Stadt Unna

Beiträge zum Thema Stadt Unna

Politik

Von juristischer Verzögerungstaktik und einer Erklärung

Vor dem Dortmunder Landgericht hat am 18. November 2014 die Auseinandersetzung zwischen dem Stadtverbandsvorsitzenden der CDU Herrn Meyer und dem Fraktionsvorsitzenden der FW/FLU Herrn Göldner ein Ende mit einer Erklärung gefunden. Die Erklärung sieht eine Rücknahme der Behauptung durch Herrn Meyer vor, wonach ihm nach Hörensagen zugetragen wurde, dass Herr Göldner aktiv die Absetzung seines Vorgängers Herrn Ehrlich als Fraktionsvorsitzenden betrieben hat und dies auch nicht weiter verbreiten...

  • Unna
  • 19.11.14
  • 4
Politik

Piratenfraktion wird der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2015/2016 nicht zustimmen

Auf unserer Fraktionsklausurtagung an diesem Wochenende sind wir zu dem Entschluss gekommen, der Haushaltssatzung nicht zu zustimmen. Die unserer Kreisstadt von Bund und Land auferlegte Abwärtsspirale steht im Gegensatz zu dem, wofür wir als Piratenpartei im Wahlkampf eingetreten sind. Eine unserer Kernforderungen war es, einen ausgeglichenen Haushalt für Unna zu erreichen ohne Neuverschuldung und ohne weiteren Verzehr des Eigenkapitals. Dies ist unter den Rahmenbedingungen von Bund und Land...

  • Unna
  • 17.11.14
Politik

Politik in Unna am Beispiel der Parkgebühren

In der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung am Dienstag den 19.02.2012 sprach sich eine Mehrheit für die vorgeschlagene Regelung des Ordnungsamtes, dass künftig das Umfeld um die Tiefgaragen 1,20€ je Stunde auf den Freilandparkplätzen kosten soll. Damit wird wohl nicht der Vorschlag der GAL berücksichtigt, wonach zukünftig alle Parkplätze 1,00€ je Stunde kosten sollen. Laut Herrn Rickert versucht man so, die Fahrzeuge in die Tiefgaragen zu bekommen um eine bessere...

  • Unna
  • 20.02.13
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