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Beiträge zum Thema konsolidieren

Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Wo Agenda 2011-2012 draufsteht - ist soziale Gerechtigkeit drin

Hagen, 10.12.2016. Zuerst die gute Nachricht: Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Parallel dazu ist das Taschenbuch „Protokoll einer Staatsfinanzierung - Wege aus der Krise“ erschienen. Es gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Da, wo Bundesregierung draufsteht, sind mangels...

  • Hagen
  • 10.10.16
Politik
Trotz guter Arbeit und Erfolge schläft die Verwaltung vor, den Trinkraum Café Berta am Nordmarkt zu schließen. | Foto: Archiv
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Stadt will „Café Berta“schließen

Aus Gründen des städtischen Sparzwangs soll das Café Berta am Nordmarkt geschlossen werden. Trotz positiver Arbeit schlägt die Verwaltung das Ende des Cafés am Nordmarkt vor. Ein Blick zurück: Aufgrund der unbefriedigenden Situation auf dem Nordmarkt und der vielen Beschwerden wurde 2012 das niederschwellige Aufenthalts- und Beratungseinrichtung - Café BERTA - für die bis dahin öffentliche Alkoholikerszene im Viertel, eingerichtet. Mit dem Projekt wurde ein Begegnungsraum geschaffen, um die...

  • Dortmund-City
  • 18.11.15
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Agenda News: Pro und Contra Bundesregierung

(Hagen) Wenn Politik die Kunst des Machbaren ist, warum stimmen dann nur noch 50 Prozent der Wähler dieser Kunst zu? Oder halten das Ganze nur für Zirkus an dem sie sowieso nichts ändern können? Hat sich die Formel soziale Sicherheit, sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen verschlissen? Es war ein über 45 Jahre dauernder Prozess in dem die Staatsausgaben höher waren als die Staatseinnahmen. Dafür stehen die Koalitionsregierungen unter Brandt (1969), Schmidt, Kohl,...

  • Hagen
  • 03.08.15
Politik
Auch Sportplätze sollen bei der Suche nach Einsparungen nicht außen vor bleiben. Während die Stadt in Kunstrasenplätze investierte wird nun überlegt, in den nächsten Jahren einige Sportplätze komplett zu schließen. | Foto: Rainer Sturm/pixelio
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Hier will die Stadt Dortmund sparen:

Viele Bereiche der freiwilligen Ausgaben hat man im Dortmunder Rathaus ins Visier genommen, um zukünftig den Rotstift anzusetzen. Denn um den Haushalt für 2015 genehmigungsfäig zu bekommen, müsse gespart werden. Und das geht nicht bei den Pflichtaufgaben. Hier einige Beispiele, die auf einer möglichen Sparliste stehen, über die der Rat im November entscheiden soll: Lesen Sie dazu auch die Stellungnahme von Haus & Grund und des Mietervereins.

  • Dortmund-City
  • 14.10.14
Politik
Bild; Agenda 2011-2012
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Schäuble verzichtet auf Milliarden – Schrottplatz Bundeswehr, Investitionsstau

(Agenda2011-2012) Hagen, 26.9.2014 Nach einem Bericht der ARD sind von 244 Flugzeugen und Hubschraubern, davon alle 13 Helikopter der Marine, 153 nicht einsetzbar. Das gleiche Problem wird auch über Panzer gemeldet. Erst wurden die allgemeine Wehrpflicht und der Zivildienst ohne Not abgeschafft, man wollte 8,5 Milliarden Euro sparen. Dann begannen die Probleme. In den Berichten der Heeresinspekteure tauchten immer mehr Probleme der Bundeswehr auf. Deutsche Soldaten mussten bei ihren...

  • Hagen
  • 26.09.14
  • 1
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Politiker lügen nicht – sie sagen nur nicht immer die Wahrheit

Hagen, 27.8.2014 Wem sind schon die Eckwerte deutscher Haushaltspolitik bekannt? Mit Sicherheit nicht der Mehrheit der Bürger und Wähler, vielen Politikern dürften diese Zahlen ebenfalls nicht geläufig sein. Aus der Lohnsteuer fließen 16 Prozent und aus den Unternehmereinkünften 20 Prozent in die Staatskasse. Bei der Mehrwertsteuer (7 und 19 Prozent) sind es gerade einmal 3,5 Prozent, da 740 Milliarden Euro den Unternehmen vergütet werden. 2013 wurden rund 300 Mrd. Euro vererbt. Während...

  • Hagen
  • 27.08.14
  • 1
Politik

Schuldenabbau und Reformen nicht zum Nulltarif

Hagen, 3. März 2014 Ob in ihren Wahlkreisen, bei Statements oder im Parlament, sie weisen bei jeder sich bietenden Gelegenheit darauf hin, dass sie sparen, Haushalte konsolidieren, Reformen und soziale Gerechtigkeit wollen. Sie hoffen darauf, dieses zum Nulltarif zu erhalten. Die Schuldenkrise zeigt, dass sich diese Wünsche nicht erfüllt haben. Keiner von ihnen hat ein Konzept das aus der Krise führt. Sie finden auch keines in der Literatur und im Internet. Sie haben die Krise zwar kommen sehen...

  • Hagen
  • 02.03.14
  • 1
Politik

USA scheitert an Steuererhöhung für Reiche

Agenda News: USA scheitert an Steuererhöhung für Reiche Hagen, 3.10.2013 Die USA, Japan und die Europäische Union haben das Ziel aus den Augen verloren. Worum geht es eigentlich? Obama, Repräsentant der wichtigsten Volkswirtschaft der Welt, hatte in der Vergangenheit immer wieder Gespräche mit Top-Republikaner Boehner geführt. Teilweise stand man vor einem Deal: Reduzierung der Schuldenlast durch Einsparungen und Steuererhöhungen für Reiche. Der Republikaner Boehner scheiterte letztlich an den...

  • Hagen
  • 03.10.13
  • 2
Politik

Agenda News: Die größten Ungerechtigkeiten (8) – Gigantische Einnahmenverluste

Hagen, 17. Juni 2013 Seit Jahrzehnten lautet die Devise von Politikern, Ökonomen, Volkswirten, Wissenschaftlern, Weltbank, IWF, EZB, Bundesbank und Besserwissern: Sparen, konsolidieren, strukturieren und, nur niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb. Das Ergebnis: Der Staat ist mit rund 500 Mrd. Euro überschuldet, die Troika aus IWF, Eurorat und EZB hat den Nehmerländern drastische Sparmaßnahmen auferlegt. Gleichzeitig hat die EZB Billionen frische Euro in die Märkte gegeben, diese zwar...

  • Hagen
  • 17.06.13
  • 3
Politik

Dieter Neumann - 2 Jahre Haushaltssperre für Schuldenländer

Hagen, 10. Juni 2012 Länder die seit 30 Jahren kontinuierlich Schulden aufgebaut haben und gegen die 1992 von der EU festgelegten Referenzwerte von drei und sechzig Prozent permanent verstoßen, sind offensichtlich nicht in der Lage ihre Haushalte in den Griff zu bekommen. Ursache ist die plan- und zügellose Ausgabenpolitik von Bund, Ländern und Gemeinden. Es ist Griechenland, das uns die Augen und Ohren öffnet: 360 Milliarden Euro Staatsschulden, ein Bruttoinlandsprodukt von 200 Mrd. Euro und...

  • Hagen
  • 10.06.12
Politik

AENDA NEWS – Schlagzeilen der Woche

Hagen, 7. Juni 2012 Ob Christine Lagard, als UN-Chefin verdient sie jährlich „steuerfrei“ 376.000 Euro plus Spesen von etwa 67.000 Euro (Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen), Politiker, Ökonomen, Politologen, Volkswirte, Wissenschaftler, Wirtschaftsweise, Banker, Lobbyisten, so genannte Berater und Experten, sie benutzen vorzugsweise die „Zauberworte“ sparen, konsolidieren, strukturieren, „nur niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb“ und Wirtschaftswachstum. Die Haushalte sparen...

  • Hagen
  • 07.06.12
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