Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Düsseldorfer Spitzenpiratin weint und verlässt den Saal

Am Samstag war die Welt für die 21-jährige Kunststudentin Nicole Haumann noch in Ordnung. gerade war sie zur Spitzenkandidatin der Piratenpartei in Düsseldorf gewählt worden. Sie, die seid 2012 engagiertes Mitglied der Piraten ist und immer an den Stammtischen der Piraten in Düsseldorf teilgenommen hat, sowie als aktives Mitglied im Arbeitskreis für Kommunales in Düsseldorf mitarbeitet und schon Wahlkämpfe für die Piraten bestritten hat, sah dem Wahlkampf für den Stadtrat freudig entgegen....

  • Düsseldorf
  • 13.01.14
  • 3
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Politik

Der U3-Rechtsanspruch und die EU-Freizügigkeit

- - Was haben der U3-Rechtsanspruch - also der Anspruch von Eltern ein- und zweijähriger Kinder auf einen Betreuungsplatz - und die Freizügigkeit in der EU mit einander zu tun? Eigentlich nichts. Aber beide haben etwas gemeinsam. Sowohl der U3-Rechtsanspruch inklusive erwarteter Erfüllungsquote als auch die vollständige Öffnung des EU-Raums für Bürger aus Bulgarien und Rumänien sind seit 2007 bekannt. Hier wie dort wurden einerseits wenige bis keine vorbereitenden Maßnahmen ergriffen wie beim...

  • Wesel
  • 09.01.14
Politik

Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter

Petition von "Writers Against Mass Surveillance" Am Internationalen Tag der Menschenrechte haben sich 562 international anerkannte Autorinnen und Autoren zu einer öffentlichen Intervention gegen die Gefahren der systematischen Massenüberwachung zusammengeschlossen. Diese einmalige globale Schriftsteller-Aktion wurde u.a. unterschrieben von Umberto Eco, Orhan Pamuk, J.M. Coetzee, Elfriede Jelinek, Günter Grass, T.C. Boyle, Margaret Atwood, Daniel Kehlmann, Nawal El Saadawi, Arundhati Roy,...

  • Wesel
  • 12.12.13
Politik

Sind Sie Anarchist?

[Ein Rerepost aus Oya 22 (David Graeber), und keimform.de (Stefan Meretz) Lizenz: CC-by-sa] Vermutlich haben Sie schon mal irgendwo gehört, was Anarchisten angeblich sind und glauben. Vermutlich ist alles, was Sie gehört haben, Blödsinn. Denn viele denken, Anarchisten seien für Gewalt, Chaos und Zerstörung und gegen jede Form von Ordnung und Organisation, oder sie seien durchgeknallte Nihilisten, die alles in die Luft jagen wollen. Weit gefehlt. Anarchisten glauben schlicht, dass Menschen zu...

  • Wesel
  • 17.09.13
Politik

Aus der Reihe Politikverdrossenheit ... (4) | Die Bundestagswahl - Was ist das?

Bundestagswahl – Was ist das? Wie funktioniert die Bundestagswahl? Youtuber manniac erklärs euch! Parteien-unabhängig. Erststimme, Zweitstimme, Überhangmandat und am Ende noch Hangover? Wenn du den Durchblick noch nicht hast – bei mannic findest du Antworten zur Bundestagswahl, wie der Kanzler gewählt wird, und welche Rolle Nilpferde und Nudeln in der Politik spielen! ;-) Erklärvideo:

  • Wesel
  • 17.09.13
Politik

Heute, 13. September 2013 ist U18-Bundestagswahl

Ja, ich weiß, "Nicht schon wieder etwas zu den Wahlen." denkt ihr jetzt beim Lesen. Wahl in Bayern, Wahl in Hessen, Wahl im Bund. Was denn noch für eine Wahl? Die U18-Bundestagswahlen sind eine gute Sache. Sie bringen unsere Kinder und Jugendliche näher ran an unsere Demokratie und Politik. Wenn Kinder und Jugendliche schon keine Stimme bei den 'richtigen' Wahlen haben, können sie hier immerhin ihre Meinung äußern. Wer sich informieren möchte: Das Projekt U18 Wer sein Wahllokal sucht:...

  • Wesel
  • 13.09.13
Politik

Piratenstammtisch Dienstag 27.08.2013

Sie wollen mehr wissen? Besuchen Sie unseren Stammtisch Wann? 27.08.2013 19:30 Uhr Wo? Museumscafe, 44623 Herne, Europaplatz 1 Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner Piraten und natürlich auf ihre Kommentare. oder besuchen Sie uns auf Facebook Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz Festnetz 02325/5979388 Fax 02323-983388 oder per Mail: piraten.herne@web.de

  • Herne
  • 25.08.13
Politik

StopWatchingUs in Dortmund - Gemeinschaftliche Demonstration zum Tag der Privatsphäre

Am Samstag nahmen Piraten aus Gelsenkirchen an der StopWatchingUs-Demonstration in Dortmund teil. Zu der parteiübergreifenden Kundgebung am Tag der Privatsphäre aufgerufen hatten Anonymous und die Piratenpartei Dortmund. Gemeinsam mit Mitgliedern der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der Linken machten sich auch viele Bürger(innen) für Datenschutz stark. In Preußen lag auf den Bruch des Briefgeheimnisses zeitweise die Todesstrafe." Dieter McDevitt (Direktkandidat der Piratenpartei...

  • Dortmund-City
  • 25.08.13
  • 3
Politik

Transparenter Staat statt gläserne Bürger - 24.08.2013 Infostand der Herner Piraten

Informationsfreiheitsgesetze In deutschen Behörden galt bisher der Grundsatz der Amtsverschwiegenheit. Um in Akten der öffentlichen Verwaltung einsehen oder aus ihnen Auskünfte erlangen zu können, musste ein berechtigtes Interesse nachgewiesen werden. Nahezu alle westlichen Industrienationen gewähren dagegen zum Teil schon seit längerem ein voraussetzungsloses jedermanns Recht auf Akteneinsicht und Aktenauskunft, ohne dass die Anträge begründet werden müssen. Erst seit wenigen Jahren gewinnt...

  • Herne
  • 22.08.13
Politik

Meine Daten. Mein Leben. – Vortrag über digitale Datensicherheit

Am Montagabend richteten die Piraten des Gelsenkirchener AKs Kommunalpolitik Glückauf den Fachvortrag über digitale Datensicherheit im Haus Buchholz aus. Ab 19 Uhr begrüßten Sie gemeinsam mit vielen Gästen aus dem gesamten Ruhrgebiet den Geschäftsführenden Direktor des Instituts für IT-Sicherheit - if(is) an der Westfälischen Hochschule Professor Dr. Pohlmann und den Politischen Geschäftsführer des nordrheinwestfälischen Landesverbandes der Piratenpartei Ballerstädt. Unter den Teilnehmern waren...

  • Gelsenkirchen
  • 21.08.13
Politik

U3-Betreuung, Gesetze und deren Interpretation

Betreuungsqualität gleich bei KiTa und Tagespflege: "Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster" Ja, das war klar, heilt dieses Urteil doch die Versäumnisse der Städte und Gemeinden. Nachdem das Verwaltungsgericht Köln Eltern ein Wahlrecht zwischen der Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesstätten und in Kindertagespflege zugesprochen hatte, hob das Oberverwaltungsgericht das nun auf. Es folgt damit der Interpretation der Rechtslage des Städte- und...

  • Wesel
  • 17.08.13
Politik

60-Tage-Buch | Tag zweiundzwanzig, noch 38 Tage

Tag zweiundzwanzig des 60-Tage-Buchs. Aufreger des Tages Verfassungsgericht bestätigt: FDP macht illegale Wahlwerbung auf Steuerzahlerkosten Mehr dazu hier. Noch ein Aufreger PIRATEN-Anfrage deckt massive Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein auf. Schmunzler des Tages Die Gedanken sind frei. Verwaltung: Plakate bestellt

  • Wesel
  • 17.08.13
Politik
Carsten Trojahn, Bundestagskandidat der Piraten, sieht sich als Teamplayer: „Keiner kann in allen Politikfeldern alles wissen.“

Pirat Carsten Trojahn ist ein Teamplayer

Carsten Trojahn, Bundestagskandidat für die Piratenpartei, sieht sich als Teamplayer. Der ehrenamtliche Generalsekretär organisiert den Wahlkampf der NRW-Piraten „natürlich im Team, via E-Mail und Livechat.“ Wir treffen uns an einem seiner Lieblingsorte: Mendener Höhe, Ecke Ruhrhöhenweg. „Ich schätze von hier die Aussicht auf die Ruhr, die Stadt und die Landschaft“, erzählt der 33-jährige Mülheimer. Während des Wahlkampfes bleiben Momente wie diese immer mehr auf der Strecke. Denn Trojahn...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.08.13
Politik

Stop Wachting Us! – Die Piraten aus Gelsenkirchen unterstützen bundesweiten Aktionstag in Bochum

In 38 deutschen Städten führten heute überparteiliche Bündnisse Demonstrationen gegen die zunehmende staatliche Ausspähung der Privatsphäre und für Datenschutz durch. In Nordrhein-Westfalen begannen die Demonstrationen um 13:37 Uhr in Städten Aachen, Bochum, Bielefeld, Köln und Münster. Gemeinsam mit den anderen Protestlern zogen die Piraten aus Gelsenkirchen vom Bochumer Husemannplatz aus zu einer Zwischenkundgebung an den Hauptbahnhof und weiter zum Willy-Brandt-Platz. Unter den Anwesenden...

  • Bochum
  • 27.07.13
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Natur + Garten

Mit fast 900 Kilometern fahren die Piraten beim Stadtradeln über die Ziellinie

Mit einem Gesamtresultat von 898 Kilometern beendete gestern das Team der Piratenpartei das diesjährige Stadtradeln. Das entspricht etwa der Strecke von Gelsenkirchen bis Mailand. Im direkten Vergleich aller Teams belegen die Piraten damit den 39. Platz. Durchschnittlich legten die Aktiven 150 Kilometer in der Woche per Fahrrad zurück. „Es war ein unglaubliches Ereignis. Nächstes Jahr werden wir wieder teilnehmen.“ Philipp Klaas (Teamkapitän der Piratenpartei Gelsenkirchen) Für Gelsenkirchen...

  • Gelsenkirchen
  • 20.07.13
Politik

Die Herner Piraten legen ab zu einer neuen Kaperfahrt 16.07.2013

Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe, Europaplatz 1 44623 Herne Beginn 19.30 Uhr Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner Piraten und natürlich auf ihre Kommentare. oder besuchen Sie uns auf Facebook Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz Festnetz 02325/5979388 Fax 02323-983388 oder per Mail: piraten.herne@web.de

  • Herne
  • 14.07.13
Natur + Garten

Plus 227 Kilometer von den Piraten – Der Weg ist noch das Ziel

Nach der zweiten Woche beim Stadtradeln hat das Team der Piratenpartei seine Gesamtleistung mit 227 Kilometern auf zusammen 581 Kilometer ausgebaut. Mit dem 35. Platz liegt die Mannschaft unter allen 60 gemeldeten Teams im guten Mittelfeld. Im Durchschnitt haben alle aktiven Teilnehmer 97 Kilometer geradelt. Das Ziel innerhalb der drei Wochen 100.000 Kilometer zurückzulegen hat die Stadt Gelsenkirchen mit 87.216 Kilometern fast erreicht. An diesem Wochenende laden zwei Touren zum Radeln ein....

  • Gelsenkirchen
  • 13.07.13
Politik

Das ist der blanke Wahnsinn – Ein Leserbrief zur Fracking-Dokumentation „Gas-Fieber“ auf ARTE vom 09.07.2013

„Gosia und ich waren anfangs für das Gas. (…) Dann fingen wir an darüber zu lesen, und erst dann standen uns die Haare zu Berge.“, sagt die Versammlungsleiterin im Film. Und ja es stimmt, was die Dokumentation zeigt sind abschreckende Beispiele der Folgen von Fracking in den USA und Polen. Den wenigen Vorteilen, wie die nationale Sicherheit der Energiewirtschaft, steht eine Vielzahl von Nachteilen gegenüber, wie die langfristigen Umweltbelastungen in den betroffenen Regionen. Auf letztere geht...

  • Gelsenkirchen
  • 11.07.13
  • 2
Politik
Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW. | Foto: Anke Knipschild
2 Bilder

Das Bußgeld des Brians

Die Piratenpartei Bochum ist fassungslos anlässlich eines Bußgeldverfahrens bis zu 1.000 € gegen eine Gruppe von Aktivisten, nur weil diese am Karfreitag gemeinschaftlich den Film "Das Leben des Brian" im Sozialen Zentrum gesehen haben. Das nordrhein-westfälische Feiertagsgesetz verbietet die Vorführung von Filmen, die nicht explizit durch das Kultusministerium zur Aufführung am Karfreitag als geeignet anerkannt sind. Mit Sorge wird der Ausgang des Verfahrens betrachtet. Piraten für konsequente...

  • Bochum
  • 07.07.13
  • 11
Natur + Garten

Über 158.500 Radumdrehungen … und das ist erst der Anfang

Seit dem Start des Gelsenkirchener Stadtradelns vor sieben Tagen hat das Team der Piratenpartei Gelsenkirchen mit über 158.500 Radumdrehungen insgesamt 354 Kilometer zurückgelegt. Neben dem zwischenzeitlichen 27. Platz freut es sich ebenfalls über zwei neue Teammitglieder, die die Piraten seit Anfang der Woche unterstützen. Insgesamt haben alle aktiven 342 Teilnehmer der 57 Mannschaften aus Gelsenkirchen eine Distanz von 32.503 Kilometer zurückgelegt. „100.000 km sind möglich.“ Georg Nesselhauf...

  • Gelsenkirchen
  • 06.07.13
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Politik

Herner Piraten auf Kaperfahrt Donnerstag 04.07.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu einer neuen Kaperfahrt. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Ortrud's Bistro, Hauptstrasse 235 44649 Herne Wanne. Beginn 19.00 Uhr Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner Piraten und natürlich auf ihre Kommentare. oder besuchen Sie uns auf Facebook Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz Festnetz 02325/5979388 Fax...

  • Herne
  • 03.07.13
Politik

Herner Piraten auf Kaperfahrt 02.07.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe, Europaplatz 1 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr Folgen Sie uns auf Twitter Wir freuen uns auch über Ihren Besuch auf der Internetseite der Herner Piraten und natürlich auf ihre Kommentare. oder besuchen Sie uns auf Facebook Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz Festnetz 02325/5979388 Fax 02323-983388...

  • Herne
  • 01.07.13
Kultur

Team „Piratenpartei Gelsenkirchen“ bereit zum Stadtradeln

(vom 28.06.2013) Ab morgen startet das Team Piratenpartei beim diesjährigen Stadtradeln. Dabei handelt es sich um eine deutschlandweite Kampagne des Klima-Bündnisses, dem die Stadt Gelsenkirchen seit mehreren Jahren angehört. Aktuell sind in 46 Teams etwa 280 Teilnehmer angemeldet. Das gemeinsame Ziel ist es innerhalb der dreiwöchigen Aktionsphase möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zurückzulegen. Am Sonntag findet die teamübergreifende Eröffnungsfahrt durch das Emschertal statt. Vom...

  • Gelsenkirchen
  • 28.06.13
Politik
4 Bilder

Klares Nein zu unkontrollierbarem Überwachungswahn durch PRISM – Auch die Gelsenkirchener Piraten stellen sich quer

(vom 22.06.2013) Heute fand in Düsseldorf die landesweite und parteiübergreifende Demonstration gegen PRISM und staatliche Überwachung verbunden mit der Forderung nach Straffreiheit für den untergetauchten Whistleblower Edward Snowden statt. Die Wichtigkeit der Veranstaltung unterstrich die Anwesenheit zahlreicher NRW-Fraktionsabgeordneter der Piratenpartei aus dem Landtag und von Mitgliedern des Vorstandes des nordrhein-westfälischen Landesverbandes der Piratenpartei. Vom Hauptbahnhof aus...

  • Düsseldorf
  • 22.06.13
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