SPD

Der niederrheinische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters wird von der SPD-Landtagsfraktion für die Bundesversammlung am 12. Februar vorgeschlagen. „Das ist selbstverständlich eine große Ehre für mich, als Mitglied der nächsten Bundesversammlung an der Wahl des künftigen Bundespräsidenten teilnehmen zu dürfen“, so der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Meesters wird gemeinsam mit 56 weiteren hochrangigen Vertretern der Landtagsfraktion wie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft...

„Die Landesregierung sichert auch für das Jahr 2018 die Schulsozialarbeit. SPD und Grüne haben sich darauf geeinigt, wie im kommenden Jahr auch in 2018 erneut 47,7 Mio. Euro für die Beibehaltung der wichtigen Aufgabe als Verpflichtung einzugehen. Damit profitieren wie auch in Wesel“, teilte der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters heut mit. „Damit trägt das Land der guten und erfolgreichen Arbeit Rechnung , auch im Sinne der Resolution im Weseler Stadtrat, in der sich für eine...

Anlässlich der landesweit stattfindenden „Woche des Respekts“ besuchte der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters am vergangenen Freitag die Lehrrettungswache der Johanniter Unfallhilfe in Wesel. Mit der Aktionswoche rief die NRW-Landesregierung zu gegenseitiger Achtung und respektvollem Umgang miteinander auf. So besuchten auch die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr Kabinett landesweit zahlreiche Einrichtungen um sich zum Beispiel bei Jugendorganisationen, in Schulen oder bei...

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters besuchte jetzt gemeinsam mit Bruno Lipkowsky und Wilfried Fenske von der SPD Hamminkeln auf Einladung der Geschäftsleitung das St-Josef-Haus in Dingden. Meesters zeigte sich vom Angebot beeindruckt: „Die schöne Lage mitten im Ortskern von Dingden hat mir auf den ersten Blick gefallen. Nach dem Rundgang im Haus hatte ich das Gefühl, dass hier eine wohnliche und warme Stimmung herrscht.“ Der Geschäftsführer des Caritas-Altenpflegeheims,...

Am vergangenen Mittwoch stellte die NRW-Landesregierung im Umweltausschuss des Landtags den Haushaltsentwurf für den Umweltbereich für das Jahr 2017 vor. Der heimische Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Norbert Meesters zeigte sich mit dem Entwurf zufrieden: „Als zuständiger Fachpolitiker und Mensch vom Niederrhein freut es mich besonders, dass das Land die Mittel für den Hochwasserschutz angehoben hat. Wir werden hier in der Region davon profitieren. Um dem...

„Das Otto-Pankok-Museum und das Haus Esselt sind ein echter kultureller Schatz, der unsere kleine Gemeinde überregional im ganzen Land bekannt macht“, befindet Stephan Barske, SPD-Fraktionsvorsitzender in Hünxe, im Nachgang zur letzten öffentlichen Sitzung des gemeindlichen Schulausschusses, die in den Räumlichkeiten des Museums stattfand. „Im Rahmen unserer Möglichkeiten sollten wir uns als Gemeinde am Erhalt beteiligen.“ So wurde den Ausschussmitgliedern durch Vertretern der...

Im Rahmen einer „Regionale“ - Bereisung besuchte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW Norbert Römer gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters das Otto-Pankok-Museum in Hünxe. Es war schon der zweite Besuch des Fraktionsvorsitzenden. Bereits vor ungefähr anderthalb Jahren hatte er das erste Mal Gelegenheit, sich noch zu Lebzeiten von Eva Pankok über das Museum und dessen zukünftige Neuaufstellung zu informieren. Norbert Meesters war stolz, ein...

Ende der vergangenen Woche verabschiedete der Bundestag ein unbefristetes Verbot der kommerziellen Förderung von Schiefergas durch unkonventionelles Fracking. Bis zum Jahr 2021 können bundesweit vier Probebohrungen durchgeführt werden. Darüber entscheiden die jeweiligen Bundesländer. Das Gesetzespaket beinhaltet auch strengere Auflagen für die bereits verbreitete konventionelle Erdgasförderung. Dazu erklärt Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Düsseldorfer...

Die rot-grüne Landesregierung unterstützt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro. „Bei uns profitieren auch Wesel, Hamminkeln, Voerde, Hünxe und Schermbeck von der...

„NRW ist top“, stellte SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters auf der Mitgliederversammlung der Hünxer SPD fest. Im Interview mit dem Hünxer SPD-Vorsitzenden Jan Scholte-Reh und dem Juso-Vorsitzenden Benedikt Lechtenberg zog Meesters eine Bilanz seiner politischen Arbeit, seinen Einsatz für die Gemeinde Hünxe und wagte den Blick in die Zukunft. „Erzähl‘ doch mal von Dir“, bat Lechtenberg den „Bürger Meesters“ im lockeren Talk. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wurde...

Vor kurzem gab es wichtigen Besuch von Vertretern des Landes bei den Verantwortlichen des Otto Pankok Museums in Hünxe. Auf Betreiben des heimischen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters fand ein Treffen mit dem kulturpolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Andreas Bialas, und der Abteilungsleiterin Kultur beim NRW-Kulturministerium, Frau Dr. Hildegard Kaluza, im Haus Esselt statt. Dabei wurden gemeinsam mit den Vertretern der Otto Pankok Stiftung und der Otto Pankok Gesellschaft die...

NRW-Bauminister Michael Groschek hat heute das Sonderprogramm der Landesregierung zu Hilfen im Städtebau bei der Integration von Flüchtlingen vorgestellt. Dazu erklärt Norbert Meesters, heimischer Landtagsabgeordneter: „Das Ergebnis des Sonderprogramms ist erfreulich. Die starke Resonanz aus den Städten und Gemeinden zeigt, dass das Programm zeitlich richtig und zielgenau aufgelegt worden ist. Die Auslobung von Fördermitteln traf auf ein reges Interesse von Städte und Gemeinden. Ich freue mich,...

Entwurf für Bundesverkehrswegeplan liegt vor Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans wurde die B 70 Ortsumgehung Brünen mit vordringlichen Bedarf und mit einer hohen städtebaulichen Bewertung aufgenommen“, teilte der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters am Rande der Plenarsitzung des Düsseldorfer Landtags mit. Die B 58 Ortsumgehung Wesel von der Rheinbrücke bis zur B 58 ist ebenfalls wie erwartet im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans mit ‚Vordringlichem Bedarf‘ (VB) enthalten. Damit hat auch...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

„Die veröffentlichten Begründungen der SPD Neukirchen-Vluyn gegen eine Resolution zur Beibehaltung des Hebesatzes von 41,8 % der Kreisumlage enthalten Halbwahrheiten und Verzerrungen der tatsächlichen Beschlüsse der Kreistagsmehrheit von CDU, Grünen und FDP/VWG“, so Heinz Dams, Vorsitzender der FDP/VWG-Kreistagsfraktion in Wesel. Kreis Wesel ist Mittelinstanz Grundsätzlich müsse klargestellt werden, betont Dams, "dass ein Landkreis eine Mittelinstanz zwischen dem Land und den Ortskommunen ist"....

SPD-Kreisparteitag Kreis Wesel. Der Lotse geht von Bord - der Voerder SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Krüger hat nach fünf Jahren das Amt des Unterbezirksvorsitzenden für den Kreis Wesel weitergegeben. Auf dem Parteitag in Neukirchen-Vluyn wurde der Kamp-Lintforter René Schneider mit 149 von 151 Stimmen zu seinem Nachfolger gewählt. In seinem letzten politischen UB-Bericht als Vorsitzender unterstrich Krüger die Erfolge seiner Amtszeit – dazu zählte er die parteiinterne Einführung der...

Ich habe gerade versucht der SPD Wesel eine Mail zu schicken an die Adresse, die auf der Homepage aufgefüht ist. Das klappte nicht mit der Begründung: Requested action not taken: mailbox unavailable. Scheut die SPD die Öffentlichkeit?

Diabetes-Verbände fordern schon länger, höhere Steuern auf zuckerhaltige Lebensmittel zu erheben. Jetzt stößt die Berliner SPD die Diskussion an: Wenn es nach ihrem Willen geht, soll die „Zuckersteuer“ wieder eingeführt werden. Zur Erinnerung: Die Zuckersteuer ist eine Verbrauchsteuer auf Zuckerherstellung oder -einfuhr - ursprünglich in der Form einer Materialsteuer auf rohe Rüben. Sie ist im Hinblick auf den EG-Binnenmarkt zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zum 1. Januar 1993...