Rechtsextremismus

Konsequent gegen alle Extremisten: Freie Wähler Köln verzeichnen mehr Mitglieder (Köln / NRW / Düsseldorf) Die Kölnische Rundschau hat heute darüber berichtet, dass die meisten im Kölner Rat vertretenen Parteien, ihre Mitgliederzuwächse konkret auf die Teilnahme der Parteien an den Demos gegen Rechtsextremismus zurückführen. Die Partei FREIE WÄHLER verzeichnete ebenfalls deutliche Zuwächse, führt diese aber auf ihre differenzierte Haltung zu einigen Veranstaltern zurück: „Wir haben nicht...

„Steele zeigt Gesicht! Alle zusammen für Demokratie und Vielfalt #AfD nee“ – so lautet das Motto der Kundgebung des Runden Tisches Steele am Freitag, 16. Februar um 17 Uhr auf dem Grendplatz in Essen-Steele. Es sprechen Menschen aus Steele und Oberbürgermeister Thomas Kufen. Für die Musik sorgt eine elfköpfige Formation von Samba-RuhrgeBeat. Der Runde Tisch Steele ist ein Netzwerk von über 25 Akteuren im Stadtteil: Vereine, Kirchen, Moscheegemeinden, Caritas, Schulen, Politik, das Bündnis...

Auch in Huckarde gingen Menschen aus Protest gegen den Dortmunder Neonazi-Aufmarsch auf die Straße: Das Huckarder Bündnis gegen Rechts und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) haben am Morgen der Neonazi-Demo in Dortmund zu einer Mahnwache am Antifaschistischen Denkmal an der Urbanusstraße eingeladen. Sie setzten damit ein Zeichen gegen nationalistische Ansichten und für ein demokratisches und offenes Weltbild, für das Europa stehe.

Nicht nur in Köln, sondern auch in Dortmund meldete die Polizei Anfeindungen gegen Ausländer und das vor scheinbar rechtsradikalem Hintergrund. Letztes Wochenende (Freitagabend gegen 22h) beobachteten Zeugen an einer U-Bahnstation, dass Ausländer verbal attackiert worden sind und zwar mit rechtsradikalen Inhalten. Daraufhin konnte die Polizei zwei Tatverdächtige festnehmen. Die Überprüfung ergab, dass beide bereits polizeilich einschlägig in Erscheinung getreten sind. Es handelte sich um einen...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen widerspricht dem von der Dortmunder Polizei ausgesprochenen Demonstrationsverbot von zwei mutmaßlich rechtsextremen Versammlungen am 28. März. Die Polizei hat Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt und lässt das Verbot obergerichtlich klären. Die Dortmunder Polizei begründete die Demonstationsverbote mit der Prognose, dass die Versammlungen keinen friedlichen Verlauf nehmen werden. Die Polizei sieht aufgrund der Ermittlungsarbeit der letzten Monate...

Viele Parteiversammlungen, aber auch rechtsextreme Demonstrationen sorgten für einen Rekord im Jahr 2014. Die Versammlungsfreiheit ist in Art. 8 des Grundgesetzes als Grundrecht garantiert. Versammlungen zu schützen und zu begleiten ist daher eine maßgebliche Aufgabe der Polizei. Dabei war das Jahr 2014 ein Rekordjahr - mit insgesamt 510 Versammlungen hatte die Polizei so viele Versammlungseinsätze zu bewältigen wie nie zuvor. Ein Vergleich mit den Vorjahren zeigt, dass es seit 2008 einen...

Polizeipräsident Gregor Lange äußert sich entschlossen zum Aufmarch der Rechtsextremisten vor der Flüchtlingsunterkunft Eving. „Die offen zur Schau getragene Aggression ist insgesamt gestiegen“, versucht der Polizeichef die rechtsextreme Einschüchterung von Flüchtlingen und Zivilgesellschaft sachlich einzuordnen. Lange nutzt eine Pressekonferenz zur Unfallstatistik, um auf Verunsicherung und Fragen in der Bevölkerung zu reagieren - und macht seinem Ärger Luft. Von der Skrupellosigkeit der...

Wie brisant und aktuell das Thema Rechtsextremismus in Dortmund ist, zeigen nicht nur der alljährlich um den Antikriegstag am 1. September stattfindende Aufmarsch von Neonazis aus der gesamten Republik oder Nazi-Schmierereien am Interkulturellen Zentrum Dorstfelds und in anderen Stadtteilen. Auch der Wahlkampf zur Rats- und Bezirksvertretungswahl am 26. August wurde für die Verbreitung des menschenverachtenden Gedankenguts genutzt: Ab Mitte Juli plakatierte die NPD mit rassistischen und...

Die Tatsache, dass in Bochum ein bekannter Salafist mit dem Verdacht der Zugehörigkeit zu terroristischen Netzwerken lebt, ist absolut beunruhigend. Wir müssen rechtsstaatliche Regeln zur Kenntnis nehmen, nutzen aber im Zusammenwirken mit den Sicherheitsbehörden des Landes und der Bochumer Polizei alle Möglichkeiten weiteren Aktivitäten von Salafisten in unserer Stadt Einhalt zu gebieten und diese zu unterbinden“, so die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Sie macht weiterhin deutlich:...