SPD

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

Nur kurze Zeit, nachdem die CDU-Fraktion der Stadt Dinslaken ein Fazit fürs vergangene Jahr zog, meldet sich die SPD-Fraktion zu Wort. "Pünktlich zum Beginn des frühlingshaften Wetters scheint die CDU-Fraktion aus dem politischen Winterschlaf erwacht zu sein. Doch statt die Bürgerinnen und Bürger in Dinslaken mit frischen, konstruktiven Ideen für eine moderne Stadtentwicklung zu überraschen, holt sie zu einem rückwärtsgewandten revanchistischen Schlag gegen den Bürgermeister und alle...

Die AfA in Voerde diskutierte bei ihrer Jahreshauptversammlung im Gasthaus Möllen ausführlich zum Thema : Solidarisches Europa. Zu Gast war Marion Nasskau, EU-Beauftragte der SPD im Kreis Wesel und Kandidatin für das Europaparlament. Mehr als 35 Jahre lebte sie in Großbritannien. Sie berichtete aus eigener Anschauung, wie der Brexit die britische Gesellschaft spaltet. Daher setzt sie sich jetzt intensiv für den europäischen Gedanken ein. Ein Teilnehmer erinnerte daran, dass die EU den Frieden...

„Politikunterricht vor Ort“ hieß es für die neunte Klasse des Otto-Hahn-Gymnasiums bei einem Besuch des Düsseldorfer Landtags. Bestens vorbereitet trafen sich die  Schüler mit dem Dinslakener Abgeordneten Stefan Zimkeit, der ihnen eine Stunde lang Rede und Antwort stand. „Wie geht es weiter mit dem digitalen Ausbau?“, lautete die erst Frage, die ein bedeutendes Zukunftsthema anriss. „Bei der Digitalisierung gibt es an unseren Schulen großen Nachholbedarf“, stellte Zimkeit fest. „Deshalb stehen...

Von Dunja Vogel Bundesumweltministerin Svenja Schulze war am vergangenen Sonntag zu Gast beim SPD-Jahresempfang im Gasthaus Wessel. Die Bundesministerin und gebürtige Münsteranerin trat ihr Amt im März letzten Jahres an, die Themen Industrie und Umwelt zusammenzubringen. „Es war eine richtig gute Veranstaltung“, sagt der Voerder SPD-Chef Stefan Weltgen zufrieden. Etwa 140 Personen, darunter viele Vereinsvorsitzende und Personen aus dem öffentlichen Leben aus Voerde, nahmen daran teil....

Egal, wie vorausschauend man plant: Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt. Das gilt im Privaten wie im Beruflichen. Und das gilt auch, wenn man heute Projekte entwickelt, die die nächsten Jahre, vielleicht sogar Jahrzehnte oder Jahrhunderte überdauern sollen. Das Problem: Wir können nicht in die Zukunft schauen, sondern nur theoretisch berechnen - sprich: spekulieren. Da verwundert es nicht, dass zum Beispiel Straßen, als sie gebaut wurden, für die Menge an Autos, die heute darauf...

Der Saal im Strandhaus Ahr in Voerde war gut gefüllt, als die SPD Kreis Wesel vergangenen Freitag zur "Langen Nacht des Grundeinkommens" einlud. Die SPD-Arbeitsgemeinschaften der AfA, AG 60plus und Jusos stellten das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zur Diskussion. Diskussionsfreude war groß Bevor die Lange Nacht ihren Lauf nahm, konnten alle Gäste beim "Grundeinkommenswichteln" am Saal-Eingang ihre Vorstellung über die Höhe eines Grundeinkommens notieren. Anschließend verteilte Doris Beer...

Die SPD Dinslaken weist die von der CDU erhobenen Vorwürfe in Richtung Bürgermeister Dr. Michael Heidinger wegen der Neugestaltung der Kirmesplakate entschieden zurück. "Man mag über die neu gestalteten Plakate sicherlich geteilter Ansicht sein. Hieraus jedoch eine vom Bürgermeister forcierte Abkehr von Traditionen abzuleiten, ist vollkommen fehl am Platz. Hier wird in ein lediglich aufgepepptes Logo etwas hereininterpretiert, was dort nicht hingehört. Kirmes verdankt Namen der zeitlichen Nähe...

Die SPD Hünxe freut sich, dass im Laufe des zweiten Halbjahres 2019 mit den Vorbereitungen zum Neubau der Kanalbrücke über den Wesel-Datteln-Kanal begonnen werden soll. Dies teilte die Gemeindeverwaltung nun in einer Sitzung des Bauausschusses mit. Der Bau selbst solle etwa ein halbes Jahr dauern und im Laufe des Jahres 2020 fertiggestellt sein. Ferner plane Straßen.NRW an der Kreuzung L1/L463 einen Kreisverkehr. Zuletzt wurde die Brücke Ende September für Wartungsarbeiten halbspurig gesperrt,...

Die Jusos Kreis Wesel kritisieren das Verhalten von CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer. Anstand, Vernunft und Menschlichkeit lasse der CSU-Chef aus Sicht der SPD-Jugend vermissen. Seehofer stünde für eine Politik der Angst. Gestern noch Kreuze aufhängen und heute vergessen, was Christsein bedeutet „Horst Seehofer scheint Anstand, Vernunft und Haltung verloren zu haben. Erst bricht er den Asylstreit vom Zaun, nimmt eine Regierungskrise in Kauf und freut sich nun darüber, dass an seinem 69....

Die Jusos Kreis Wesel haben am Sonntag, den 10. Juni, in Rheinberg das Thema Armut in Deutschland nach vorne gestellt. Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbands VdK NRW, hielt ein Input-Referat und diskutierte anschließend mit der SPD-Jugend über Herausforderungen und Lösungen in der Sozialpolitik. Im Kreis Wesel ist die Kinderarmut zuletzt angestiegen. Kinder- und Jugendarmut im Kreis Wesel „Der Mensch lebt nicht vom Pfand allein“ war auf dem Titelbild zu lesen, mit dem Horst Vöge...

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen 1. Mai Flagge für gute Arbeit gezeigt. Aus Sicht der SPD-Jugend gilt es Hürden in der Ausbildung junger Menschen abzubauen. Für viele Menschen müsse außerdem der Lohn steigen, um aus der Armutsgefährdung zu kommen. Azubi-Ticket und Mindestausbildungsvergütung einführen „Die Ausbildung öffnet den Weg ins Berufsleben. Junge Menschen sollen dabei unter guten Bedingungen starten können. Deshalb brauchen wir ein bezahlbares Azubi-Ticket und eine...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Die Jusos Kreis Wesel kritisieren die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets in NRW scharf. Aus Sicht des SPD-Jugendverbands trifft der Ticket-Wegfall besonders die Schwachen der Gesellschaft. Auch im Kreis Wesel könnte das Aus drohen. „Wer nicht viel hat, der hat dank CDU und FDP bald noch viel weniger. Ein Sozialticket ermöglicht gerade Menschen mit geringem Einkommen Teilhabe und Mobilität. Schwarz-Gelb mangelt es anscheinend an Wille und Werten auch...

Die Jusos im Kreis Wesel schauen nach der verlorenen Bundestagswahl kämpferisch und optimistisch in die Zukunft. Gemeinsam mit ihren Mitgliedern und der SPD im Kreis Wesel wollen sie die Partei von der Basis an erneuern. „Den Kopf in den Sand zu stecken, ist nicht drin. Das Wahlergebnis muss der letzte Tiefpunkt sein. Jetzt kommt es darauf an, dass wir die SPD erneuern und zwar von unten an. Wir Jusos wollen diesen Weg von Anfang an mitgestalten. Online und offline werden wir deshalb mit...

„Die Kommunen im Kreis Wesel erhalten 11.315.974 Euro für Schulsanierungen aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Zusätzlich erhält die Kreisverwaltung weitere 6.674.626 Euro“, freut sich SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß. „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch...

Im Hoppla-Hopp-Verfahren wollte die Kreisverwaltung den Nahverkehrsplan verabschieden. Die Kreiskommunen hatten nur rund 10 Arbeitstagen für eine Aufarbeitung dieses Plans einschließlich Anhängen von immerhin ca. 700 Seiten. Voerde und Rheinberg haben dieses Verfahren deutlich gerügt, Wesel lehnt die Änderungen des Plans gar ganz ab. Wegen des engen zeitlichen Korsetts wurden die Stellungnahmen sowohl von Verwaltungen als auch von Interessenvertretungen z.T. erst auf den letzten Drücker vor der...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat am vergangenen Dienstag aktuelle Zahlen zu den Wohnungseinbrüchen vorgelegt. Dazu erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters: „Die Zahl der Wohnungseinbrüche in NRW geht weiter zurück – im ersten Quartal 2017 um 30 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2016. Dieser Rückgang ist enorm! Er zeigt: Unsere Strategien gegen Einbruchskriminalität wirken. Der Trend aus dem Jahr 2016 ist ungebrochen und setzt sich verstärkt fort. Auch bei uns in...

Mit Verwunderung hat der heimische Landtagsabgeordnete auf die Wahlkampfrhetorik durch die CDU Hünxe und die CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik reagiert. „Im Jahr 2016 hat Straßen.NRW Bundesmittel in Höhe von 1,096 Milliarden Euro für Erhalt, Ausbau und Unterhaltung der Bundesfernstraßen in unserem Land umgesetzt. Das ist eine Rekordleistung! Gleichzeitig wurden Planungen für künftige Baumaßnahmen mit einem Volumen von rund 1,43 Milliarden Euro abgeschlossen und vom Bund mit Finanzierungs-...