Reichsbürger

„Im Dezember erreichte das Thema Reichsbürger bundesweit hohe Aufmerksamkeit, als Razzien durchgeführt wurden,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir diese Woche in der Stadtratssitzung 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ereignisse im Dezember und der durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher,...

Ein 55 Jahre alter Essener, mutmaßlich Anhänger der Reichsbürgerschaft, sorgte Dienstagvormittag, 2. Februar,  in einem Geldinstitut an der Altenessener Straße für einen Polizeieinsatz, nachdem er sich geweigert hatte, den erforderlichen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Der aus Altenessen stammende Deutsche wurde durch Mitarbeiter der Bank auf das Tragegebot hingewiesen, woraufhin er ein Attest aushändigte, welches ihn vom Tragen einer Maske befreien würde. Während der Diskussion störte er immer...

Antrag: Konzepterstellung gegen gewaltbereite, rechtsradikale Demonstranten Am Sonntag, dem 29. November 2020 hat Pegida NRW zusammen mit Hooligans und Bürgerwehren am Duisburger Hauptbahnhof demonstriert. Auch Personen der Bruderschaft Deutschland bzw. der Schwesternschaft Deutschland sowie mindestens ein sogenannter Reichsbürger nahmen teil. Mehr als 30% der Demonstrationsteilnehmer kamen aus Düsseldorf; darunter waren auch sogenannte Fans von Fortuna Düsseldorf. Die Polizei war schon Stunden...

Die Ratsfraktion Tierschutz / DAL stellt in der nächsten Ratsversammlung den Antrag, dass der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Stadtverwaltung Düsseldorf ein Konzept zu erarbeiten, dass gewaltbereite bzw. rechtsradikale Demonstranten, insbesondere aus dem Bereich von Pegida, Hooligans und Bruderschaft so behandelt werden, wie es bei gewaltbereiten Fußball-Fans schon rechtlich erlaubt ist. Dabei soll insbesondere das Augenmerk auf die Zusammenarbeit rechtsradikaler...

Eine Versammlung zur Unzeit sollte am Ostersamstag, 11. April, auf dem Berliner Platz stattfinden. Ein mutmaßlicher "Reichsbürger" hatte bei der Stadt eine Demonstration mit 100 Personen zur Genehmigung angemeldet, diese wurde mit Verweis auf die "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" vom 22. März untersagt. Frank Lemanis (Leiter der Pressestelle der Polizei Bochum) gegenüber lokalkompass.de: "Der Antragsteller konnte auch kein Konzept zum derzeit...

Einen verdächtigen Kastenwagen entdeckten Beamte der Einsatzhundertschaft am vergangenen Freitag, 18. August, gegen 10. 25 Uhr auf dem Parkplatz an der Altenessener Straße, Ecke Kleine Stoppenberger Straße. Sowohl die Beifahrertür als auch die Schiebetür waren geöffnet, es konnte aber keine Person in der Nähe angetroffen werden. Bei der Überprüfung des Fahrzeugs entdeckten die Beamten einen bis auf die Unterhose entkleideten Mann (49), der schlafend auf der Ladefläche lag. Die Beamten...

Trauer und Solidarität zeigen. Um dem am 20. Oktober 2016 im Einsatz getöteten bayerischen Polizeibeamten zu gedenken, wird es am Samstag, 29. Oktober 2016, um 15 Uhr eine Schweigeminute geben. Alle Polizistinnen und Polizisten können ihre Trauer und Solidarität zeigen. Wenn die Einsatzlage das zulässt, können dazu auch Streifenfahrzeuge am Fahrbahnrand anhalten. Erschüttert und bestürzt zeigt sich die Polizei von dem Tod eines der vier von einem sogenannten Reichsbürger unmittelbar bei Beginn...

Die Streifenwagen in Kamen und Bergkamen werden in den nächsten Tagen mit Trauerflor fahren. Die Polizei will damit Bestürzung über den Tod eines bayrischen Kollegen ausdrücken. Der Beamte war von einem sogenannten "Reichsbürger" angeschossen worden und ist am Donnerstag an seinen Verletzungen gestorben. Auch im Internet drückt die Polizei ihre Anteilnahme aus: Bei Facebook wurde beispielswiese ein Beitrag der Münchner Polizei geteilt und im Profilbild ist ebenfalls ein Trauerflor zu sehen....