Veto

Beiträge zum Thema Veto

Politik
Mit der Behelfsbrücke für die Straße „An der Cölve“ wird es erstmal nichts werden.  Die Kommunalaufsicht legte ihr Veto zu den Plänen ein.

Kommunalaufsicht legt Veto bei der geplanten Behelfsbrücke „An der Cölve“ ein
Stadt Duisburg hält an Neubau fest

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Düsseldorf hat die Umsetzung des geplanten Baus der Behelfsbrücke für die Straße „An der Cölve“ aufgrund zu hoher Kosten und weiteren damit verbundenen Risiken untersagt. Die „Cölve-Brücke“ überspannt die Eisenbahn am Trompeter Bahnhof und befindet sich aktuell in der Baulast der Stadt Moers. Diese hat die ENNI AöR mit der Planung und Ausschreibung einer Behelfsbrücke beauftragt. Das nun vorliegende und geprüfte Ergebnis der Ausschreibung hat aber...

  • Duisburg
  • 17.12.20
  • 1
Politik

CETA nicht verboten, aber..

mit sehr, sehr harten Auflagen verbunden. Danach muss die Bundesregierung die geplante vorläufige Anwendung jederzeit auch im Alleingang beenden können. Der gemischte Ausschuss muss demokratisch rückgebunden sein und die vorläufige Anwendung darf sich ausschließlich auf den EU-Teil beziehen. Investitionsschutzgerichte sind ausgenommen. Es wird spannend. Deutschland muss am 18.10.2016 damit ein VETO-Recht in Brüssel einbringen. Ist dies vorgesehen? Ist dies möglich?

  • Oberhausen
  • 13.10.16
Sport

Doch keine Spielverderber

Jetzt wäre es aber beinahe so weit gewesen. Seit Wochen fiebert ganz Dortmund dem Champions League Finale im Londoner Wembley Stadion entgegen. Wer keine Karten für England bekommen hat - und das ist nun mal die Mehrheit der Fans - möchte sich das Spiel dann doch wenigstens in fußballgemäßer Atmosphäre beim Rudelgucken anschauen. Gemeinsam gucken, gemeinsam feiern (oder trauern...). Dann kam der große Bruder UEFA und legte zunächst sein Veto ein. Rudelgucken im großen Stil sei nicht mit den...

  • Dortmund-City
  • 14.05.13
Politik
ZDH Generalsekretär Holger Schwannecke
4 Bilder

Start der Energiewende durch Bundesrat verschleppt

Kritik am Veto des Bundesrates für die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung übt ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke. "Die Hausbesitzer sitzen in den Startlöchern. Doch bisher ist noch nicht einmal ein Vermittlungsverfahren in Sicht", sagt er im Interview mit der Südwestpresse (13. Juli 2011). Der Stopp für die elektronische Rechnung ist ein Rückschlag für die Bürokratievermeidung. Schwannecke: "Bedauerlich, dass Bund und Länder nicht an einem Strang ziehen." Herr...

  • Düsseldorf
  • 17.07.11
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