SPD

Die SPD-Fraktion im Rat stellt für die Sitzung des Hauptausschusses am 4. Oktober den Antrag, die Sporthalle am Bleichstein (Bleichsteinhalle) in Hubert-Hartmann-Halle umzubenennen. Der in diesem Jahr verstorbene Hubert Hartmann hat sich in beispielloser Weise für den Handballsport in seiner Heimatstadt eingesetzt. Für sein enormes Engagement wurde die „gute TSG-Seele“ 2013 mit der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. In den frühen 1950er Jahren...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Für sein besonderes Engagement in Politik, Kultur und sozialen Belangen hat Oberbürgermeister Erik O. Schulz am 16. Februar in einer Feierstunde im Rathaus an der Volme das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland an Horst Eschenbach übergeben. Damit wurde insbesondere das jahrelange kommunalpolitische Engagement des Hohenlimburger Sozialdemokraten gewürdigt. So war Horst Eschenbach von 1989 bis 2014 Mitglied der Bezirksvertretung Hohenlimburg, brachte sich von 2001 bis 2011 als...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

„Das Wahlergebnis ist noch druckfrisch, und schon betrügt Frauke Petry ihre Wählerinnen und Wähler, indem sie aus der AfD-Fraktion austritt“, ärgert sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, der gerade im Wahlkreis Hagen/EN-Süd erneut direkt in den Bundestag gewähltwurde: „Da bekommen wir vorgeführt, dass es den meisten AfD-Leuten um ihr eigenes und nicht das Wählerinteresse geht.“ Die kommenden vier Jahre sieht Röspel als Herausforderung für alle demokratischen Kräfte im...

Eine Sommerreise bei minus neun Grad – das war bestimmt kein Urlaub, von dem der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel beim CVJM in Haspe berichtete. Im Januar 2015 hatte er die Neumayer-Forschungsstation in der Antarktis besucht. Röspel ist einer von zwei Bundestagsabgeordneten, die dem Senat der „Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren“ angehören. Zu der Gemeinschaft gehört auch das Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung, das seit mehr als 25 Jahren die...

Der heimische SPD-LandtagsabgeordneteWolfgang Jörg ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie des Landtags NRW. Auf der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause ernannte ihn der Ältestenrat des Landtags. „Ich freue mich sehr über diese Aufgabe und werde alles dafür tun, der strukturellen Benachteiligung von Familien entgegen zu treten.“ Der 54-jahrige Jörg war bereits seit 2006 Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für diesen Bereich.

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Sven Söhnchen, gleichzeitig überzeugter Eckeseyer und ebensolcher Sozialdemokrat, kannte die Begebenheit nur als Gerücht. Als Söhnchen kürzlich über die Hagener Medien nachfragte, ob der spätere Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt mal zu einem Wahlkampfauftritt im Arbeiterstadtteil Eckesey gesprochen hatte, bekam er direkt mehrere Hinweise. Karl-Georg Krafft erinnerte sich an einen Auftritt Brandts am Wielandplatz, dem zentralen Ort im Stadtkern. In seiner Erinnerung war...

Die SPD Fraktionsspitze berichtet in einer Pressemitteilung über ein Gespräch mit Inenminister Ralf Jäger: "Für Empörung bei den Wählern und für harsche Kritik bei SPD, HAGEN AKTIV und Die Linke sorgte die Bildung von FDP- und AfD-Fraktionen nach der Kommunalwahl und vor der konstituierenden Sitzung des Rates. Bekanntlich hatte sich Michael Grzeschista in Eilpe als SPD-Kandidat wählen lassen und war dann zur FDP gewechselt während Jacques Kempkens von HAGEN AKTIV zur AfD überlief und damit der...

Der Unterbezirksvorstand der Hagener SPD beruft einen Parteitag ein: Am 30. August sollen die Mitglieder den Vorstand neu wählen, „um sich als Partei und damit auch als UB-Vorstand für die beispielhaft aufgezeigten Aufgaben der nächsten beiden Jahre aufzustellen“. Hierzu haben alle 15 Vorstandsmitglieder „aus formalen Gründen“ ihre vorzeitige Amtsniederlegung zum 30. August erklärt. Die große Mehrzahl der bisherigen Vorstandsmitglieder habe angekündigt, erneut für den Vorstand zu kandidieren....

Nach der Klausurtagung der SPD hatte Michael Grzeschista am Montag seinen Austritt aus der Ratsfraktion erklärt (siehe lokalkompass.de/449563): Zu groß war die Enttäuschung gewesen, dass der Verkehrsexperte bei der internen Planung der Besetzung der Ausschüsse und anderer Gremien nicht mehr berücksichtigt worden war. „Es ging mir nicht um den Posten, sondern darum, dass man vorher nicht mit mir gesprochen hat. Ohne irgendetwas vorher zu sagen wurden mir alle Betätigungsbereiche genommen.“ Der...

Michael Grzeschista, seit über 30 Jahren für die Hagener SPD in der Stadtpolitik vertreten und Ortsvereinsvorsitzender der SPD Eilpe, hat am heutigen Montag (29. Juni) seinen Austritt aus der Ratsfraktion angekündigt. "Es stimmt, dass ich heute morgen zwei Briefe, unter anderem im Fraktionsbüro, abgegeben habe", bestätigte Grzeschista im Gespräch mit dem Stadtanzeiger das Gerücht. Der Rücktritt ist die Folge einer Auseinandersetzung während der Klausurtagung der SPD, die am Wochenende...

Erik O. Schulz tritt am kommenden Montag sein Amt an: Mit 62,7 Prozent der Stimmen gewann er am Sonntag die Stichwahl. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 31,2 Prozent: Von über 150.000 Wahlberechtigten gaben 47.071 ihre Stimme ab. Vor dem Hintergrund, dass die SPD bei der Kommunalwahl die stärkste Fraktion wurde, in Hagen als Partei die meisten Mitglieder hat und darüber hinaus wohl auch das meiste Geld in den Wahlkampf investierte, trifft die Wahlniederlage die SPD besonders empfindlich: Selbst...

Wie viel und vor allem welchen Wahlkampf kann der Wähler verkraften, bis er der Lokapolitik endgültig genervt den Rücken kehrt? In der letzten Phase vor der Stichwahl erreicht das Buhlen um die Gunst der Wähler wieder eine neue Qualität. „Die größte Fraktion im Rat der Stadt Hagen muss auch den Oberbürgermeister stellen“, nimmt SPD-Fraktionschef offenbar den Wählern geradezu fordernd die Entscheidung vorweg, um dann den politischen Gegner als „weich gespülten Jamaika-Moderator“, als „Chamäleon...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Kurz vor der Kommunalwahl löst die Kaufmann-Akte ein politisches Beben in Hagen aus: Offenbar hat SPD-Fraktionschef Mark Krippner in Briefen Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann und Innenminister Ralf Jäger im Januar dazu aufgefordert, die vom Rat beschlossene Ernennung Margarita Kaufmanns als Dezernentin zu verhindern. Am Mittwoch (14.5.) baten die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und FDP die Öffentlichkeit an den Tisch. Das gemeinsame Thema: Der politische Stil in...

Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Die Hagener Sozialdemokraten luden am gestrigen Montag zu einer großen Aktion auf den Friedrich-Ebert-Platz ein. Als "Stargast" des Nachmittags war NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu Gast. "Gebt der Jugend eine Chance": mit diesen Worten griff sie nach der Rede von OB-Kandidat Horst Wisotzki mit einem Augenzwinkern zum Mikrofon und forderte die rund 200 Zuschauer auf, für den pensionierten Ex-Feuerwehrchef bei der Oberbürgermeister-Wahl am 25. Mai...