Rathaus Dortmund

Es waren fröhliche und lebhafte junge Besucher, die Oberbürgermeister Ullrich Sierau jetzt im Rathaus begrüßte. 35 Kinder der Kita Yorkstraße sowie der Kitas Leopoldstraße und Bülowstraße hatten zum Weltkindertag auf Initiative des Kinderschutzbundes auf Kärtchen notiert, was sie täten, wenn sie Oberbürgermeister wären: Sie würden mehr Spielplätze bauen und Gemüsegärten anlegen aber auch Möbel, Spielzeug und Bücher an arme Kinder verschenken. Diese Ideen haben die Vier- und Fünfjährigen im...

Am 17. Oktober, dem Welttag zur Beseitigung der Armut, hatte der Verein bodo, der selber Anlaufstellen für Wohnungslose in Dortmund und Bochum betreibt und stationäre und aufsuchende Versorgungs- und Beratungsangebote für Menschen in Not anbietet, nun schon zum inzwischen dritten Mal zum Dortmunder Rathaus geladen. Gemeinsam mit dem Gast-Haus e.V., der Kana Suppenküche und der Suppenküche Wichern wurde in Wortbeiträgen und Interviews über die Situation der Wohnungslosen in Dortmund informiert....

Spätestens seit den Protesten rund um den Hambacher Forst und den andauernden wöchentlichen Bildungsstreiks ist das Thema Klimaschutz nicht aus der politischen Debatte weg zu denken. Doch während die Einen den sofortigen Kohle-Ausstieg und das Aus für den Verbrennungsmotor fordern, haben die Anderen Angst um ihre Arbeitsplätze und ihre Lebensweise. Besonders Arbeitsplätze in der Industrie scheinen vom Klimaschutz bedroht zu sein. Die Linke, die traditionell stark durch die Arbeitnehmer*innen in...

In seiner Dezembersitzung hat der Stadtrat zu Dortmund einstimmig den Ausstieg des städtischen Tochterunternehmens DEW21 aus dem Pannen-Kraftwerkprojekt Gekko in Hamm beschlossen. Im Jahre 2007 fasste eine denkbar knappe Ratsmehrheit angeführt von der Dortmunder SPD den Entschluss sich an dem Gemeinschaftsprojekt von 23 Stadtwerken bzw. Städten zu beteiligen. Heute rechnet man mit einem Verlust von rund 100 Millionen Euro bei dem RWE-Pannenkraftwerk allein für Dortmund. In der aktuellen...

Am kommenden Donnerstag findet die für den Haushalt der Stadt Dortmund entscheidende Sitzung des Finanzausschusses im Rathaus statt. Noch liegen nicht alle Zahlen der Kämmerei vor, die Fraktionen pfeilen stellenweise auch noch an ihren Anträgen. Die Grünen werden mutmaßlich dem SPD und CDU dominierten Haushalt zustimmen, während der Fraktion FDP-BL sowie der dunkelbeigen AfD die Kürzungen noch nicht neoliberal genug sein werden. Die Fraktion DIE LINKE und Piraten hat bis jetzt 22 Anträge...

Eigentlich sollen die Liquiditätskredite der Stadt Dortmund lediglich Fremdmittel darstellen, die quasi als eine Art kommunaler Dispo-Kredit zum Ausgleich kurzfristiger Liquiditätsschwankungen und somit zur Aufrechterhaltung einer ordnungsmäßigen Kassenwirtschaft dienen. Die Fraktion Die Linke und Piraten kritisiert, dass sich angesichts der defizitären Haushaltslage diese Liquiditätskredite in den letzten 10 Jahren zu einem dauerhaften Finanzierungsinstrument für laufende Ausgaben entwickelt...

Zu merklicher Unruhe kam es während der Ratssitzung am Donnerstag in Dortmund beim Tagesordnungspunkt "Handlungskonzept Perspektive Europa". Während die anderen Rathausfraktionen die Vorlage mit der üblichen unkritischen Europa-Euphorie durchwinken wollten, äußerte die Fraktion DIE LINKE und Piraten massive Bedenken gegen dieses weiß gewaschene Europabild der Stadtverwaltung. "Per Definition sind wir als demokratische Sozialisten internationalistisch und pro-europäisch. Diese Ratsvorlage lehnen...