Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Die Maut für Autonahnen kommt vorerst nicht. Gut so? | Foto: Ruhr Text

Frage der Woche
Deutschland bekommt vorerst keine PKW-Maut! Wie findet ihr die Entscheidung?

Insbesondere die CSU hat sich für sie stark gemacht: Die PKW-Maut für Deutsche Autobahnen. Nach einer Klage unserer Nachbarn aus Österreich vor dem europäischen Gerichtshof in Luxemburg wurde diese in der geplanten Form verboten. Der Plan sah folgendes vor: Ab Oktober 2020 sollten alle PKW-Fahrer für deutsche Autobahnen bezahlen. Deutsche Staatsbürger würden das Geld allerdings über die KFZ-Steuer zurückbekommen. Das Vorhaben sah der Europäische Gerichtshof allerdings für unzulässig an, da es...

  • Oberhausen
  • 21.06.19
  • 7
Politik
(V.l.) Stephan Haupt, Margret Voßeler-Deppe, Charlotte Quik und Dr. Günther Bergmann nach der Abstimmung im Düsseldorfer Landtag. | Foto: GJB

Seit Langem strittiges Thema
Kiesgewinnung in NRW und am Niederrhein wird neu justiert

Die Kiesgewinnung am Niederrhein in den Kreisen Wesel und Kleve ist seit Langem strittiges Thema vieler Diskussionen. Die Landesentwicklungspläne rot-grüner Landesregierungen 1995 und 2016 führten bekanntlich zu den heutigen Situationen bei der Auskiesung rechts und links des Rheins. Die Wasserflächen haben dort in den letzten Jahrzehnten erheblich zugenommen. Jetzt setzt die NRW-Koalition aus CDU und FDP neue Akzente, in dem sie Vorgaben für künftige Auskiesungsprojekte formuliert. Das dies,...

  • Dinslaken
  • 24.05.19
Politik
2 Bilder

CDU gegen kleineren Stadtrat in Hamminkeln
CDU für Nähe am Menschen vor Ort

Momentan werden Unterschriften für ein Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung gesammelt. „Immer wieder werden wir gerade zu diesem Thema von Bürgern angesprochen. Die Menschen haben Fragen: Wie steht die CDU dazu? Was sollen wir machen? Sparen wir wirklich dadurch? Was passiert, wenn der Rat kleiner wird? Die Bürger beschäftigen sich mit dem Thema und die CDU hat eine klare Haltung dazu: Die jetzige Größe des Rates ist genau richtig!“, so Roland Albers, der als frisch gewählter Vorsitzender des...

  • Hamminkeln
  • 25.04.19
Politik
Der neu gewählte Vorstand der Jusos Kreis Wesel. 1. Reihe v.l.n.r.: Lisa Neuhausmann, Benedikt Lechtenberg, Joana Bata; 2. Reihe v.l.n.r.: Alina Dietz, Marco Jakob, Paulina Wende; 3. Reihe v.l.n.r.: Christopher Tischkewitz und Niklas Blaas (nicht auf dem Foto: Saskia Kathagen). | Foto: Lisa Neuhausmann

Europawahl fest im Blick
Jusos Kreis Wesel wählten neuen Vorstand

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

  • Moers
  • 25.02.19
Politik

Schulstreik fürs Klima
Hoffen oder Bangen? Hauptsache Handeln.

"Der Schulstreik fürs Klima gibt mir mehr Hoffnung, als ich in 30 Jahren Einsatz für die Sache gespürt habe" - George Monbiot "Ich will eure Hoffnung nicht. Ich will, dass ihr meine tägliche Angst teilt, dass ihr handelt, als brenne das Haus. Denn es brennt." - Greta Thunberg "Die bisherige Missachtung von Umweltbelangen in weiten Teilen der Politik war ein katastrophaler Fehler." - Institute for Public Policy Research Normalerweise schreibe ich hier Exkursionsankündigungen meines Arbeitgebers...

  • Wesel
  • 18.02.19
  • 1
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Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
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Politik
Charlotte Quik mit ihrem Markenzeichen. | Foto: Rtz

Charlotte Quik: Ein Jahr nach der Landtagswahl - Was ist passiert und was soll noch kommen?

Zu einem Pressegespräch anlässlich des Wahlerfolgs, der genau ein Jahr zurück liegt, hatte Landtagsabgeordnete Charlotte Quik geladen, um über Geschehenes, die Zukunft, aber auch die Familie zu sprechen. Sie bedankte sich noch einmal für das Vertrauen der Wähler bei der Wahl im vergangenen Jahr und sprach darüber, mit wie viel Freude aber auch Respekt sie ihre Aufgabe im Landtag angeht. Es ging um die Koalitionsverhandlungen mit der FDP, die laut Quik sehr zufriedenstellend liefen und zu einer...

  • Wesel
  • 14.05.18
Politik
Bild: Screenshot von der Homepage der Stadt Hamminkeln

Rückblick auf die MIT-Veranstaltung zum Thema Genuss und Wirtschaftsförderung

Am 12. April fand im Ringenberger Gasthof Buschmann eine Veranstaltung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (kurz MIT) statt. Thema des Abends war Genuss und Wirtschaftsförderung im Hinblick auf die Region Niederrhein, im speziellen Hamminkeln. Erkennbar war eine Aufbruchstimmung beim Tourismus in der Region. Man hat erkannt, dass man den Niederrhein bekannter machen muss, um so mehr Touristen anzulocken. Zu diesem Thema hatte man sich Karl Zuser jun. aus Österreich...

  • Hamminkeln
  • 18.04.18
Politik

Appell an die Politik : Motorradwahnsinn in Brünen

Das Wochenende 14./15. April waren sonnige, frühlingshafte Tage; Garten und Terrasse lockten für Beschäftigung und Muße. Ja sicher vielerorts, nicht aber für die Bewohner von Weseler Str., Stricksbrink, Bransberg und Hamminkelner Str. bzw. den Ortskern von Brünen. Die Anwohner dort bekamen mal wieder gehörig was auf die Ohren. Thunderbike – Bergerforth feierte seine Kick-Off Party und viele, sehr viele Motorradfahrer kamen. Einige schnell, einige den örtlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen...

  • Hamminkeln
  • 16.04.18
Politik

Grundwasserschutz: Hat die CDU richtig verstanden?

Eine dicke rhetorische Keule packte Udo Bovenkerk, CDU-Kreistagsmitglied, aus, als er gegen „grün-ideologische Landwirtschaftspolitik“ wetterte. Hintergrund war der Mehrheitsbeschluss für eine „Modellregion grundwasserschonende Landwirtschaft“ auf der rechtsrheinischen Seite des Kreises Wesel. Ulrike Trick, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Kreistagsfraktion, hat für den Rundumschlag von Herrn Bovenkerk kein Verständnis: „Seit einiger Zeit schon wird in den Gremien des Kreistags...

  • Wesel
  • 11.10.17
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Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
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Politik

Journalismus? Das wäre kein Beruf für mich!

Ich beziehe mich hier auf den Artikel von Thomas Knackert zur „Zukunft des Lokalkompass“. Seit dem beschäftigt mich die Frage, ob die professionelle Redakteure hier im Portal eigentlich immer das Gefühl haben ihre ehrliche Meinung sagen zu können/dürfen. Es heißt ja immer „Journalismus hat objektiv zu sein“ und das bedeutet doch „Nicht wertend“, weil das den Leser beeinflussen könnte. Soweit die Theorie die ja meistens auch ganz gut funktioniert und auch richtig und wichtig ist, zumindest...

  • Wesel
  • 28.06.17
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  • 11
Politik
2 Bilder

Ringenberg trauert um Jürgen Kuran

Ringenberg: Der Kommunalpolitiker der CDU und Vereinsvorsitzender der Teddybären-Bosnienhilfe Niederrhein e.V Jürgen Kuran ist am Mittwochmorgen (7. Juni 2017) nach kurzer, schwerer Krankheit im Alter von 64 Jahren verstorben. Ringenberg trauert um einen großartigen Menschen und Freund. Jürgen hatte stets ein offenes Ohr, wenn jemand Unterstützung oder Hilfe brauchte. Seine Haustür stand immer für ein „Prökten“ offen! Jürgen Kuran war seit 1993 Mitglied der CDU. Schon seit 1999 war er als...

  • Hamminkeln
  • 08.06.17
Politik

Jetzt Gebühren für E-Mails

Da die Post nun doch immer mehr Verluste in ihrer Briefsparte zu verzeichnen hat soll ab Herbst diesen Jahres eine Gebühr erhoben werden für das versenden von E-Mails. Wie hoch die Gebühr sein soll steht noch nicht fest. Ein Teil der Gebühren soll aber der Post zugutekommen.

  • Hamminkeln
  • 01.04.17
  • 20
LK-Gemeinschaft
"Die tut nix, die will nur schreiben": Imke Schüring berichtet seit 2011 aus Wesel. | Foto: Schüring
3 Bilder

BürgerReporterin des Monats März: Imke Schüring

"Die tut nix, die will nur schreiben", schreibt sie über sich selbst. Doch dass damit schon eine Menge getan ist, wissen alle, die regelmäßig die Beiträge von Imke Schüring aus Wesel lesen. Als BürgerReporterin der ersten Stunde schreibt sie über Politik, Gesellschaft, Mensch und Tier. Dabei zeigt sie ihren Leserinnen und Lesern oftmals neue Perspektiven auf und scheut sich nicht, eine Stellung zu beziehen. Sie ist unsere BürgerReporterin des Monats März. Was macht deine Heimatstadt Wesel so...

  • Wesel
  • 01.03.17
  • 84
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Politik

1.000 € für die "Mühlenbergkinder" in Brünen

Über eine Spende in Höhe von 1000,- EUR konnte sich der Kindergartenverein Brünen e.V. „Mühlenbergkinder“ freuen. Die Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser bedankte sich mit der Spende für die Unterstützung während der Nachfragebündelung des Glasfaserprojekts. Tobias Groß-Hardt und Katharina Birkner, beide Deutsche Glasfaser, überreichten am Donnerstag, 10. November, den symbolischen Scheck an Kindergartenleiterin Susanne Wüpping und 2. Vorsitzende Anne Beckmann. „Auch wir als Kindergarten...

  • Hamminkeln
  • 10.11.16
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Politik

Die Gefängniszellen sind in Rumänien zu klein!!!! Straftäter muss in Deutschland bleiben!

Das OLG Hamm urteilte, dass rumänische Gefängnisräume zu klein sind. Und da soll mal jemand sagen, dass unsere Justiz ne Macke hat. Ein Rumäne, der seit 2014 per Europäischem Haftbefehl gesucht wird, wurde jetzt nicht nach Rumänien ausgeliefert, da die Zelle nicht groß genug ist. Solche Urteile sind einfach grandios. Urteil zum nachlesen! Wenn ich noch von einigen hören muss, "Deutschland sei ein Paradies für Straftäter", bekomme ich ein Magengeschwür. Nein, das stimmt so nicht! Deutschland...

  • Arnsberg
  • 07.11.16
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Politik

FDP/VWG: Mieses Spiel der SPD bei der Burghofbühne

„Was zur Zeit bei der Diskussion um die neue Satzung der Burghofbühne in Dinslaken abgeht, ist ein mieses Spiel der SPD-Vertreter im Vorstand der Burghofbühne,“ so Heinz Dams, Vorsitzender der FDP/VWG-Fraktion im Kreistag Wesel. Die Kreistagsmehrheit ist der Burghofbühne gegenüber der ursprünglich vorgesehenen Verringerung der freiwilligen Zuschüsse Anfang des Jahres sehr weit entgegengekommen. Dabei wurde auch zweifelsfrei klargestellt, dass der Kreis sich nicht an künftigen Tarifsteigerungen...

  • Wesel
  • 30.09.16
Politik
"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
2 Bilder

Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
  • 11
  • 7
Sport
Klimaschutzmanager und -beauftrage bei der Vorbereitung des gemeinsamen Stadtradelns (v.l.n.r): Stephan Baur (Neukirchen-Vluyn), Christina Buckemüller (Alpen), Alexander Ehl (Hamminkeln), Nicole Weber F. Santos (Rheinberg), Ulrich Nicolet (Xanten) und Catrin Siebert (Kreis Wesel). Foto: privat

Städte, Wette, Fahrradkette: Städte sammeln beim "Lokalderby Stadtradeln" Kilometer - als Rivalen

Erstmals werden sich fünf Kommunen im Kreis Wesel gemeinsam und zeitgleich am Stadtradeln beteiligen. Vom 9. bis 29. September treten Alpen, Hamminkeln, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg und Xanten gemeinsam in die Pedale und liefern sich ein Lokalderby Stadtradeln. Alpen, Hamminkeln, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg und Xanten nehmen vom 9. bis 29. September im Verbund an der Mobilitätskampagne teil und suchen die fahrradaktivste Kommune. Gemeinsame Auftaktradtour Der Kreis Wesel beteiligt sich erstmals...

  • Moers
  • 08.08.16
Politik
Kanalbrücke

Voerde. Kein Wunder, das Baustellen in Deutschland immer eine Ewigkeit dauern!!

Seit dem 01.07.16 ist die Kanalbrücke an der B8 in Friedrichsfeld wegen Bauarbeiten einseitig gesperrt und in Richtung Wesel nicht befahrbar. Das Ärgernis der Anwohner ist groß, da sich auch kaum ein Autofahrer an die Ausgeschilderte Umleitung hält und Hunderte Autos sich durch die Wohnsiedlungen quälen. Mein täglicher Weg über diese Brücke, zeigt mir auch den Verlauf der Arbeiten. Ich bin keine Fachmann, aber braucht man wirklich einen Monat um eine Baustelle einzurichten?? Jeden Tag kam ein...

  • Hamminkeln
  • 05.08.16
Überregionales
Kampfkünstler Willi Heuvens demonstriert die Abwehr eines Schwertangriffes und das Führen einer Kontertechnik mit dem Schwert. | Foto: Heuvens
3 Bilder

BürgerReporter der Monats August: Willi Heuvens

Wer denkt, dass im Lokalkompass kein Platz ist für Spiritualität, der kennt Willi Heuvens noch nicht. Der sportliche Mann aus Kalkar ist zwar 2013 in den Ruhestand gegangen, auf die faule Haut hat er sich aber nie gelegt. Mit Karate und Iaido, eine alte japanische Schwertkunst, hält Willi Heuvens sich fit. Körper, Geist und Seele - mit informativen wie interessanten Beiträgen bereichert der Buddhist aus Kalkar seit 2010 den Lokalkompass. Dabei ist er mitunter sozialkritisch und politisch,...

  • Velbert
  • 01.08.16
  • 61
  • 33
Politik
Foto: Pixabay

Fracking: Grüne verteidigen Bohrschlamm

Der Weseler Kreistag wird sich nicht gegen die Einlagerung von Bohrschlamm aus Niedersachsen im Kreisgebiet aussprechen, wenn es nach den Grünen geht. Ihre Stimmen fehlen der von der Linken eingebrachten und von der SPD unterstützten Resolution für eine Mehrheit im Kreistag. Das machten sie im Umweltausschuss am Mittwoch deutlich. Die Linken sehen darin Verrat an den grünen Idealen. „Besonders die Begründung der Grünen, dass die aktuellen Bohrschlämme noch nicht aus Fracking, sondern aus...

  • Schermbeck
  • 24.06.16
  • 1
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Überregionales
Erlag am 18. März 2016 seinem Krebsleiden: Guido Westerwelle. | Foto: Lokalkompass / Reiner Kruse

Nach Kampf mit dem Krebs: Guido Westerwelle ist tot

Guido Westerwelle verstarb heute, am 18. März, infolge seiner Leukämie-Erkrankung in der Kölner Universitätsklinik. Er war Ende 2014 aus der stationären Behandlung entlassen worden und veröffentlichte anschließend gemeinsam mit dem Journalisten Dominik Wichmann das Buch "Zwischen zwei Leben", in der er den Kampf mit seiner Krankheit behandelt. Bereits kurz nach Bekanntgabe seines Ablebens bekundeten zahllose Menschen ihr Beileid. Über ihren Twitter-Account teilte die FDP mit: "Wir trauern um...

  • Herne
  • 18.03.16
  • 18
  • 10
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