Nach der Bayernwahl ist vor der Hessenwahl und täglich grüßt das Murmeltier

Vom tiefen Fall für die CSU in Bayern war vor der Bayernwahl die Rede, nun kann Söder und Co, ganz gelassen eine neue Regierung bilden und hat dazu drei optionale Möglichkeiten einen Koalitionspartner dafür zu gewinnen. Eigentlich ist es aber eher natürlich, dass auch in Bayern inzwischen keine absoluten Mehrheiten mehr durch die CSU möglich sind. Auch in Bayern ziehen nun 6 Parteien in den Landtag ein, so wie in vielen anderen Landtagen zu vor auch.

Das was sich auf kommunaler Ebene schon länger verankert hat, nämlich das mehr und mehr Parteien in den Räten einziehen, vollzieht sich nun auch auf Landes und Bundesebene. Es bleibt festzustellen, dass eine Parteiensplittung mehr auf der Mitte/links Seite stattfindet und es inzwischen auch möglich ist, das beispielsweise eine ehemalige Volkspartei wie die SPD, nun wie zuletzt in Bayern unter 10% rutscht.

Weniger relevant bleibt es auf der Seite des äußersten rechten Randes, denn jenseits der Rechtspopulisten ist es immer möglich eine stabile Regierung zu stellen. Daher mag es ja ein legitimes Mittel des Protestes zu sein, "rechten ein Themen Parteien" die Stimme zu geben, gleichzeitig aber auch eine verlorene Stimme, weil nun legitimer Weise auch niemand mit solchen Parteien zusammen arbeiten möchte.

Auf Dauer wird sich daher zeigen, dass rechts populistische Parteien auch weiterhin keine Zukunft in Deutschland haben werden. Dennoch ist es insbesondere kein Grund für Mitte/links Parteien sich schnellstmöglich zu erneuern und die Sorgen und Nöte der Menschen ernsthaft anzunehmen um diese zu lösen.

Die viel zu häufigen und ständigen Wahlniederlagen bis ins unendliche, müssen der SPD doch wirklich vorkommen, wie im Film und "ewig grüßt das Murmeltier". Soziale Gerechtigkeit und ein Auskommen mit dem Einkommen bedarf einer großen Reform, sowie eine dringende Abkehr von der Agenda 2010. Die im Groko Vertrag minimalen, teilweise erzwungenen kleinen Schritte reichen bei weiten nicht aus um die Wählergunst zu erreichen. 

Autor:

Hans-Walter Ortmann aus Velbert

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