Ulla Jelpke

Beiträge zum Thema Ulla Jelpke

Politik
Leyla Zana spricht während der Newroz-Feierlichkeiten in Diyarbakır am 21. März 2007. | Foto: jan kurdistani

Türkei: "Leyla Zana muss sofort freigelassen werden!"

"Mit großer Sorge habe ich von der Festnahme der kurdischen Abgeordneten Leyla Zana in Diyarbakir erfahren. Ich fordere die türkischen Behörden auf, Leyla Zana sofort freizulassen. Die fortdauernde Verfolgung und Inhaftierung von Oppositionspolitikern muss beendet werden", erklärt Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke befindet sich derzeit in der Türkei auf einer Reise des Innenausschusses. Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete weiter: "Im Rahmen des...

  • Dortmund-City
  • 11.02.17
Politik
"Solange der Militäreinsatz in Afghanistan weiter andauert, ist es geradezu lächerlich, Teile des Landes für "sicher" im Sinne des Asylrechts zu erklären. Die Menschen dort leben weder in Sicherheit noch haben sie eine Perspektive. Wenn de Maizière daran etwas ändern will, muss er sich auf die Bekämpfung von Fluchtursachen konzentrieren, anstatt schutzbedürftige Menschen blindlings ins Verderben abzuschieben.", so die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE).

Afghanistan ist alles andere als sicher - heute show: "Afghanistan todsicheres Herkunftsland"

"Nach der asylrechtlichen Abschreibung des gesamten Westbalkans als angeblich sichere Herkunftsregion wird nun sogar Afghanistan als teilweise sicher bezeichnet. Um fleißig weiter abschieben zu können, biegt Bundesinnenminister de Maizière sich die Realität so hin, wie es ihm gerade passt. Ich frage mich wirklich, welche Orte in Afghanistan das sein sollen, wo Menschen nicht mehr der Gefahr ausgesetzt sind, von staatlichen, nichtstaatlichen oder internationalen Kräften hingemetzelt zu werden",...

  • Dortmund-City
  • 31.10.15
  • 1
Politik
Die drei Dortmunder Bundestagsabgeordneten wenden sich gegen das TTIP-Freihandelsabkommen. (V.l.n.r.: MdB Markus Kurth, MdB Ulla Jelpke und MdB Marco Bülow)

TTIP stoppen! Gemeinsame Erklärung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (DIE LINKE), Marco Bülow (SPD) und Markus Kurth (BÜNDNIS 90/Die Grünen)

Gemeinsame Erklärung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (DIE LINKE), Marco Bülow (SPD) und Markus Kurth (BÜNDNIS 90/Die Grünen): Seit Monaten erleben wir eine kritische Diskussion über das Freihandelsabkommen TTIP. Es wird immer deutlicher, dass TTIP auch massive Auswirkungen auf die Länder und Städte haben wird. Bei einer solch wichtigen Debatte ist es deshalb unumgänglich, parteiübergreifend Kritik zu üben. Deshalb fordern wir Dortmunder Bundestagsabgeordneten die...

  • Dortmund-Ost
  • 15.07.15
Politik
"Die Bundesregierung kann das Thema nicht länger aussitzen. Über Jahrzehnte hinweg hat sie sich mit einer Mischung aus politischen Tricks und simpler Ignoranz geweigert, Entschädigung für das von Nazi-Deutschland angerichtete Unrecht zu gewähren. Damit muss jetzt Schluss sein. ", erklärt Ulla Jelpke (MdB/DIE LINKE). | Foto: Ulla Jelpke

Griechenland: An Verhandlungen über Kriegsentschädigungen führt kein Weg vorbei

"Deutschland muss sich politisch und moralisch seiner Verantwortung für die Nazi-Verbrechen in Griechenland stellen. Verhandlungen über Entschädigungen sind nun unumgänglich“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, angesichts aktualisierter griechischer Reparationsforderungen. "Die griechischen Forderungen sind im Kern zweifellos berechtigt. Deutschland darf sich nicht länger davor drücken, ernsthaft über die Rückzahlung der Zwangsanleihe, Reparationen für...

  • Dortmund-City
  • 07.04.15
  • 1
Politik
v.l.n.r.: H. Eshkoob, Vorsitzende Fachgruppe Systemgastronomie, Z. Torun, Gewerkschaftssekretärin, Matthias W. Birkwald MdB, Ulla Jelpke MdB | Foto: NHS
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LINKE-Bundestagsabgeordnete besuchen Fachgruppe Systemgastronomie der Gewerkschaft NGG Dortmund

Nicht zum ersten Mal tauschten sich die beiden Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald (KV Köln) und Ulla Jelpke (KV Dortmund) mit der Fachgruppe Systemgastronomie der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten über die gemeinsame Arbeit und erste Erfolge in der Systemgastronomie in den vergangenen Jahren aus. "Gute Löhne, sichere Zukunftsperspektiven und eine lebensstandardsichernde Absicherung nach dem Erwerbsleben – das muss für gute Arbeit auch in der Systemgastronomie drin sein", forderte...

  • Dortmund-City
  • 18.03.15
Politik
"Die Gräueltaten des IS im Norden des Irak haben zu tausenden Toten und der Flucht von einer halben Million Menschen geführt. Dadurch ist eine humanitäre Notlage im Norden des Irak und Syriens entstanden, die auch nach Wochen noch kaum gelindert ist. Die Bundesrepublik muss deshalb ihre humanitären Bemühungen deutlich erhöhen. Türkei und Kurdische Regionalregierung im Nordirak müssen die ankommenden Hilfsgüter ohne Behinderung durchlassen. Die Türkei muss ihre Unterstützung für den IS einstellen." (Jelpke) | Foto: www.ulla-jelpke.de

Komplott gegen Kobani: "Dieses Symbol soll zerstört werden, ehe es auf die ganze Region ausstrahlt" - US-Luftschläge sind Luftnummern - 40 IS-Kampfpanzer kein US-Angriffsziel

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE), die vor kurzem persönlich im Krisengebiet unterwegs war, um sich ein realistisches Bild von der akuten Lage vor Ort zu machen, hat nun zusammen mit der Bundestagsfraktion ihrer Partei einen Antrag zur Humanitären Hilfe und zum Flüchtlingsschutz für Jesiden, Kurden und anderen Schutzbedürftigen im Norden des Irak und Syriens in den Bundestag eingebracht. "Nach dreiwöchiger Belagerung sind die weiterhin von der Türkei mit Waffen und...

  • Dortmund-City
  • 09.10.14
  • 17
  • 8
Politik
Die Gefahr ist groß, dass Waffen, die heute in die Region geliefert werden, morgen bei ganz anderen Kräften als den offiziellen Empfängern landen. In den vergangenen zehn Jahren wurde bereits die irakische Armee vom Westen hochgerüstet. Angesichts der nahenden ISIS-Horden ließen die irakischen Soldaten die moderne Technik liegen und flohen. So konnte IS nach seiner kampflosen Einnahme von Mossul große Mengen moderne Militärtechnik einschließlich Panzer, Raketen und Hubschrauber unter ihre Kontrolle bringen. | Foto: www.ulla-jelpke.de
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Hoffnung inmitten der Barbarei - Notizen von einer Reise durch Kurdistan

Die Dortmunder Bundestagsabgeodnete Ulla Jelpke (DIE LINKE) ist von ihrer mehrwöchigen Reise durch die verschiedenen Teile Kurdistans wieder zurück und berichtet nun ausführlich über die aktuelle Situation vor Ort. Gleichzeitig lehnt sie Waffenlieferungen ab und fordert stattdessen sofortige umfangreiche humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge in Rojava und dem Nordirak, die Aufhebung des Hungerembargos gegen Rojava und internationale Anerkennung der kurdischen Selbstverwaltungsregion, die...

  • Dortmund-City
  • 30.08.14
  • 14
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