landtag

Beiträge zum Thema landtag

Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.
3 Bilder

Dichtheitsprüfung: Was rot/grün wirklich mit uns vorhat

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lesen Sie BITTE genau was rot/grün wirklich mit uns vorhat: Drucksache 16/1265 30.10.2012 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen -Selbstüberwachungsverordnung –SüwAbw http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1265.pdf 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 *) ca. 18.30 Uhr...

  • Düsseldorf
  • 04.11.12
Politik
3 Bilder

Norbert Meesters: Keine Prüffrist für Wohnhäuser außerhalb von Wasserschutzgebieten

Zum Vorschlag der Koalitionsfraktionen zur Funktionsprüfung von privaten Abwasserkanälen erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Meesters: „Wir haben mit unserem gemeinsamen Vorschlag zur weiteren Funktionsprüfung die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung geschaffen. Gegenüber der aktuell geltenden Regelung, die 2007 von CDU und FDP beschlossen wurde, wollen wir die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren...

  • Wesel
  • 25.10.12
  • 1
Politik

Dichtheitsprüfung: Verkauft Hanni jetzt die SPD an die Grünen?

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung nein Danke! Wann kommt endlich die Einsicht bei SPD und Grünen? Es kann doch auch für verantwortungsbewusste Sozialdemokraten und Grüne nicht wirklich schwer sein, die von den damaligen „Machern“ des Gesetzes (CDU/ FDP) inzwischen aus sachlicher Überzeugung eingestandenen Fehler, die damals auch auf unvollständigen Informationen basierten, jetzt auch als Regierungspartei nachzuvollziehen und gemeinsam mit diesen Parteien die Wende hin zu einer...

  • Düsseldorf
  • 17.10.12
Politik

DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST IHR WORT NOCH WERT, FRAU KRAFT ?

Alles dicht in NRW Die CDU Nordrhein-Westfalen steht gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion an der Seite der vielen Bürgerinitiativen in Nordrhein- Westfalen zu diesem Thema. Schluss mit der rot-grünen Gängelung der Bürgerinnen und Bürger! DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST IHR WORT NOCH WERT, FRAU KRAFT ? Wahlbetrug Dichtheitsprüfung Kaum hat Rot-Grün die Regierung übernommen, bricht SPD-Ministerpräsidentin Kraft schon ein zentrales Versprechen: Kommt die teure und völlig überzogene Dichtheitsprüfung?...

  • Düsseldorf
  • 13.10.12
  • 1
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.

Dichtheitsprüfung: SPD-Basis bestätigt Krafts Wortbruch bei der Dichtheitsprüfung

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Hier für Sie Presseinformation der CDU zur Dichtheitsprüfung CDU presseinformation 288/2012 - Düsseldorf, 27. September 2012 DIE LANDTAGSFRAKTION Pressesprecher: Norbert Neß Josef Hovenjürgen und Christina Schulze Föcking: SPD-Basis bestätigt Krafts Wortbruch bei der Dichtheitsprüfung Als „Bestätigung für den offenkundigen Wortbruch von Ministerpräsidentin Kraft“ wertet der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Josef Hovenjürgen den heute bekannt gewordenen...

  • Düsseldorf
  • 29.09.12
  • 1
Politik
Bagger arbeiten an Abwasserleitung.Soll das flächendeckend bei uns so aussehen?

Kanal-TÜV-Dichtheitsprüfung-Funktionsprüfung STOPPEN - Petition zeichnen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich habe eine mir sehr wichtige Petition auf der Petitions-Seite von Avaaz erstellt. Sie heißt: Die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung in NRW stoppen. Mir ist dieses Thema wirklich sehr wichtig, und mit Eurer/Ihrer Hilfe können wir wirklich etwas bewegen! Jede Unterschrift bringt uns unserem Ziel von 100 000 Unterschriften näher. Könnt ihr mir (uns) helfen und meine Petition unterzeichnen? Hier könnt ihr mehr erfahren und auch direkt unterschreiben:...

  • Düsseldorf
  • 28.09.12
Politik

Kampf gegen den "Kanal- TÜV" geht weiter - nicht nur am Niederrhein!

Aktuelle Lage zum Thema „flächendeckende Dichtheitsprüfung in NRW“ Wie bereits vor der Landtagswahl publiziert, ist das umstrittene Thema „Dichtheitsprüfung“ (DHP) bzw. „Kanal-TÜV“, entgegen der Meinung vieler BürgerInnen, noch lange nicht vom Tisch. Im Gegenteil: Im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen ist nichts mehr von dem vollmundigen Wahlversprechen der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu finden, mit denen sie auf einigen Wahlveranstaltungen und Radiointerviews darauf hinwies, dass aus...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 01.08.12
  • 9
Politik

FDP: Aussetzung der Dichtheitsprüfung ist Erfolg der Liberalen!

Auf Druck der FDP-Landtagsfraktion ist die umstrittene Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen vom Tisch. „Das ist eine gute Nachricht für Hausbesitzer und Mieter auch in Dorsten“, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Thomas Boos. Die Aussetzung der Dichtheitsprüfung ist ein Erfolg für die FDP-Landtagsfraktion, die über Monate als einzige Fraktion konsequent für die Aussetzung des Kanal-TÜVs gekämpft hat. Bereits im März dieses Jahres hatte die FDP eine Initiative zur...

  • Dorsten
  • 29.12.11
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.