Verbot

"Charakter zeigt sich in der Krise". Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt prägte diesen Ausspruch. Angesichts der Verhältnisse in den Höhenlagen Nordrhein-Westfalens am vergangenen Wochenende muss hier vielen Zeitgenossen ein massives Defizit attestiert werden.  Schnee im Sauerland und in der Eifel. So etwas lockt immer an und in pandemiefreien Zeiten ist es gut für Liftbetreiber, Gastronomie oder Einzelhandel, die sich an den Wochenenden auf die Tagestouristen freuen. Im Januar 2021 sind...

Streit um innerdeutsche Risikogebiete, Beherbergungsverbote und alternative Tests sorgen zum Start der Herbstferien für Verunsicherung. Wo kann man noch hinreisen und was gilt jetzt in Sachen Corona-Tests? Tanja Wolf, Gesundheitsexpertin der Verbraucherzentrale NRW, gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen. Was können Reisende aus NRW-Risikogebieten jetzt tun?Für Deutschland-Reisende aus nordrhein-westfälischen Risikogebieten wird es in den Herbstferien kostenlose Testmöglichkeiten geben. Das...

Am heutigen Mittwoch sind 14 positive Testergebnisse dazu gekommen. Somit liegen in Dortmund aktuell insgesamt 76 positive Tests vor. Heute wurden im Gesundheitsamt weitere 90 Abstriche durchgeführt. Mit den Ergebnissen wird morgen oder übermorgen gerechnet. Laut Allgemeinverfügung gilt, dass Rückkehrer aus  Risikogebieten nach RKI-Klassifizierung für den Zeitraum von 14 Tagen nach ihrem Aufenthalt Gemeinschaftseinrichtungen wie KItas,  Heilpädagogische Kitas, und auch Krankenhäuser, Vorsorge-...

Jeder Unfall ist einer zu viel: Selfies im Gleis und Klettern auf abgestellte Züge sind nicht cool, sondern lebensgefährlich. DB und Bundespolizei engagieren sich seit vielen Jahren, um Unfälle zu vermeiden. Endlich – in Nordrhein-Westfalen haben die Sommerferien begonnen! Zeit, sich zu verabreden, die Seele baumeln zu lassen und Abenteuer zu erleben. „Gerade unsere Anlagen, Gleise und Züge üben auf junge Menschen oft eine große Faszination aus und wecken die Neugierde. Es ist uns daher ein...

Für den Dortmunder Süden gilt weiterhin: Das Betreten der Wälder ist nach dem Orkantief "Friederike" komplett verboten. Die untere Forstbehörde Regionalforstamt Ruhrgebiet hat das Verbot, das vorerst bis zum 28. Januar galt, verlängert bis zum 18. Februar. Dabei ist das Dortmunder Stadtgebiet unterteilt worden. Waldspaziergänge sind demnach in Dortmund südlich der B1 bis Sonntag, 18. Februar, 24 Uhr, komplett verboten. Nördlich der B1 dürfen die Wälder wieder betreten werden, allerdings nur auf...

Rückenwind hat die Stadt jetzt vom Oberverwaltungsgericht zum Verbot der Straßenprostitution bekommen. Denn der Richter ließ jetzt Berufung gegen die Aufhebung des Verbots zu. Zum Hintergrund: Da sich immer längere Autokolonnen über die Bornstraße und den Straßenstrich an der Ravensberger Straße schoben, wo sich zunehmend Bulgarinnen prostituierten, hatte die Stadt den Straßenstrich in der Nordstadt geschlossen. Unhaltbar waren die Zustände angesichts der Freier, die aus dem ganzen Umland nach...

Da ritt der Amtsschimmel mal wieder schneller als der Reiter denken konnte. Denn was das Ordnungsamt auf dem Aplerbecker Apfelmarkt so alles verbieten wollte, stößt den Ehrenamtlichen nicht nur vor den Kopf – es gefährdet auch das Engagement. Beispiel gefällig? Selbstgemachte Marmelade sollte als Brotaufstrich ausgezeichnet werden. Schließlich sind laut EU-Definition Zitrusfrüchte ein Bestandteil von Marmeladen. Und die waren eben in besagter nicht drin. Von Freiwilligen gebackener Kuchen...

Den aktuellen Neuerungen im Tierschutzgesetzs sind „langjährige, intensive Beratungen in Bundestag und Bundesrat vorausgegangen“ heißt es im Gesetzestext auf der Grundlage einer Initiative von Bundesminister Jochen Borchert. „Ein großer Fortschritt für den Tierschutz“ sei getan. Neben Regelverschärfungen für Nutztierhalter, Wissenschaft und Forschung könnten auch private Halter von Hauskatzen von der Gesetzesänderung betroffen sein. Von Steffen Korthals Im Zuge der stufenweise Intensivierung...

Jetzt steht es fest: Westerfilde wird am Mittwoch und Donnerstag (30.4./1.5.) zum Schauplatz der Nazi-Aufmärsche. "Die Polizei Dortmund informiert die Einwohner und Geschäftsleute von Westerfilde ab sofort über die leider unvermeidbaren Einschränkungen, die sich durch die angemeldeten Demonstrationen ergeben", heißt es in einer Pressemitteilung der Polizei vom Dienstag Nachmittag. "Ziel ist es - im Sinne der Dortmunder Bürger - jegliche Eskalation, wo immer es möglich ist, zu unterbinden." Der...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Verbot des Dortmunder Polizeipräsidenten für die geplanten Naziaufmärsche am Abend des 30. April sowie am 1.Mai in Dortmund aufgehoben. Polizeipräsident Gregor Lange hat diese Entscheidung zur Kenntnis genmommen - und nun seinerseits beim Oberverwaltungsgericht Münster als nächster Instanz Beschwerde gegen den Beschluss eingereicht. Unabhängig von der Revisionsentschiedung setzt die Dortmunder Polizei ihre Vorbereitungen auf einen möglichen...

Der Dortmunder Polizeipräsident hat für den 1. Mai und den Vorabend angemeldete Aufmärsche von Rechtsextremisten verboten. Nach den Feststellungen der Polizeibehörde gefährden die geplanten Veranstaltungen unmittelbar die öffentliche Sicherheit und Ordnung. „Wir haben Verbotsgründe gründlich geprüft, akribisch Material zusammen getragen und rechtlich bewertet. Wichtig war mir, dass wir die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit konkreten Tatsachen belegen können“, erklärte...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund aufgehoben. Damit sollte ein erneuter Aufmarsch der Neonazis an diesem Tag verhindert werden. Das Gericht hob das Verbot auf Antrag der Partei "Die Rechte" auf. Polizeipräsident Norbert Wesseler will nun nach sorgfältiger Prüfung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts entscheiden, ob das Einlegen von Rechtsmitteln gegen den Beschluss zweckmäßig ist, heißt es in einer Mitteilung der Polizei....

Wie gefährlich die Rechten in Dortmund sind, brachte Donnerstagmorgen die Durchsuchung von 93 Wohnungen durch 900 Polizisten ans Licht. In der Versammlungsstätte des „Nationalen Widerstandes“, der vom Innenminister verboten wurde, stießen die Beamten auf Waffen und stapelweise NPD-Plakate. Die Resonanz auf die Razzien unter anderem an der Rheinischen Straße ist groß. Doch obwohl das Netzwerk der Dortmunder Neonazis zerschlagen wurde, bleiben die Extremisten, die am Antikriegstag mit ihren...

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: Mit den heute durchgesetzten Verbotsverfügungen hat die NRW-Polizei große Löcher in das rechtsextremistische Netzwerk gerissen. Die drei aggressivsten Kameradschaften aus Dortmund, Hamm und Aachen wurden von Innenminister Ralf Jäger verboten und aufgelöst. „Damit dünnen wird die Strukturen der Neonazis in NRW weiter aus“, sagte Jäger in Düsseldorf. „Ihre Aktionen richten sich gegen die Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Diese...