Verfahrenseinstellung

Beiträge zum Thema Verfahrenseinstellung

Kultur

Loveparade-Strafverfahren
Prozess ohne Ende

Achteinhalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten und über 650 Verletzten endet der Prozess für sieben Beschuldigte. Auch für die anderen drei Angeklagten hätte das Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage zu Ende gehen können, hätten sie dem denn zugestimmt. Nun wird weiter verhandelt. Bis sich die übrig gebliebenen Verfahrensbeteiligten auf einen für alle akzeptablen Einstellungsmodus einigen können? Bis die vorgeworfenen Straftaten im Juli 2020 verjährt sind? Wohl kaum bis zu...

  • Duisburg
  • 07.02.19
  • 1
Politik
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Urkundenfälschung im Jobcenter Märkischer Kreis
Erneut Sozialleistungsbetrug durch das Jobcenter Märkischer Kreis entlarvt

Jobcenter Märkischer Kreis | Am 09.08.2016 wurde eine junge Frau erstmalig in der Beratungsstelle von aufRECHT e.V. vorstellig, nachdem ihr eine Anhörung vom Jobcenter Märkischer Kreis zugestellt worden war. In dem Schreiben wurde Ihr zur Last gelegt in der Zeit vom 01.02.2015-31.07.2015 Kindergeld in Höhe von 954,00 € zu Unrecht erhalten zu haben. Am 27.09.2016 erging ein Bußgeldbescheid in Höhe von insgesamt 203,50 €. Der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid erfolgte fristgemäß. Dann wurde ein...

  • Iserlohn
  • 22.04.17
  • 4
Politik
Die Staatsanwaltschaft Essen hat das strafrechtliche Verfahren wegen Beleidigung gegen Pressesprecher Peter Breßer-Barnebeck eingestellt.

Ermittlungsverfahren gegen Breßer-Barnebeck eingestellt

In einer Pressemitteilung informiert Bürgermeister Ulrich Roland über die Einstellung des Verfahrens gegen seinen Pressesprecher Peter Breßer-Barnebeck. Die Staatsanwaltschaft Essen sieht in den anonymen Kommentaren, die Breßer-Barnebeck als "RolfSchlaegel" in einem Internet-Forum abgegeben hat, den Vorwurf der Beleidigung nicht gegeben. Wörtlich heißt es in der Pressemitteilung: „Die Staatsanwaltschaft Essen hat das gegen Peter Breßer-Barnebeck eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des...

  • Gladbeck
  • 28.03.13
  • 5
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