Sozialkosten

Das Projekt eines Smart-Hauses wurde in der Tagespresse für Oberhausen vom 20.10.22 für Senioren aufgezeigt, ein Blick in die Ratsunterlagen zeigt. Das Gesamt-Projekt wird für 5 Jahre mit Bundesmitteln zu 90 % mit 11,5 Mio. € finanziert. Die Stadt benötigt allein für das Smart-Haus jährlich für zwei Personalstellen über 22.000 €. (Vorl. B/17/2518-01 beschlossen im Rat am 26.9.22). Mit eingebunden wird das bereits bestehende und geförderte Kompetenzzentrum Gute Hoffnung. Das Geld wird im...

Dortmund. „Die ohnehin prekäre finanzielle Lage vieler Kommunen wird in der Corona-Krise noch bedrohlicher“, erklärt die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und fordert umfangreiche Hilfen, um die Kommunen bei den Corona-bedingten Kosten zu entlasten. „Zudem ist jetzt der richtige Zeitpunkt, auch das Thema Altschuldenfonds nochmals auf die Agenda zu setzen. Wenn nicht jetzt, wann dann?“, fragt die Abgeordnete. „Die Kommunen müssen langfristig handlungsfähig sein und die...

Gladbeck. Die Berichterstattung in den nordrhein-westfälischen Medien hat es noch einmal ganz deutlich gemacht: Die Kindergartenbeiträge gleichen in NRW einem Flickenteppich: Während in schuldenfreien Kommunen wie Düsseldorf und Monheim der Besuch einer Kita kostenlos ist, zahlen Eltern in anderen Städten Beiträge von bis zu 900 Euro pro Monat. Diese Zahlen rufen auch Bürgermeister Ulrich Roland auf den Plan, der durchaus Verständnis dafür zeigt, dass diese Ungleichbehandlung bei Eltern für...

Zielgerichtete Entlastung der Kommunen nur über Sozialkosten möglich Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Kommunen, wie u.a. Essen, bei den Ausgaben der ‚Kosten für die Unterkunft‘ (KdU) von SGB II-Empfängern stärker entlastet werden müssen. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung betragen die Sozialausgaben der Stadt Essen, gemessen am Gesamthaushalt, rund 44 Prozent. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender...

Angesichts der Spitzenposition Dortmunds bei Arbeitslosigkeit und Armutsrisiko hält DIE LINKE die von der Ratsmehrheit vertretene Politik für gescheitert. Gestern hatte die Dortmunder Arbeitsagentur bekannt gegeben, dass die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahr erneut auf nun 13,1 Prozent gestiegen sei, so hoch wie nirgendwo sonst in NRW. Der Ökonom Prof. Dr. Flasbeck, ehemaliger Chef-Volkswirt der UNO-Organisation UNCTAD, kritisiert massiv die falsche Darstellung der Arbeitslosigkeit in...