Obama

Beiträge zum Thema Obama

Politik

Demo gegen Überwachung - Aus Obamas „Yes we can“ wurde „Yes we scan“.

“Letztenendes fürchtet sich die Obama-Regierung nicht vor Whistleblowern wie mir, Bradley Manning oder Thomas Drake. Wir sind staatenlos, eingesperrt, oder machtlos. Nein, die Obama-Regierung fürchtet sich vor euch. Sie fürchtet sich vor einer informierten, aufgebrachten Öffentlichkeit, die jene verfassungstreue Regierung einfordert, die ihr versprochen wurde.“( Edward Snowden) Die Soziale Liste unterstützt den dezentralen, bundesweiten Aktionstag gegen Überwachung, der am 27. Juli unter dem...

  • Bochum
  • 25.07.13
  • 2
Politik

Kanzlerin entdeckt Neuland

Während der Pressekonferenz am heutigen Mittwoch anläßlich des Besuchs von US-Präsident Obama sagt unsere Kanzlerin tatsächlich folgenden Satz: "Das Internet ist für uns alle noch Neuland" Blickt man auf die Gesetzgebung der letzten Jahre zurück und auf die Äußerungen vor allem der C*U-Politiker im Kontext zu den Gesetzgebungsverfahren, überrascht das nicht. Unter dieser Kanzlerin steht "Informationsgesellschaft" für Überwachung und Restriktionen statt für Teilhabe, Meinungsfreiheit und Zugang...

  • Wesel
  • 19.06.13
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