Solidaritätsumlage

Beiträge zum Thema Solidaritätsumlage

Überregionales
Das Foto entstand im Rahmen einer Demonstration der Kommunen vor dem Düsseldorfer Landtag.

Klage gegen Soli-Umlage gescheitert

Aus ihrer Enttäuschung machten die Verantwortlichen der Langenfelder Stadtverwaltung keinen Hehl, als die Nachricht aus Münster im Langenfelder Rathaus eintraf: Der nordrhein-westfälische Klage Verfassungsgerichtshof in Münster hat die vor vier Jahren erstmalig erhobene und bis 2022 vorgesehene Solidaritätsumlage des Landes NRW von sogenannten finanzstarken Kommunen zugunsten finanzschwacher Städte für verfassungskonform erklärt. "Keine endgültige Niederlage" Damit scheiterte die...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 30.08.16
Politik
Der Stärkungspakt wird um eine halbe Milliarde Euro aufgestockt, davon profitiert auch Gladbeck. | Foto: Eva-Maria Roßmann/pixelio.de

Stärkungspakt wird aufgestockt

Michael Hübner, hiesiger Landtagabgeordneter und kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zeigt sich erfreut: „Das Land NRW hält Wort bei der Sanierung der Kommunalfinanzen und wird zusätzlich über 495 Millionen Euro in den kommenden sieben Jahren aufwenden damit die Kommunen, die mit der Solidaritätsumlage an der Finanzierung der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen beteiligt werden, nicht zu überfordern.“ Damit sei eine gerechte Lösung gefunden worden um die zweite...

  • Gladbeck
  • 13.11.13
  • 1
  • 1
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