Schwieriger Spagat

Auf den ersten Blick sehen die Zahlen des städtischen Haushaltes für 2015 gar nicht so schlecht aus: 100.000 Euro Defizit sind eingeplant. Im Jahr 2016 soll Velbert einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Auf den zweiten Blick aber sieht das Zahlenwerk doch nicht ganz so rosig aus. „Die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements schönt die Zahlen“, sagt Bürgermeister Dirk Lukrafka. „In Wahrheit fehlen weitere 2,6 Millionen Euro im Haushalt.“
In den nächsten Monaten sollen Ideen erarbeitet werden, wie diese Lücke gefüllt werden kann – „durch weitere personelle Einsparungen in der Verwaltung und durch Erhöhungen von Gebühren“, das sind aus Sicht des Verwaltungschefs die einzigen Möglichkeiten. Gebühren erhebt die Stadt Velbert etwa für die Kinderbetreuung, für Bibliotheken sowie Verwaltungsgebühren. „Das wird eine Gratwanderung zwischen Effizienz und Gemeinwohl.“
Für den neuen Bürgermeister keine Option ist eine Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer. „Denn die Stadt Velbert muss attraktiv und lebenswert bleiben, für Firmen wie Bürger“, so Lukrafka. Man befinde sich in einem starken Umfeld, „da dürfen wir als Stadt nicht verlieren.“
Vor allem der Sozialbereich muss stark bezuschusst werden. Hier hat sich das Defizit in den vergangenen Jahren von 20 auf 28 Millionen Euro erhöht. „Das sind Rückschläge, die wir kaum verkraften können“, sagt Lukrafka, der aber keine Möglichkeit sieht, daran etwas zu ändern, weil diese Pflichtausgaben aufgrund landes- bzw. bundesgesetzlicher Vorgaben anfallen. So rechnet die Stadt Velbert allein mit einem Mehraufwand für Asylbewerber im nächsten Jahr in Höhe von 1,6 Millionen Euro. Aber nur maximal 50 Prozent der Kosten in diesem Bereich werden vom Bund zurückerstattet. Außerdem werden 727.000 Euro mehr für den Bereich Hilfen zur Erziehung und weitere 292.000 Euro im Bereich Kindertagespflege veranschlagt.
Auch das städtische Personal wird teurer: Tarifabschlüsse und Versorgungsleistungen schlagen mit 1,5 Millionen Euro zusätzlich zu Buche. Auch der Fachbereich Immobilienservice braucht im kommenden Jahr 1,8 Millionen Euro mehr als 2014. Das liegt an Brandschutz-Maßnahmen, die im kommenden Jahr an städtischen Gebäuden durchgeführt werden müssen.
Umso erfreuter ist der Bürgermeister über die Entlastung durch das aktuell niedrige Zinsniveau. Auch der massive Gewerbesteuerzuwachs Monheims wirke sich positiv für Velbert und die anderen Städte des Kreises aus, die dadurch bei der Kreisumlage entlastet werden.
Die Erträge durch die Gewerbesteuer werden mit 44,2 Millionen Euro wie im Vorjahr eingeplant, Zuwächse soll es bei den Einkommen- und Umsatzsteueranteilen geben (plus 400.000 Euro) und bei den Schlüsselzuweisungen (plus 2,9 Millionen Euro).
Investitionen in Höhe von 10,3 Millionen Euro sind im Haushalt eingeplant. Mit 1,9 Millionen Euro ist der Umbau des Veranstaltungshauses Höferstraße die teuerste Maßnahme, dahinter stehen Neuanschaffungen von Fahrzeugen und Geräten für Feuerwehr/Notfallrettung und Krankentransport in Höhe von 1,2 Millionen Euro.