Stellplatzsatzung

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 09.03.2023 wurde mit einer knappen Mehrheit von 8 zu 6 Stimmen für einen Radwegversuch auf der Buersche Straße unter Wegfall von 190 kostenlosen Parkplätzen gestimmt. In einem weiteren Tagesordnungspunkt beantragten Bündnis 90/Die Grünen, die Stadt möge ein Programm für Fahrradgaragen im öffentlichen Raum anbieten, damit Bürgerinnen und Bürger sichere Fahrradabstellplätze im Straßenraum unter Einsatz...

Auf Grundlage der neuen Landesbauordnung NRW 2018 hat die Stadt Bochum eine eigene Stellplatzsatzung erarbeitet. Ziele der Stellplatzsatzung sind unter anderem die Stärkung des Umweltverbundes durch alternative Mobilitätsangebote und die Reduzierung der Baukosten für Investoren bzw. Bauherren. Im Zuge dieser Satzung werden zudem die Beträge und Zonenabgrenzungen der Stellplatzablösesatzung angepasst. Für den Rat liegt ein Beschlussvorschlag der Verwaltung vor, den die UWG: Freie Bürger in der...

Nach einer Vorstellung der Eckpunkte einer Essener Stellplatzsatzung durch die Stadtverwaltung äußerten Rolf Krane, Vorsitzender der Interessensgemeinschaft Rüttenscheid, und SPD-Ratsherr Thomas Rotter laut WAZ-/NRW-Berichterstattung Kritik an dem Entwurf. Das Vorhaben sei für den wachsenden Stadtteil Rüttenscheid „grundfalsch“ (Krane), weil den Bürgern Parkplätze weggenommen würden. Rotter bemängelte, der Entwurf orientiere sich zu wenig an „der autofahrenden Mehrheit in Essen“. Dazu erklärt...

Die FDP-Fraktion widerspricht vehement den Bestrebungen der Stadtverwaltung, über eine Änderung der Stellplatzsatzung die vorgeschriebene Mindestanzahl an Parkmöglichkeiten bei Neubauten zu halbieren und hinterfragt die Attraktivität solcher Projekte. „Ein solcher Vorstoß geht völlig an der Realität vorbei und wird in dichtbesiedelten Stadtteilen den ohnehin großen Parkdruck unnötig erhöhen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dies mit dem Druck einer...

Der Essener Planungsausschuss am 3.7.2019 und der Essener Rat am 10.7. befassen sich mit der Antragsinitiative der Ratsfraktion der Grünen zur Erstellung einer kommunalen Stellplatzsatzung. In der aktuellen Sitzung des Planungsausschusses musste dieser Antrag allerdings zurückgezoegn werden, denn aktuell erklärten SPD und CDU, ihn im Abstimmungsfall ablehnen zu wollen. Aber noch ist diese stadtplanerische Initiative damit auch in der Debatte. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer...

Düsseldorf, 5. Juni 2019 In Düsseldorf gelten sowohl für die gewerbliche, als auch für die Wohnnutzung Stellplatzsatzungen und Regelungen über Stellplatzablösungen. Wenn Bauherrn der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen nicht oder nicht genügend nachkommen, sind diese je nach Gebietszone zur Zahlung bestimmter Eurobeträge verpflichtet. Da die Themen Verkehr, Auto, Fahrrad, Rheinbahn, Parken in Düsseldorf derzeit wieder intensiv und zum Teil strittig diskutiert werden, hat die...

Düsseldorf, 21. Mai 2019 In Düsseldorf gelten sowohl für die gewerbliche, als auch für die Wohnnutzung Stellplatzsatzungen und Regelungen über Stellplatzablösungen. Wenn Bauherrn der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen nicht oder nicht genügend nachkommt, sind diese je nach Gebietszone zur Zahlung bestimmter Eurobeträge verpflichtet. Da die Themen Verkehr, Auto, Fahrrad, Rheinbahn, Parken in Düsseldorf derzeit wieder intensiv und zum Teil strittig diskutiert werden, hat die...