SPD

Der Kreiswahlausschuss hat in einer Sitzung am Freitag, 20. Mai, das amtliche Ergebnis der NRW-Landtagswahlen festgestellt. Danach lag die Wahlbeteiligung in Bochum bei 56,54 Prozent. 150.209 Wählerinnen und Wähler haben ihr Stimmrecht genutzt; wahlberechtigt waren in Bochum 265.661 Menschen. Bei den Wahlen für den NRW-Landtag kam in Bochum bei den Erststimmen die SPD auf 37,83 Prozent der abgegebenen Stimmen, die CDU auf 24,41 Prozent, die Grünen auf 20,84 Prozent, auf die AfD 5,16 Prozent,...

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Noch fehlen in Bochum die letzten Stimmbezirke, doch schon jetzt ist klar: Die SPD hat in Bochum beide Bundestagswahlkreise für sich gewinnen können - wenn auch mit deutlichen Verlusten: Axel Schäfer (Wahlkreis Bochum I) und Michelle Müntefering (Bochum II / Herne) konnten ihre jeweiligen Wahlkreise für sich gewinnen. Anders als im Bundestrend wurde in Bochum die SPD stärkste Kraft mit 30,59 % der Zweitstimmen, die CDU liegt mit 24,95 % klar dahinter. Drittstärkste Kraft wurde die FDP mit 10,71...

Abseits von anderen, zahlreichen und meist diskussionswürdigen religiösen Verboten: Wer hat nicht schon einmal Unverständnis darüber geäußert, dass z.B. die Zeugen Jehovas eine medizinische Behandlung wie Bluttransfusionen aus Glaubensgründen verweigern? Ist das Wohl und Leben des Patienten jetzt weniger zu gewichten als ein imaginärer Kodex? Und entscheidet hierüber nur der Patient oder die zugehörige Gemeinschaft? „Jede Medizin schmeckt bitter (sonst wirkt sie nicht)“ ist ein althergebrachter...

Kreisvorstand beschließt für die Stichwahl eine Wahlempfehlung für Klaus Franz (CDU). Am 27. September 2015 gibt es in Bochum eine Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU) geben, um den künftigen Oberbürgermeister für Bochum zu bestimmen. Der Kreisvorstand der FDP Bochum hat das Wahlergebnis des ersten Wahlganges intensiv beraten und nach eingehender Diskussion beschlossen, eine Wahlempfehlung auszusprechen. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende Dennis Rademacher: "Zunächst...

Bochum hat gewählt - oder sollte man besser sagen: einige wenige Bochumer haben gewählt? Die Wahlbeteiligung bei der Oberbürgermeisterwahl am Wochenende ist auf einen historischen Tiefstand gesunken. Das mag viele Gründe haben, am "schönen Wetter" jedenfalls hat es dieses Mal wohl eher nicht gelegen. Dabei sollte man doch meinen, dass gerade in den Zeiten, in denen die vielen Probleme der Stadt allgegenwärtig sind, die Bürger Bochums sich aufraffen, um mit Ihrer Stimme ein Zeichen zu setzen....

„Ich bin unzufrieden, aber es ändert sich ja eh nichts …“ „Der Eiskirch wird sowieso gewinnen …“ „CDU wähle ich in Bochum nicht …“ Das höre ich in letzter Zeit immer wieder und immer zu oft. Ich lebe selbst noch nicht so lange in Bochum, sondern bin aus Recklinghausen vor zehn Jahren übergesiedelt. Manchmal fühle ich mich immer noch als Gast in dieser schönen Stadt. Manchmal auch nicht … Ich war gestern (mehr durch Zufall und wahrscheinlich auch wegen des großen Hypes der von Seiten Herrn...

Ich dachte natürlich zuerst an einen Scherz allerdings verdichten sich die Hinweise, dass die GRÜNEN es leider wirklich ernst meinen. Jetzt ist es sozusagen "amtlich" - denn wie ich aus dem POTTBLOG erfahren musste, wollen die GRÜNEN in Bochum nun tatsächlich einen eigenen Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters unserer Stadt im September ins Rennen schicken... Wie der aufmerksame Bochumer Bürger mitbekommen hat, leidet die Stadt ja unter akuter Geldnot - nicht zuletzt entscheidend...

„Wir wollen bei den Haushaltsberatungen im Herbst trotz des nach wie vor bestehenden Sparzwanges in der Lage sein, sinnvoll und verantwortlich über politische Schwerpunkte zu diskutieren,“ erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Cordes (Grüne) und Peter Reinirkens (SPD). Ein ganzes Paket von Anfragen bringt die Koalition in die Ratssitzung am morgigen Donnerstag ein. Darin wird eine Reihe von Themen angesprochen, die bis zur Kommunalwahl noch angepackt werden sollen. Das Spektrum...

Vor einer sozialen Spaltung warnte SPD-Fraktionvorsitzender Peter Reinirkens beim Neujahrsempfang von SPD-Fraktion und SPD Bochum. Studien hätten belegt, dass “die sozialen Disparitäten in den Städten wieder zunehmen”. Der Vorsitzende des SPD, Sigmar Gabriel, rückte Themen wie Solidarität und die Bedeutung der Kommunen in den Mittelpunkt seiner Rede. “Wir müssen jetzt die Konsequenzen daraus ziehen. Prävention ist angesagt, nicht Reparatur. Das ist keinesfalls eine ausschließliche Angelegenheit...

Mit der Auflösung des 15. Landtages in Düsseldorf ist nicht nur eine umfangreiche Verwaltungsmaschinerie angesprungen, sondern auch in den Parteizentralen auf Landesebene und in den Städten rauchen die Köpfe. Direktkandiaten müssen aufgestellt, Kandidatenlisten erstellt und Wahlprogramme auf den Weg gebracht werden. Dennoch wollen alle voller Zuversicht in einen kurzen, knackigen Wahlkampf ziehen. Nur 60 Tagen ab dem Tag der Auflösung des Landtages muss ein neuer Landtag gewählt sein, so sieht...