Piratenpartei Essen

Beiträge zum Thema Piratenpartei Essen

Politik

PARTEI-Piraten Essen fordern von OB Kufen die Integration der EMG in die EWG

Im zurückliegenden Wahlkampf um die Stadtspitze hatte die Fraktion der PARTEI-Piraten mit Freude die Absicht des heutigen Oberbürgermeisters Thomas Kufen vernommen, die Anzahl der derzeit insgesamt 71 Tochter- und Beteiligungsgesellschaften der Stadt Essen reduzieren zu wollen. Das nun bekannt gewordene beabsichtigte vorzeitige Vertragsende mit der Geschäftsführerin der Essener Marketing GmbH (EMG) Eva Sunderbrink wäre nach Ansicht der PARTEI-Piraten ein willkommener Anlass, dieser...

  • Essen-Süd
  • 05.01.16
Politik
2 Bilder

PARTEI-Piraten fordern Boni von Geschäftsführern am mittelfristigen Erfolg der Essener Tochtergesellschaften auszurichten

„Einem nackten Mann greift man nicht in die Tasche“, so besagt es ein deutsches Sprichwort. So oder ähnlich würde es wahrscheinlich auch mancher Kommunalpolitiker gerne bei den Tochtergesellschaften der Stadt Essen handhaben und generell auf die Zahlung von Leistungsboni verzichten. Die Fraktion der PARTEI-Piraten ist hingegen der Auffassung, dass gute Führungskräfte auch angemessen bezahlt werden müssen. Der neue Beteiligungsbericht der Stadt legt nun die festen und variablen...

  • Essen-Süd
  • 05.11.15
Politik

DSL Fraktion rügt Verhalten des städtischen Pressesprecher

Auf die Presseberichte in den Onlineausführungen des Stadtspiegel und der WAZ hat Herr Bresser-Barnebeck in der von ihm gewohnten, unsachlichen und SPD-freundlichen Haltung auf die Mitteilung reagiert, dass einzig die DSL Fraktion (FDP/Piraten) eingespartes Geld an die Stadt zurückgezahlt hat. Dabei würde es gerade dem im Internet schon häufiger auffälligen Pressesprecher der Stadt Gladbeck gut tun, nicht den Anschein zu erwecken Pressearbeit für die SPD, anstelle für die Stadtverwaltung...

  • Gladbeck
  • 27.08.15
  •  1
  •  6
Politik

PARTEI-Piraten fordern Absenkung der Stadtzuschüsse für Tochtergesellschaften um 40 Millionen Euro

Spätestens seitdem bekannt ist, dass mehrere Stadtgesellschaften, darunter die GVE und die EVV, in den vergangen Haushaltsjahren den Cashpool der Stadt Essen lang- bis mittelfristig genutzt haben, um Liquiditätsengpässe zu stopfen und so die durch den Cashpool gewährten Kreditlinien in unzulässiger Weise in Anspruch genommen haben, ist ein Umdenken im Umgang mit den Stadttöchtern zwingend notwendig geworden. Anstatt die Stadt Essen und insbesondere ihren Cashpool als Selbstbedienungsladen...

  • Essen-Süd
  • 17.04.15
Politik

PARTEI-Piraten fordern die Neuausrichtung und die effektive Kontrolle des Cash-Pooling-Systems der Stadt Essen

Als die Fraktion der PARTEI-Piraten in der letzten Sitzung des Finanzausschusses im Zuge der Beratungen bzgl. der GVE das System des Cash-Pools infrage gestellt hat, wurde sie von den übrigen Mitgliedern und dem Kämmerer müde belächelt. Das Schreiben der Bezirksregierung vom 31. März 2015 schafft aber nun Fakten. Die Nutzung des Cash-Pools der Stadt Essen in seiner jetzigen Form verstößt gegen den Erlass des Innenministeriums “Kommunales Haushaltsrecht” Liquiditätsverbund (Cash-Pooling) im...

  • Essen-Süd
  • 14.04.15
Politik

2. Newsletter der PARTEI-Piraten Essen veröffentlicht- Rückschau auf das 1. Quartal 2015

Liebe LeserInnen, das Jahr war gerade einmal zwei Wochen jung, als Essen der Super-GAU traf: Die Schweizer Notenbank gab den Wechselkurs für die Schweizer Franken frei. Aufgrund der Kredite in Schweizer Franken in Höhe von 450 Millionen Euro droht Essen nun ein Verlust von voraussichtlich 54 Millionen Euro. Doch war diese Schreckensmeldung kaum halb verdaut, sorgte die GVE für negative Schlagzeilen. Die Fraktion der PARTEI-Piraten war zu diesen Themen natürlich nicht untätig und hat sich...

  • Essen-Süd
  • 02.04.15
Politik

Attraktive Gewerbeflächen und Bauland für Essen

In den vergangenen Jahren wurde wiederholt thematisiert, dass die Stadt Essen mehr Industrie- und Gewerbeflächen bereitstellen muss. Sowohl von IHK und EWG als auch von Unternehmen, die ihren Betrieb ausweiten möchten. Prominentes Beispiel ist dabei die seit 1894 in Essen ansässige Firma Stiftsquelle, die aus Mangel an einer geeigneten, größeren Fläche 2012 nach Dorsten umsiedelte. Auch die Fraktion der PARTEI-Piraten sieht dringenden Handlungsbedarf in der Bereitstellung von Flächen, möchte...

  • Essen-Süd
  • 19.02.15
  •  1
Politik

Die Fraktion Partei-Piraten fordert „Mobile Bürgerbüros“ einzusetzen, anstelle der Tandemlösung!

Die zahlreichen Schließungen der Bürgerbüros in den Stadtteilen zeigt, dass das System von starren Bürgerbüros dringend eines Updates durch so genannte „Mobile Bürgerbüros“ (http://www.mobued.de/endgeraete.html) bedarf. Wir nennen das Nutzungskonzept transportabler Büro-technik an verschiedenen Einsatzorten "Mobiles Bürgerbüro". Es ist an der Zeit den Einstieg in das von uns erarbeitete Kommunalwahlmodul „Bürgerämter“ zu beginnen. Das Angebot von Bürgerdiensten gehört zu den...

  • Essen-Ruhr
  • 06.08.14
Politik

Piratenpartei Essen fordert die Einführung einer  Compliance-Abteilung im Konzern "Stadt Essen"

In den vergangenen Monaten gab es gleich mehre Fälle, bei denen der Verdacht von Untreuehandlungen durch Führungspersonal von Tochtergesellschaften der Stadt Essen vorlag. In allen Fällen zog sich der Kreis der beteiligten Personen aber auch bis in höchste politische Ebenen. Diese Vorfälle zeigen der Essener Piratenpartei, dass einheitliche und professionelle Frühwarnsysteme beim Konzern Stadt installiert werden müssen. Zwar ergab eine telefonische Anfrage der Piraten beim Rechtsamt der...

  • Essen-Süd
  • 20.05.14
  •  1
  •  1
Politik

Negativeffekte durch Outsourcing?- Stadt will Zentralaufgaben der Stadttöchter zentralisieren und so Millionen sparen

Zentrale Aufgaben der Tochtergesellschaften sollen zusammengefasst werden und laut Gutachten rechnerisches l zwischen 3,5 und 4,6 Millionen Euro sparen. Nur gab es das alles schon, damals waren die 20 betroffenen Tochtergesellschaften einfach Stadtämter. Steht das Outsourcing der städtischen Aufgaben in der Stadt Essen nun vor dem Aus? Die Piratenpartei Essen sieht den gemeinsamen Einkauf als 1. Schritt zu noch mehr Sparpotential: - Orientierung der Gehälter der...

  • Essen-Nord
  • 15.05.14
  •  2
Politik

Neubau der Gustav Heinemann Schule kann über 86 Millionen Euro Investitionslücke nicht hinwegtäuschen- Für zukunftsträchtige Investitionen in die Bürger Essens

"Wir freuen uns über den Abriss und Neubau der Gustav Heinemann Gesamtschule im Essener Nordosten. Es ist wichtig, dass in die Zukunft unserer Einwohner investiert wird. Ein Investitionsstau von 86 Millionen bei den Essener Schulgebäuden zeigt, dass die Politik der Ratsparteien die Bildungsstätten in den letzten Jahrzehnten sträflich vernachlässigt hat. Das muss Vorrang vor Prestigeprojekten wie einem Messeneubau haben, denn keine Bildung ist viel zu teuer. Auch hier braucht Essen ein Update....

  • Essen-Süd
  • 13.05.14
Politik

Finanzen- Effizienz durch Transparenz

Finanzen Die Stadt Essen drückt eine Schuldenlast von ca. 2,4 Milliarden Euro allein an Kassenkrediten. Auch im Jahr 2014 hat der Kämmerer der Stadt Essen Lars Martin Klieve einen Nothaushalt verhängt. Das bedeutet, dass die Stadt Essen neben den nötigsten Ausgaben nur investitive Ausgaben, also solche, die das Anlagevermögen der Stadt Essen erhöhen und daher bilanzneutral sind, tätigen. Grund dafür ist vor allem die jahrzehntelange finanzielle Misswirtschaft der jeweiligen Stadträte...

  • Essen-Süd
  • 12.05.14
  •  1
Politik

Pressemitteilung 005/13: Ergebnisse des Bürgerentscheids zur Umbenennung der Von-Seeckt- und Von-Einem-Straße

Die Piraten aus Rüttenscheid begrüßen das hohe Engagement der Bürger in der Frage zur geplanten Straßenumbenennung. “Es hat sich nun bestätigt, dass die Bezirksvertretung II an der Mehrheit der Bürger vorbei entschieden hat. Wir fordern, dass die Einwohner hier vor Ort in Zukunft stärker miteinbezogen werden – im Zweifel, muss man auch auf politische Vorhaben ganz verzichten”, so Alexander Piechowski von den Rüttenscheider Piraten. Wir Piraten wünschen uns einen grundsätzlich anderen...

  • Essen-Süd
  • 03.02.13
  •  1
Politik

Streaming der Ratssitzung schließt jeden vierten Interessierten aus

Am Mittwoch, dem 30.01., wird der öffentliche Teil der Ratssitzung zum ersten Mal im Internet übertragen. Der Rat versucht dabei, dem technologischen Fortschritt und veränderten Lebens- und Arbeitsbedingungen der Bürger Rechnung zu tragen und ermöglicht so erstmals die Teilhabe am ratspolitischen Geschehen potentiell auch von Zuhause, dem Arbeitsplatz oder gar von unterwegs. So zumindest in der Theorie. In der Praxis wird für den dreimonatigen Test teilweise Technik (Flash) verwendet, die...

  • Essen-Süd
  • 30.01.13
Politik

Pressemitteilung 003/13: Der Rat der Stadt Essen verschläft die Möglichkeiten zukunftsorientierte Bürgerdienste einzuführen

Obwohl wir Essener Piraten noch nicht im Rat der Stadt Essen vertreten sind, haben wir mehrere, innovative Essener Unternehmen besucht und uns konstruktiv über einige lokalpolitische Themen unserer Stadt ausgetauscht. Den meisten Unternehmen ist auch das Thema Bürgerämter bekannt. Wilfried Adamy, unser Sprecher für Bürgerbeteiligung und Verwaltung sprach bei unseren Besuchen an, ob das Konzept “Mobile Bürgerbüros” auch für die Unternehmen ein Projekt sein könnte das man aktiv unterstützt,...

  • Essen-Süd
  • 27.01.13
Politik

Offener Brief und Pressemitteilung 002/013: PIRATEN fordern mehr Transparenz bei Personalentscheidungen in städtischen Gesellschaften

Betreff: Entscheidungsvorlage zum TOP13 Ratssitzung am 30.01.2013 Sehr geehrter Oberbürgermeister Paß, sehr geehrte Ratsmitglieder, In der kommenden Ratssitzung am 30.01.2013 werden Sie sich unter Tagesordnungspunkt 13 mit den Verfahrensgrundsätze zur Besetzung von Geschäftsführer- / Vorstandspositionen in den städtischen Beteiligungsgesellschaften beschäftigen. Der Unterausschuss und der der Haupt- und Finanzausschuss empfehlen Ihnen hier die Zustimmung zum Konzept zur (Neu-)Besetzung...

  • Essen-Süd
  • 27.01.13
  •  1
Politik

Pressemitteilung 001/13: Auch Vergewaltigungsopfer müssen vollumfänglich behandelt werden

Die Piratenpartei Essen fordert Bischof Overbeck dazu auf, sicherzustellen, dass auch Opfer einer Vergewaltigung eine vollumfängliche medizinische Betreuung in den Kliniken des Bistums Essen erhalten und hierzu öffentlich Stellung zu beziehen. Die dort angestellten Ärztinnen und Ärzte müssen ohne Angst vor arbeitsrechtlichen Konsequenzen in der Lage sein, jederzeit im besten Sinne der Betroffenen zu handeln. Dazu gehört auch ein möglicher Schwangerschaftsabbruch durch die "Pille danach". Der...

  • Essen-Süd
  • 23.01.13
  •  1
Politik

Pressemitteilung 017/12: Piratenpartei Essen fordert öffentliches Ausschreibungsverfahren bei Nachfolge von EVAG-Chef Zierold

Die PIRATEN in Essen begrüßen das Ansinnen des Aufsichtsrates der EVAG, die Nachbesetzung des vorzeitig aus seinem Amt scheidenden Vorstandsvorsitzenden Zierold durch öffentliche Ausschreibung zu regeln. Die Äußerung des Aufsichtsratsvorsitzenden des Via Aufsichtsratschefs Rolf Mühlenfeld, man wolle „seine Nachfolge politisch abstimmen“ sehen die PIRATEN als eindeutigen Beleg dafür, dass das Personalbesetzungsverfahren für Führungskräfte städtischer Gesellschaften neu und einheitlich zu regeln...

  • Essen-Süd
  • 16.12.12
  •  1
Politik

Pressemitteilung 016/12: PIRATEN Essen fordern “Mobile Bürgerbüros” statt fauler Kompromisse

Die Piratenpartei Essen begrüßt den Vorstoß des sogenannten Viererbündnisses im Rat der Stadt Essen, den geplanten Peronalkürzungen und ersatzlosen Schließungen der sechs Bürgerämter in Frohnhausen, Rüttenscheid, Altenessen, Stoppenberg, Kupferdreh und Kettwig entgegenzutreten. Der geplante faule Kompromis einfach nur 5 anstelle der geplanten 10,5 Stellen zu streichen zeigt jedoch auf wie orientierungslos am Bedarf der Essener Einwohner vorbei gehandelt wird. Es ist jedoch anzuerkennen,...

  • Essen-Süd
  • 28.11.12
Politik

Pressemitteilung 015/12: Stadt Essen verhindert den dringend notwendigen Bau einer Kinndertagesstätte im Essener Süden

Die Essener PIRATEN kritisieren die intransparente ablehnende Haltung der Stadt Essen hinsichtlich des Baus der dringend notwendigen Kindertagesstätte im Einzugsbereich Essen Werden und Schuir. Die Wartelisten der Kindertagesstätten sind lang und mit dem ehemaligen Firmengrundstück an der Ruhr ist ein aus unserer Sicht geeigneter Standort für eine Landschaftskindertagesstätte in Anlehnung an die bewährten Waldkindergärten gefunden worden. Die an der Entscheidung beteiligten Ämter sollten ihre...

  • Essen-Süd
  • 20.11.12
Politik

Pressemitteilung 014/12: Inklusion in Essen – Essener PIRATEN gegen die Schulentwicklungspläne im Förderschulbereich der Stadt Essen

Nach Auffassung der Essener PIRATEN ist der Teilplan zur Schulentwicklung im Förderschulbereich, über den am 14. November im Schulausschuss beraten wurde, nicht geeignet, eine inklusive Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen an Regelschulen sicherzustellen. Ohne, dass ein regionaler Inklusionsplan erstellt wurde, sollen Förderschulen auslaufen bzw. Dependenzen anderer Förderschulen werden. Die Entscheidung, die zur Auflösung der drei Förderschulen gefällt wurde, wurde...

  • Essen-Süd
  • 20.11.12
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.