Der Vorschlag von Schäuble gefährdet die niederbergischen Kommunen.

Die Einführung eines von den Städten selbstbestimmbaren Anteils an der Einkommenssteuer, wie von Finanzminister der schwarz-gelben Bundesregierung gefordert, wäre für finanzschwache Kommunen wie Velbert, Wülfrath und Mettmann ein einziges Desaster, wie SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow meint: „Für den niederbergischen Raum ist eine solche Regelung eine Katastrophe. Die Städte des niederbergischen Raums leiden bereits jetzt unter Abwanderung nach Düsseldorf oder Ratingen. Die Bürger von Düsseldorf, Ratingen oder Langenfeld profitieren dann von günstigeren Steuern in ihren Städten und müssen auch noch niedrigere Gebühren zahlen. Auch ist das kulturelle und soziale Angebot in diesen Städten bereits heute größer als hier. Der ruinöse Finanzwettlauf würde nur noch verstärkt, da zum Beispiel Velbert gar keine Chance für Steuersenkungen hat.“
Nach Auffassung des stellv. SPD-Kreisvorsitzenden muss es endlich eine Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs geben. Auch muss der Fonds Deutsche Einheit neu aufgestellt werden mit einem Finanzausgleich, der sich nach den konkreten Notwendigkeiten und nicht nach Himmelsrichtungen orientiert und endlich die Soziallasten gerecht verteilt.
Volker Münchow: „Ich fordere die hiesigen CDU-Bundestagsabgeordneten auf, diesen finanzpolitischen Berliner Amoklauf zulasten der Region zu beenden und in Berlin die kommunalen Interessen aller Städte des Kreises zu vertreten.“

Autor:

Volker Münchow aus Velbert

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Folgen Sie diesem Profil als Erste/r

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.