution zur Stärkung der Kommunalfinanzen in den Städten des Ruhrgebietes verabschiedet hat. Die Resolution war von der Fraktion DIE LINKE initiiert und gemeinsam von der Großen Koalition aus CDU, SPD und Grünen sowie der Fraktion DIE LINKE eingebracht worden. Auch die Freien...

  • Essen-West
  • 23.03.18
Politik

Marcus Fischer vertritt Nord FDP im Kreisparteivorstand

Marcus Fischer wurde jetzt erneut in den Kreisparteivorstand der Essener FDP gewählt. Der 54 jährige Bundesbetriebs – Wirtschaftsprüfer aus Altenessen vertritt damit erneut die Interessen der Nord – FDP innerhalb des 11 köpfigen Kreisvorstandes. Fast 20 Jahre setzt sich Marcus Fischer bereits für die liberale Politik ein. Vorsitzender Thomas Spilker: „Wir freuen uns, damit weiterhin einen erfolgreichen Streiter für den Norden und anerkannten Experten in der Sportpolitik auf Stadtebene zu...

  • Essen-Nord
  • 18.03.18
Politik
Benjamin Brenks sportliche Heimat seit Kindesbeinen: der Volkswald.      Foto: Henschke
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Keine ideologischen Grabenkämpfe

Sozialdemokrat Benjamin Brenk wurde zum stellvertretenden Bezirks-Bürgermeister gewählt Die erste BV-Sitzung des neuen Jahres brachte für Bezirksbürgermeister Michael Bonmann eine schmerzliche Aufgabe mit sich. Er gedachte seines verstorbenen Stellvertreters Reinhold Schulzki: „Ich habe nicht nur einen Kollegen, sondern auch einen Freund verloren.“ Nun wurde ein Nachfolger gewählt. Reinhold Schulzki prägte mit seiner feinen Art die Arbeit der Bezirksvertretung, war auch ein wesentlicher...

  • Essen-Werden
  • 31.01.18
Politik
Die Neue Mitte Broich ist gut mit dem öffentlichen Nahverkehr zu erreichen.                PR-Foto Köhring/SM
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Zwischenlösung gesucht

Stadtrat und Verwaltung auf der Suche nach einem vorübergehenden VHS-Standort Eine große Mehrheit des Stadtrats hatte am 7. Dezember 2017 in Bezug auf die zurzeit wegen Brandschutzmängeln geschlossene Volkshochschule an der Bergstraße entschieden: Externe Gutachter sollen die wirtschaftlichste Lösung ermitteln. Sei es Sanierung im Bestand, Neubauten auf städtischen oder auch privaten Grundstücken oder eine dauerhafte Anmietung geeigneter Immobilien. Aber zunächst müssen für eine Übergangszeit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.01.18
  • 1
Politik
Dietrich Keil, Vorstandssprecher von "Essen steht AUF" und von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt Essen.

2,5-Prozent-Sperrklausel vom Tisch: Klatsche für die SPD, Grüne und CDU

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“, von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt vertreten, begrüßt den erneuten Fall der Sperrklausel bei Kommunalwahlen. „Nachdem diese bereits 1999 und 2008 als verfassungswidrig abgelehnt wurde, war es schon dreist, dass die ganz große Koalition von SPD, Grünen und CDU im Landtag letztes Jahr einfach die Verfassung änderte, um eine 2,5%-Klausel durchzudrücken“, sagt der frühere AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Das Urteil der Verfassungsrichter ist nicht nur eine...

  • Essen-Nord
  • 26.11.17
Politik
Daniel Behmenburg erläuterte die umfangreichen Maßnahmen und Planungen der Bezirksvertretung.
Foto: Henschke
3 Bilder

Aufenthaltsqualität verbessern

Nachösterlicher Nachbarschaftsspaziergang der SPD an der Ruhr entlang Vom Eise befreit sind Strom und Bäche. Am Rathaus Werden trafen sich daher interessierte Bürger, die gemeinsam mit der SPD Werden-Bredeney wandern wollten. Durch historische Gassen und entlang der Ruhr führte der nachösterliche Spaziergang. Bezirksvertreter Daniel Behmenburg erläuterte an verschiedenen Stationen des Weges die umfangreichen Maßnahmen und Planungen, die gemeinsam in der Bezirksvertretung IX angestoßen wurden....

  • Essen-Werden
  • 24.04.17
  • 1
Überregionales
Rolf-Dieter Liebeskind (CDU)
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„Mein schönstes Hobby ist die Familie“

Rolf Dieter Liebeskind, seit 25 Jahren Bezirksvertreter in Essen-West, stellt sich und seine Arbeit vor. Schwerpunkte: Förderung des Nachwuchses und des Breitensports. Geboren ist er in Arnstadt/Thüringen und aufgewachsen in Frankfurt. Dorthin zog seine Familie 1949, kurz bevor er eingeschult wurde. In Frankfurt hat Rolf Dieter Liebeskind Mathematik und Physik für das Lehramt studiert. Ende der 1960er-Jahre war die Stadt am Main ein wildes Pflaster – den Weg zur Universität musste sich er sich...

  • Essen-Süd
  • 31.10.16
Politik
Dieses nach rechts lenkende Schild auf der B224 hat bald ausgedient. 
Foto: Archiv
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Das große Ziel

Befürworter nennen zahlreiche „Gründe, warum das Verkehrskonzept kommen muss“ Seine Befürworter nennen zahlreiche Gründe, warum das Werdener Verkehrskonzept nun kommen muss. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann findet deutliche Worte: „Um das klarzustellen, der Verkehr in Werden ist eine Katastrophe, wir brauchen eine Lösung!“ „Wenn jetzt nichts getan wird, bleibt die derzeitige Verkehrssituation bei gleichzeitig ansteigendem Verkehr auf Jahrzehnte unverändert.“ Da sind sich die Befürworter...

  • Essen-Werden
  • 25.10.16
  • 4
  • 1
Politik
Entspannt: Durch temporäre Halteverbotsschilder fließt der Verkehr in der Dückerstraße. 
Foto: Henschke
2 Bilder

Das Recht des Stärkeren?

Die brenzlige Verkehrssituation in der Dückerstraße ist immer noch nicht entschärft Ach, wenn doch immer jemand umziehen würde! Halteverbotsschilder weisen darauf hin, dass der rechte Streifen frei bleiben soll für den Möbelwagen. Sofort atmen Werdens Autofahrer auf: Die Dückerstraße ist für einen kurzen Moment so zügig befahrbar wie sonst nie! Das Problem ist längst bekannt: Die Straße ist stark durch den ruhenden Verkehr belastet. Die parkenden Autos erzeugen eine Verkehrssituation, die...

  • Essen-Werden
  • 17.10.16
Politik
Engpass Klemensborn. Hier sollen sich zukünftig Busse begegnen? 
Foto: Henschke
2 Bilder

Dreh- und Angelpunkt des Verkehrskonzeptes

Wann kommt der Orts-Ringbus für Werden, Heidhausen und Fischlaken? Die Stadt Essen hat ihren Nahverkehrsplan für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum zweiten Mal fortgeschrieben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung hatte die Kriterien festgelegt, der Rat stellte die Weichen bis zum Jahr 2025. Ein Gutachterbüro hatte verschiedene „Strategische Zielvarianten“ erarbeitet. Ausgewählt wurde das Szenario „Kontinuität“ unter dem Motto „ÖPNV als Funktionssystem“. Damit soll...

  • Essen-Werden
  • 17.10.16
Politik

Kommunalpolitischer Abend: "Städtebau und Verkehr in Rüttenscheid - Neue Lösungen in Sicht?!"

Die CDU Rüttenscheid lädt zum nächsten Kommunalpolitischen Abend ein. Unter dem Motto "Städtebau und Verkehr in Rüttenscheid - Neue Lösungen in Sicht?!" wird Dipl.-Ing. Hans-Jürgen Best, Stadtdirektor und Geschäftsbereichsvorstand der Stadt Essen für den Bereich Planen, die neuesten Ansätze zur Verbesserung der Verkehrssituation vorstellen und Fragen rund um das Thema beantworten. Die aktuelle Verkehrsuntersuchung für Rüttenscheid sowie das Verkehrskonzept Rüttenscheid werden dann vermutlich...

  • Essen-Süd
  • 06.10.16
Politik
Der Gesundheitssektor ist mit über 45.000 Arbeitsplätzen der größte Arbeitgeber in unserer Stadt. Die CDU-Fraktion wird das Thema Gesundheitsstandort auch in Zukunft weiter forcieren und voranbríngen. Die stellv. Fraktionsvorsitzende Barbara Rörig sowie der stellv. Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Dirk Kalweit sind mit diesem Themenfeld politisch für die CDU-Fraktion befasst.

CDU-Fraktion: Erstes Gesundheitsforum ein voller Erfolg / Gesundheitsstandort Essen weiterentwickeln

Aus Sicht der CDU-Fraktion war das 1. Essener Gesundheitsforum mit mehr als 300 Teilnehmern ein voller Erfolg. Gemeinsam organisiert von Stadt, Wirtschaftsförderung, Messe Essen sowie der Arbeitsgemeinschaft „Essen forscht und heilt“, standen Vorträge und Diskussionen im Mittelpunkt des Gesundheitsforums. Barbara Rörig, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: "Das Gesundheitsforum hat gezeigt, welch hohe Kompetenz die Stadt Essen im Gesundheitsbereich vorweisen kann. Gleichzeitig wurde...

  • Essen-Ruhr
  • 20.04.16
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