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Beiträge zum Thema landtag

Politik

Barske: 672.882 Euro für gute Schulen in Hünxe

„Insgesamt wird die Gemeinde Hünxe 672.882 Euro aus dem Landesprogramm erhalten“, begrüßt Stephan Barske, SPD-Fraktionschef in Hünxe, die veröffentlichten Zahlen zum Landesprogramm „Gute Schule 2020“. „Zwar haben wir die notwendigen Sanierungsarbeiten an unseren Schulen bereits zum größten Teil aus eigenen Mitteln gestemmt, doch können wir mithilfe des Landesprogramm eine weitere zeitgemäße Modernisierung der Klassenzimmern und Ausstattungen unserer Gesamtschule und der drei Grundschulen in...

  • Hünxe
  • 30.09.16
Politik
(v.l.n.r.) Jan Scholte-Reh, Norbert Meesters und Benedikt Lechtenberg
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Volle Kraft für Hünxe – Norbert Meesters erhält Rückenwind aus der SPD Hünxe

„NRW ist top“, stellte SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters auf der Mitgliederversammlung der Hünxer SPD fest. Im Interview mit dem Hünxer SPD-Vorsitzenden Jan Scholte-Reh und dem Juso-Vorsitzenden Benedikt Lechtenberg zog Meesters eine Bilanz seiner politischen Arbeit, seinen Einsatz für die Gemeinde Hünxe und wagte den Blick in die Zukunft. „Erzähl‘ doch mal von Dir“, bat Lechtenberg den „Bürger Meesters“ im lockeren Talk. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wurde...

  • Hünxe
  • 06.06.16
Politik
Der NRW-Landtag erneuert seine IT ... und ignoriert dabei weiter die Gefahr des Datenklaus | Foto: CC-Wikicommons

Computer im NRW-Landtag - fahrlässig oder schon vorsätzlich?

Der NRW_Landtag gönnt sich neue Laptops. Diese Arbeitsgeräte, mit denen Abgeordnete u.a. an hoheitlichen - und öfter auch mal vertraulichen - Angelegenheiten arbeiten. Nicht selten hängt auch wirtschaftliches Wohl und Wehe im Lande an dieser Arbeit. Klar, dass da gewisse Kreise immer gerne mithören und lesen wollen. Man sollte annehmen, dass eine Landesregierung/ein Parlament besonders großen Wert auf den Schutz seiner Arbeit und seiner Kommunikation legt. Aber auch reihenweise Belege dafür, wo...

  • Wesel
  • 31.05.15
  • 25
  • 4
Politik
Bürgermeisterkandidat Werner Schulte
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Werner Schulte / Stephan Barske: “Kanalbrücke und Kreisverkehr kommen!”

„Mit rund 250.000 Euro Landesmittel soll noch in diesem Jahr mit den Planungen zum Neubau der Brücke über den Wesel-Datteln-Kanal an der L1 begonnen werden“, nimmt der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte (SPD) erfreut zur Kenntnis. „Das lange Warten der Hünxer Bürgerinnen und Bürger hat sich gelohnt. Die Behelfsbrücke bleibt tatsächlich nur ein Provisorium“. Dies geht aus dem neuen Landesstraßenerhaltungsprogramm des NRW-Verkehrsministeriums hervor, welches demnächst Gegenstand des...

  • Hünxe
  • 27.03.15
Natur + Garten
Die anwesenden Jubilare gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat Werner Schulte (vorne rechts) und Landtagsabgeordneten Norbert Meesters (vorletzte Reihe Mitte)

Hünxe: Werner Schulte ehrt langjährige SPD-Mitglieder

Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt, als sich die Hünxer Genossen zur traditionellen Jubilarehrung trafen. SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Schulte lobte das jahrzehntelange Engagement der Jubilare und berichtete in Anekdoten über gemeinsame Erlebnisse. Als besonderer Gast war SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters geladen, der Schulte unterstützte und aus seiner Arbeit im Düsseldorfer Parlament berichtete. Neben zahlreichen Genossen nahmen auch Angehörige und interessierte Bürger...

  • Hünxe
  • 24.01.15
Politik

Jusos Hünxe befürworten die Herabsenkung des Wahlalters

Die jetzt von der SPD-Landtagsfraktion geforderte Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre befürworten die Jusos Hünxe. Das Wahlalter zu verringern, lade Jugendliche ein sich früher mit Politik auseinanderzusetzen. Bisher können Jugendliche ab dem 16. Lebensjahr lediglich an der Kommunalwahl teilnehmen. Für Landtagswahlen, ebenso wie zur Wahl des Bundestags, sind 18 Jahre notwendig. ,,Jugendliche früher an wichtigen Wahlen zu beteiligen stärkt die Demokratie. Zudem sind sie reif genug politisch...

  • Hünxe
  • 15.10.14
  • 1
Politik
Olaf Wegner im Plenum des Landtags NRW

Landtagsmitglieder des Kreises Wesel stimmen gegen die Fortsetzung der Schulsozialarbeit

Landtagsmitglieder (MdL) aus dem Kreis Wesel haben gegen den Antrag der Piratenfraktion zur Weiterfinanzierung der Schulsozialabeit (gem. Bildungs-&Teilhabepaket) mit Landesmitteln gestimmt und damit die wortreichen Beteuerungen ihrer Parteikolleginnen und -Kollegen im Kreistag und in den Gemeinderäten beiseite gewischt. Die MdLs aus dem Kreis Wesel haben also im Wissen, dass weder Kreis noch die Kommunen die Weiterführung der Schulsozialarbeit finanzieren werden, die beim Bund liegende...

  • Wesel
  • 03.10.14
  • 8
Politik
Haben Kinder Rechte?

Zum Weltkindertag: Kinderrechte müssen mehr Beachtung finden

Der Weltkindertag in Nordrhein-Westfalen am 20. September 2014 steht unter dem Motto Kinderrechte. Die UN-Kinderrechtskonvention gibt jedem Kind ein Recht auf Schutz, Bildung, soziale Teilhabe und Beteiligung an den Entscheidungen, die es betreffen. Die Rechte minderjähriger Menschen werden immer noch zu wenig bedacht. Insbesondere der Artikel 6 der Kindergrundrechte, der den Kindern und Jugendlichen ein Recht auf Meinungsäußerung, Information und Gehör zuspricht, wird viel zu wenig beachtet....

  • Wesel
  • 19.09.14
  • 3
Politik

Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien wohl gestoppt.

Am 28.1.2014 schrieben wir Piraten zu "Brückentechnologie Taschenrechner an Weseler Schulen". Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht jetzt die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Monika Pieper: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung auf, den Erlass unverzüglich zu überarbeiten und...

  • Wesel
  • 20.03.14
  • 1
Politik
Die PIRATEN haben von Anfang an eine klare Position zur geforderten Kanalprüfung in NRW. Schluss mit diesem Unsinn!

Kanalprüfungspflicht - Spiegelfechterei auf dem Gullideckel

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

  • Wesel
  • 08.02.14
  • 2
Politik
Foto: www.huenxe.de / de.wikipedia.org/wiki/H%C3%BCnxe

Regierungspräsident sichert Hünxer Kommunalpolitik Beteiligung zu

Pressemitteilung | Norbert Meesters MdL | 31.01.2014 Regierungspräsident sichert Hünxer Kommunalpolitik Beteiligung zu Gute Nachrichten für Hünxe: Auf Vermittlung des heimischen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters hatten mehrere Hünxer Kommunalpolitiker die Gelegenheit, ihre Bedenken gegenüber der Gewinnung von ‚Unkonventionellem Erdgas‘ durch das ‚Fracking‘-Verfahren beim zuständigen Arnsberger Regierungspräsidenten Dr. Bollermann anzubringen. Teilgenommen am Gespräch im Landtag NRW haben...

  • Hünxe
  • 01.02.14
Politik
Norbert Neß
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Über Hamminkelns Kirche und Christdemokraten: Norbert Neß

Auch dieser Mann sitzt im NRW-Landtag. Allerdings nicht im Parlament, sondern in der Verwaltung. Norbert Neß postet darüber hinaus Nachrichten der Hamminkelner CDU und solche der örtlichen katholischen Pfarrgemeinde. Ein wichtiges Mitglied der Community, das über die Wirkung von Postings in Sozialen Netzwerken genauestens im Bilde ist. Auch über die Tatsache, dass er hier im Portal so ausführlich schreiben kann, wie er es in der Printversion gerne hätte.

  • Wesel
  • 14.06.13
  • 2
Politik
Tausende aus allen gesellschaftlichen Bereichen werden zur Demo am Samstag in Düsseldorf erwartet.

Proteste gegen neues Nichtraucherschutzgesetz - große Demo am 15.06. in Düsseldorf

Zur nächsten Demonstration gegen das Nichtraucherschutzgesetz werden sich am kommenden Samstag, den 15.Juni 2013 viele betroffene und besorgte Bürger in Düsseldorf versammeln. Nur einen Monat nach Inkrafttreten des neuen Nichtraucherschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen rufen überall im Land Bürger, Wirte und Vereine zu Protesten auf. Die Piratenpartei NRW, die im Landtag mit diversen Änderungsanträgen eine einvernehmlichere Lösung forderte, unterstützt die Demonstrationen ausdrücklich....

  • Wesel
  • 12.06.13
  • 4
Überregionales

SPD Hünxe & ASF: Besuch im Landtag „150 Jahre SPD“

SPD Hünxe & ASF, 18. April 2013 Der vierte von der Hünxer SPD organisierte Familienausflug führte mit Auto, Bahn und Straßenbahn zum Düsseldorfer Landtag. „150 Jahre deutsche Sozialdemokratie“ heißt die Ausstellung, die von Julia Jax herzerfrischend und kompetent erläutert wurde. Franka, die mit ihren 11 Jahren jüngste Teilnehmerin und Matthias, mit seinen über achtzig Jahren der älteste Teilnehmer waren beide zufrieden. Ein abschließender Spaziergang bei strahlendem Sonnenschein den Rhein...

  • Hünxe
  • 20.04.13
Politik
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Inobhutnahmen durch Jugendämter – Den Zahlen muss Verbesserung folgen

Kreis Wesel | Wesel | Pressemitteilung der Piratenpartei Kreis Wesel | Die Zahl der vorübergehenden Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter hat sich in Nordrhein Westfalen und auch im Kreis Wesel drastisch erhöht. Das zeigte die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage [1] der Piratenfraktion im Landtag. Dieser starke Anstieg der Anzahl von Kindern, die zeitweise von ihren Familien getrennt werden, muss nach Ansicht der Piratenpartei Kreis Wesel kritisch hinterfragt werden....

  • Wesel
  • 29.01.13
  • 13
Politik
Foto: Entnommen aus dem LK (Foto: Peter Gerber)

Anhörung im Umweltausschuss wird am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet übertragen

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten ein,...

  • Wesel
  • 08.01.13
  • 5
Politik
Blitzmarathon - sinnvolle Maßnahme zur Verkehrssicherheit oder doch nur Abzocke? | Foto: CC-BY-NC: Paul-Georg Meister  / pixelio.de

Sind Blitzmarathons ein Etikettenschwindel?

Kreis Wesel | Die Piratenfraktion im NRW-Landtag hatte mit so genannten "Kleinen Anfragen" bei der Landesregierung Zahlen und Fakten zu Verkehrskontrollen und Verkehrsunfällen angefragt. Nachdem die nun vorliegen äußert sich Dirk Schatz, Abgeordneter der Piraten, in einer Pressemitteilung und kritisiert die in letzter Zeit verstärkt durchgeführten Blitzmarathons in NRW. Das möchte ich hier mal als Diskussionsgrundlage einstellen und freue mich auf ihre Meinungen. Hier die Meldung: "WIR ZWEIFELN...

  • Wesel
  • 06.12.12
  • 5
Politik
Hinterfragt: Nichtraucherschutz in NRW | Foto: CC-BY: Gerd Altmann_Shapes, Pixelio.de

Nichtraucherschutz? - Ja, natürlich, aber...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

  • Wesel
  • 03.12.12
  • 15
Politik
Die Besucher der AG60plus aus Hünxe mit dem Landtagsabgeordneten Norbert Meesters im Saal der SPD-Landtagsfraktion.

Die AG60plus besucht den Landtag

Pressemitteilung | AG60plus der SPD Hünxe Die AG60plus besucht den Landtag „Wir bedanken uns bei Norbert Meesters, der uns nach Düsseldorf in den Landtag einlud, nachdem er bereits mehrere Male unsere Treffen in Hünxe besucht hat.“, resümierte Kurt Kahnert, Vorsitzender der AG60plus der SPD Hünxe. „Die Einladung haben wir gerne angenommen.“ So fuhr eine Gruppe der SPD-Senioren vergangene Woche zum Düsseldorfer Landtag, um sich ein Bild von der Arbeit des Parlamentes und des Weseler Abgeordneten...

  • Hünxe
  • 12.11.12
Politik
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Norbert Meesters: Keine Prüffrist für Wohnhäuser außerhalb von Wasserschutzgebieten

Zum Vorschlag der Koalitionsfraktionen zur Funktionsprüfung von privaten Abwasserkanälen erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Meesters: „Wir haben mit unserem gemeinsamen Vorschlag zur weiteren Funktionsprüfung die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung geschaffen. Gegenüber der aktuell geltenden Regelung, die 2007 von CDU und FDP beschlossen wurde, wollen wir die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren...

  • Wesel
  • 25.10.12
  • 1
Politik

SPD Hünxe: "Wir sagen DANKE!"

Mitteilung der SPD Hünxe, 15. Mai 2012 Wir sagen DANKE! Nach der Parlamentsauflösung in Düsseldorf vor zwei Monaten, waren in Hünxe am Sonntag, den 13. Mai, knapp 11.400 Bürgerinnen und Bürger zur Wahl zum 16. nordrhein-westfälischen Landtag aufgerufen. In allen Stimmbezirken der Ortsteile Bruckhausen, Bucholtwelmen, Drevenack, Gartrop-Bühl, Hünxe und Krudenburg hat die Mehrheit der Menschen unserer Gemeinde ein starkes Votum für unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die...

  • Hünxe
  • 15.05.12
Politik
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BOB befragt die Landtagskandidaten

Die Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen -BOB- hat allen Kandidaten des Wahlkreis Wesel III für die Landtagswahl am 13. Mai 2012 einen Fragenkatalog mit der Bitte um kurzfristige Beantwortung zukomen lassen. Dies wurde bereits im Lokalkompass-Beitrag http://www.lokalkompass.de/hamminkeln/politik/bob-stellt-info-kasten-in-bruenens-mitte-auf-d150587.html angekündigt. Im Fragebogen geht es speziell um die Verkehrsprobleme des Ortes Brünen. Hier der Fragebogen im Wortlaut, die vorgegebenen...

  • Hamminkeln
  • 05.04.12
  • 1
Politik
Andreas Imhof
4 Bilder

DIE LINKE. wählt weitere DirektkandidatInnen

Nachdem die Dinslakener LINKE am Donnerstag mit Sascha Wagner den ersten Kandidaten aufstellte, zogen heute die Wahlkreise 57, 58 und 59 nach. Für den Wahlkreis 57 wurde der Ratsherr und Ortsverbandssprecher Andreas Imhof aus Rheinberg gewählt. Im Wahlkreis 58 geht für die Gemeinden Voerde, Wesel, Hünxe, Hamminkeln und Sonsbeck das Kreistagsmitglied Hilmar Schulz aus Wesel ins Rennen. Für Moers wird die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Gabriele Kaenders antreten. Alle vier DirektkandidatInnen...

  • Dinslaken
  • 30.03.12
  • 1
Politik

Löhne rauf, damit es allen besser geht

„Wir stehen als LINKE im Kreis Wesel solidarisch bei den Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Das Angebot der Arbeitgeberseite ist eine absolute Frechheit. Wenn für den neuen Tarifvertrag ein Reallohn-Verlust angeboten wird, dann sind weitere Streiks die richtige Antwort. Die Reallöhne sind in Deutschland – im Gegensatz zu fast allen anderen EU-Ländern, seit Jahrzehnten gesunken. Eine kräftige Lohnerhöhung wäre die richtige Antwort auf Beschwerden über sinkende Binnen-Nachfrage. Das würde...

  • Dinslaken
  • 30.03.12
  • 9
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