Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Neues aus der Kommunalpolitik
Friedrich Frentrop wechselt vom Essener Bürgerbündnis (EBB) zur Essener FDP.

Damit zieht der Lokalpolitiker aus dem Essener Norden einen Schlußstrich unter das Kapitel EBB, das er bereits im Juni dieses Jahres nach internen Querelen verlassen hatte. Frentrop ist politisch, besonders im Essener Norden, kein unbeschriebenes Blatt. Seine politisch Erfahrung möchte er im nördlichen Stadtbezirk in Zusammenarbeit mit Thomas Spilker und dem gesamten Team einbringen. In den nördlichen Stadtteilen müssen noch eine Menge dicke Bretter gebohrt werden. Ein funktionierendes...

  • Essen-Nord
  • 16.12.21
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Politik

Tempolimit? Ja oder Nein?
DACIA Freunde Ruhrpott rufen zur Teilnahme an Umfrage auf

Die Dacia Freunde Ruhrpott starten eine Umfrage bei der es einmal mehr um das Thema Tempolimit geht. Hintergrund der Umfrage ist, das es bereits unzählige Umfragen gab, aber wer wurde da gefragt? Matthias Wurst, Administrator der Daciafreunde sagt:" ADAC, ACE, die verschiedensten Medien berichten immer wieder das Autofahrer kein Tempolimit wünschen. Wer da gefragt wurde, erklärt keiner der Umfrageersteller" Bei einer Umfrage die Umfrage im Auftrag von "Mobil in Deutschland" wurde unter 591...

  • Essen-Nord
  • 20.11.21
Politik

CDU im Bezirk V lädt ein !
Matthias Hauer MdB beim traditionellen Grünkohlessen der CDU

Nach Corona bedingter Zwangspause veranstaltet die CDU im Essener Norden in diesem Jahr wieder ihr traditionelles Grünkohlessen. Referent in diesem Jahr ist der Kreisvorsitzende der CDU Essen und Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. Er wird über die aktuelle Situation der CDU nach der verlorenen Bundestagswahl, den Mitgliederentscheid zur Wahl eines neuen Bundesvorsitzenden und die Chancen für die kommende Landtagswahl mit dem neuen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst unter dem Motto „ CDU was...

  • Essen-Nord
  • 08.11.21
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Kultur
25 Bilder

Freunde Wochenenden Kunst Kultur Museumsbesuche und vieles mehr
BEUYS...

2021 im 100. jährigen BEUYS JAHR DIE unsichtbare SKULPTUR -Joseph BEUYS- DU HAST DIE KRAFT zu Deiner SELBSTBESTIMMUNG! mittlerweile... leider... läuft diese Ausstellung schon nicht mehr... wollte aber einige Fotos, die ich im AUGUST dort in HALLE 8 auf ZOLLVEREIN gemacht hatte, nicht vorenthalten... An einem eher trüberen Spätsommertag beschloss ich zusammen mit Freunden ins Museum zu gehen. Vielleicht mal´ wieder RUHRMUSEUM auf Zollverein in Essen... doch dann... kam alles ein klein wenig...

  • Essen-Nord
  • 21.10.21
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Politik

Umbauarbeiten am Parkplatz Zeche Carl haben begonnen
Was lange währt wird endlich gut

Viele Jahre hat es gedauert - nun endlich freut sich Uwe Kutzner, Vorsitzender der CDU Altenessen und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung -Planung und Bauen, wird der Parkplatz der Zeche Carl vernünftig hergerichtet. Die Bauzeit für das ca. 570.000 Euro Projekt soll 6 Monate betragen. Dabei wird die Fahrbahn an der Wilhelm-Nieswandt-Allee asphaltiert und die Stellplätze sowie der Fußweg gepflastert. Die neue Fläche soll dann über 63 Stellplätze verfügen. Ursprünglich waren 100 Plätze...

  • Essen-Nord
  • 20.10.21
Politik

Neustart der CDU im Essener Norden
Bezirksvorstand hat sich konstituiert

Der Neustart der CDU im Essener Norden hat bereits begonnen. Auf der Jahreshauptversammlung des Bezirks V ( Altenessen, Karnap, Vogelheim ) wurde die 29 jährige Annika Haak als Vorsitzende wiedergewählt. Stellvertreter wurden Stefan Kutzner, Marius Krüger und Marco Kapitza. Zu Beisitzern wählte die Versammlung Uwe Kutzner, Hicham El Founti, Stefanie Kölking, Ralf Haak, Klaus Hagen, Rahel Gartzke und Sadik Cicin. Den neu gewählten Vorstand komplettieren als Schriftführer, Thorsten Wolf, als...

  • Essen-Nord
  • 20.10.21
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme? | Foto: Pexels/Pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
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Politik
Thomas Spilker und Matthias Rösch, FDP Ortsvorstand Nord:
Dringend saniert werden muss der Gehweg und Haltestellenzugang an der Twentmannstr.
 | Foto: Reklips

Spilker: Statt Golflöcher haben wir hier bereits Gletscherspalten im Gehweg.
FDP im Essener Norden: Bürgersteig Twentmannstr. endlich erneuern.

Immer schlechter wird der Zustand des Gehweges der Twentmannstr. zwischen Im Looscheid und Arendahlswiese auf gut 250 Metern. Vor Ort informierten sich jetzt nochmals die FDP Vorstandsmitglieder Matthias Rösch und Thomas Spilker. Hierher zu laufen ist mehr als eine Zumutung stellt Mattias Rösch wütend fest. Nachdem vor Jahren ein kleiner Teil erneuert wurde, ist der Rest in einen Dornröschenschlaf verfallen. Es kann nicht sein, dass auch die Bushaltestelle nur durch ein Geröllfeld, von beiden...

  • Essen-Nord
  • 19.09.21
LK-Gemeinschaft
Eröffnungsfeier am Biergarten Altenessen.
15 Bilder

Stadtteilfest & Kirmes in Altenessen
Altenessener feiern mit Schwein

"Seid ihr die vom Schweinemarkt?" fragten die einen, andere wollten einfach nur ein Foto mit den  "Altenessener Schweinen" machen. Was alle gemeinsam hatten: Ausgesprochen gute Laune beim 25. Stadtteilfest in Altenessen. Und so streunten die "zwei Botschafter für den Alten Schweinemarkt" über das Stadtteilfest und erzählten über einen der einst größten Schweinemärkte Deutschlands. "Wir wollen, dass an den Ort „Am Alten Schweinemarkt“ genauso erinnert wird wie an den Pferdemarkt oder den...

  • Essen-Nord
  • 19.09.21
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Politik

Sommeraktion der CDU Altenessen
Rundgang durch den neugestalteten Kaiser-Wilhelm-Park

Im Rahmen der diesjährigen Sommeraktion lädt die örtliche CDU alle interessierten Bürger zu einem ersten Rundgang durch den neu umgestalteten Kaiser-Wilhelm-Park nach Altenessen ein. Der in die Jahre gekommene Park ist in diesem Sommer von der Stadt Essen und gefördert von der Europäischen Union und mit EFRE Mitteln 2020 des Landes NRW, aufwendig umgestaltet worden. Dies möchten wir zum Anlass nehmen und den Bürgern einen ersten Rundgang durch den Park anzubieten und die Freizeit Idyllemit...

  • Essen-Nord
  • 11.08.21
Politik

Denis Gollan aus Karnap verlässt die Kommunalpolitik

Nachdem ich sowie vier weitere Mitglieder, darunter auch das langjährige Bezirksvertretungsmitglied der BV V, aus dem EBB ausgetreten sind, folgte am vergangenen Wochenende auch mein Austritt aus der Bundesvereinigung „Freie Wähler“. Mein damaliger Eintritt in das EBB erfolgte, weil das Essener Bürgerbündnis nur auf kommunalpolitischer Ebene in Essen tätig ist. Somit keine Anweisungen von oben bekommt. Aufgrund mangelndes Vertrauen habe ich seinerzeit entschieden, dass EBB zu verlassen. In...

  • Essen-Nord
  • 19.07.21
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Politik
Nord FDP Chef Thomas Spilker für klare Kante im Bundestagswahlkampf! Langfristig, für die, die wollen, neue Lebensqualität schaffen! | Foto: Raffa

Einladung zum Ortsparteitag der FDP Essen-Nord
Spilker: Klare Kante im Wahlkampf zur Migration und Krankenhausfrage im Norden.

Zum Ortsparteitag der FDP Essen-Nord lädt der Vorstand alle Mitglieder sowie Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Der Parteitag findet statt am: Mittwoch, 21.July 2021 um: 18.30 Uhr i n der Gastronomie „Fun Food Factory“ Volkshochschule / Lichtburg, Zugang über Burgplatz, Essen-Mitte ÖPNV: Porscheplatz oder HBF. Die Tagesordnung sieht die Neuwahl des Ortsverbandsvorstandes vor. Darüber hinaus wird der Kreisparteivorsitzende Ralf Witzel MdL über die aktuelle Politik in Berlin und Düsseldorf...

  • Essen-Nord
  • 18.07.21
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Kultur
Gleich drei Schwergewichte unterstützen Schaustellerpräsident Albert Ritter bei der Eröffnung des Kirmes Parks am Stadion Essen: v.l. Oberbürgermeister Thomas Kufen, Nord FDP Chef Thomas Spilker und Box Profi Patrick Korte. | Foto: Foto: P.Pfeffer

Mit richtigen Konzepten geht es auch bei Corona
Kirmes -Park am Stadion Essen hat eröffnet.

Heute Nachmittag hat am Stadion Essen unter Corona- Schutz Bedingungen der Kirmes - Park im Essener Norden eröffnet. Nach langer Zeit nun endlich wieder Kirmesspaß im Norden möglich. Schaustellerpräsident Albert Ritter und sein Mitstreiter Richard Müller, wollten endlich wieder für die Familien da sein, für die Schaustellerfamilien bei denen es seit langem keine Einkünfte mehr gab und für die Besucher, denn das Programm der Fahrgeschäfte und Schaustellerbuden ist auf den Familienbesuch...

  • Essen-Nord
  • 16.07.21
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Politik
So könnten auch die neuen Anlagen in Altenessen und Dellwig nach der Sanierung aussehen. | Foto: Foto: Immobilienwirtschaft/ Stadt Essen

Toilettensanierungsprogramm
Generalsanierung von zwei weiteren Schultoilettenanlagen beschlossen

Der Rat der Stadt Essen hat den Bau- und Baubeginn der Schultoilettensanierungen an der Schule an der Rahmstraße in Altenessen-Süd sowie der Gesamtschule Borbeck in Dellwig beschlossen. Die Gesamtbaukosten liegen bei der Schule an der Rahmstraße bei rund 585.000 Euro. Bei der Gesamtschule Borbeck liegen die Gesamtbaukosten bei rund 480.000 Euro. Dazu die Stadt: "Beide Schultoilettenanlagen werden im Rahmen des Toilettensanierungsprogramms der Stadt Essen saniert, welches 2018 vom Rat der Stadt...

  • Essen
  • 14.05.21
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Politik
Das geplante Olympische und Paralympische Dorf auf dem Deckel der A40 aus der Vogelperspektive. | Foto: Foto: AS+P Albert Speer + Partner GmbH, Visualisierungen: REDVERTEX, Sofia

Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr
Rat beschließt Bewerbung um Standort als Olympisches und Paralympisches Dorf

Der Rat der Stadt Essen hat sich für eine Bewerbung der Stadt als Standort für das Olympische und Paralympische Dorf während möglicher Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr ausgesprochen. Als potenzieller Ort für das Dorf wurde der Deckel auf der A 40 identifiziert. Dazu die Stadt: "Auf dem heute in Troglage geführten Abschnitt zwischen den Autobahnanschlüssen Essen-Frohnhausen und Essen-Holsterhausen sowie dem tieferzulegenden Abschnitt bis zum westlichen Autobahnanschluss Essen-Zentrum könnte...

  • Essen
  • 14.05.21
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Politik
Die Stadt schließt des Jahreshaushalt 2020 mit Plus ab. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Überschuldung abgebaut
Jahresabschluss der Stadt Essen schließt mit Überschuss ab

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

  • Essen
  • 14.05.21
Politik
Die A42 soll auf einem weiteren Teilstück sechsspurig ausgebaut werden. | Foto: Elke Brochhagen/ Stadt Essen

Zwischen der Anschlussstelle Bottrop-Süd und dem Autobahnkreuz Essen-Nord
Antrag auf sechsstreifigen Ausbau der A42

Die Stadt Essen legt die Antragsunterlagen zum sechsstreifigen Ausbau der A42 öffentlich aus. Die Pressemitteilung dazu lautet wie folgt: Gegenstand der Planung ist der 4,75 Kilometer lange Ausbau der A 42 zwischen der Anschlussstelle (AS) Bottrop-Süd (L 631, Essener bzw. Borbecker Straße) und dem Autobahnkreuz (AK) Essen-Nord (B 224) von vier auf sechs Spuren. Das Straßenbauvorhaben ist im aktuellen Bedarfsplan für Bundesfernstraßen in die höchste Kategorie "vordringlicher Bedarf –...

  • Essen-Nord
  • 14.04.21
Wirtschaft
Thomas Spilker: Zwanzig Jahre liegen zwischen den Fotos. Heute ist der „Grüne Pfeil“ an der Lierfeldstr. verschwunden. Nur ein Hinweis deutet auf seine frühere Anwesenheit hin. | Foto: Reklips
2 Bilder

FDP im Essener Norden: Zehn kleine Schilderlein, jetzt sind es nur noch .. ?
Weiterer „Grüner Pfeil“ verschwunden“ !

Obwohl gerade der Essener Norden immer wieder von starken Verkehren belastet ist, ist nun ein weiterer „Grüner Pfeil“ verschwunden. Nachdem schon vor einiger Zeit der Pfeil an der LZA Schonnebeckhöfe Bullmannaue von der Verwaltung entfernt wurde, ist nunmehr auch der Pfeil an der Kreuzung Lierfeldstr / Twentmannstr in Altenessen spurlos verschwunden. Fast 20 Jahre hat dieses Verkehrszeichen, welches als eines der wenigen Zeichen aus der Zeit der DDR auch im Westen übernommen wurde, den Verkehr...

  • Essen-Nord
  • 07.04.21
Politik

Gucci, Prada und Altenessen

Die "Bürgerinitiative Gladbecker Straße" (BIGLA) startet eine neue Aktion. Wie auch in den Vorjahren werden ab sofort bei spontanen Spaziergängen im Stadtteil Taschen verteilt, die mit kleinen gesunden Überraschungen gefüllt sind. "Bunt, umweltfreundlich und mit einem klaren Bekenntnis zu unserem Stadtteil.", so beschreibt die Initiative ihre neuen Taschen und titelt "Prada und Gucci kann man kaufen. Altenessen nicht. Wir tragen Altenessen." Mit ihren Aktionen will die Bürgerinitiative einen...

  • Essen-Nord
  • 31.03.21
  • 4
  • 3
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