Terrorabwehr

Bei der Durchsuchung in Castrop Rauxel wegen eines  geplanten Anschlags hat die Polizei in der Wohnung des Verdächtigen keine Giftstoffe gefunden. Das sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Sonntag. In einem Ermittlungsverfahren der Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf sind auf richterliche Anordnung die Wohnräume eines 32-jährigen Beschuldigten, der iranischer Staatsangehöriger ist, in...

In einem Ermittlungsverfahren der Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf sind auf richterliche Anordnung die Wohnräume eines 32-jährigen Beschuldigten, der iranischer Staatsangehöriger ist, in Castrop-Rauxel durchsucht worden. Der Beschuldigte ist verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben, indem er sich zur Begehung eines islamistisch motivierten Anschlags Cyanid und Rizin beschafft haben...

Düsseldorf, 10. Dezember 2019 Brauchtums- und Traditionsvereine leisten in Düsseldorf einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt. Ihre Veranstaltungen beigeistern viele Bürger und am Rosenmontag können es sogar bis zu 1.000.000 Menschen aus nah und fern sein. Diese Veranstaltungen erfahren durch veränderte Gefahrenlagen in den letzten Jahren immer höhere Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr. Die Erfüllung dieser Auflagen zum Zwecke einer hoheitlichen Gefahrenabwehr kann nicht...

Düsseldorf, 28. November 2019 „In der heutigen Ratssitzung ist die kleinste Fraktion wieder einmal die fleißigste“, stellt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fest und ergänzt: „Durch unsere Anfragen machen wir auf Mißstände aufmerksam. Warum hat der Flughafen Fakten geschaffen, ohne den Naturschutzbeirat einzubinden oder eine Baugenehmigung für die Flugzeugbrandsimulationsanlage abzuwarten? Wann werden endlich die Terminschwierigkeiten in Bürgerämtern und der...

Düsseldorf, 21. November 2019 Brauchtums- und Traditionsvereine leisten in Düsseldorf einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt. Ihre Veranstaltungen beigeistern viele Bürger und am Rosenmontag können es sogar bis zu 1.000.000 Menschen aus nah und fern sein. Diese Veranstaltungen erfahren durch veränderte Gefahrenlagen in den letzten Jahren immer höhere Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr. Die Erfüllung dieser Auflagen zum Zwecke einer hoheitlichen Gefahrenabwehr kann nicht...

Vereine müssen in Bochum künftig keine Kosten zur Terrorabwehr bei Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen bezahlen. Das hat der Rat der Stadt einstimmig beschlossen. Bedingung ist, dass die Veranstaltungen ohne wirtschaftliches Interesse sind und die Vereine sich selbst um die Erfüllung der Sicherheitsauflagen kümmern. „Die Brauchtums- und Traditionsvereine leisten einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt“, heißt es in dem Antrag von CDU, SPD, Grünen, FDP/Stadtgestaltern...

Ach wäre das schön, wenn das mal immer so einfach wäre-------------

Er ist der größte Weihnachtsmarkt im Vest und noch bis Ende Dezember geöffnet, auf dem Rathausvorplatz zudem noch in der ersten Januarwoche. Wer den Weihnachtsmarkt Recklinghausen besucht, muss sich an einen neuen Anblick gewöhnen. Ab sofort patrouillieren Polizeikräfte in Schutzwesten und mit Maschinenpistolen in der "Guten Stube". Diese sichtbare Maßnahme wurde auf Anfrage des Stadtspiegels sofort nach dem Terroranschlag in Berlin ergriffen, erklärt Polizeisprecher Andreas Wilming-Weber. "Mit...

Der Arbeitskreis Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger, fordert den Stopp der von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen massiv vorangetriebenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Die Bundesregierung muss sich an die strengen Grenzen des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Bundeswehr im Innern halten. Die aus wohlerwogenen historischen Gründen eingeführte Trennung von Innerer und Äußerer...