FDP-Fraktion Essen
Änderungsvorschlag zur Stellplatzsatzung ideoligischer Irrsinn

Hans-Peter Schöneweiß (FDP)
hochgeladen von Martin Weber

Die FDP-Fraktion widerspricht vehement den Bestrebungen der Stadtverwaltung, über eine Änderung der Stellplatzsatzung die vorgeschriebene Mindestanzahl an Parkmöglichkeiten bei Neubauten zu halbieren und hinterfragt die Attraktivität solcher Projekte.

„Ein solcher Vorstoß geht völlig an der Realität vorbei und wird in dichtbesiedelten Stadtteilen den ohnehin großen Parkdruck unnötig erhöhen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dies mit dem Druck einer ideologischen Verkehrswende zu begründen, ist in unseren Augen fahrlässig, gaukelt man potentiellen Investoren eine trügerische Nachfrage vor, die sich im Nachgang als Bumerang erweisen kann.“

Vor dem Hintergrund dringend benötigten Wohnbaus und der Erkenntnis, dass Baulückenschlüsse und Aufstockungen als sinnvoll betrachtet werden, ist nach Auffassung der Freien Demokraten dem aktuellen Verkehrsaufkommen und Bürgerwünschen Rechnung zu tragen. „Eine Minderung von Stellplätzen kann in Einzelfällen erfolgen, wenn es das Projekt und die umliegende Nachbarschaft zulassen. Über die Parkplatzsuche Verkehrspolitik zu betreiben, mindert die Attraktivität ganzer Quartiere und gängelt die Bevölkerung“, so Schöneweiß.