Die Bürger selbst wollen in den Stadtrat . . . Büroangestellte sollen dort dann ihre Meinung vertreten!
Basisdemokratische Liste Witten BLW kandidiert mit 25 Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt Witten

Von Mathias Groß: Der Wahlausschuss für die Wahl des Rates der Stadt Witten hat in die Basisdemokratische Liste Witten BLW mit 25 Kandidatinnen und Kandidaten zugelassen. In 24 der 25 Bezirke in ganz Witten können Sie Ihre Stimme für die Kandidatinnen und Kandidaten der BLW am 13.September dieses Jahres abgeben.

Der Basisdemokratischen Liste geht es darum, die Bevölkerung näher an politisch politisch wichtige Fragen heran zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bürger und Bürgerinnen das entscheidende Wort bei diesen Entscheidungen treffen. Bereits in anderen Ländern gibt es zahlreiche praktische Beispiele dafür, dass derartige Verfahren funktionieren, die zu einer Zufriedenheit der betroffenen Personen führen. Also alles in allem geht es dabei nicht darum ständig Volksentscheidungen herbeizuführen sondern darum dass die Bürger bei wichtigen Fragen entscheidend eingebunden werden können.

Ähnliche Modelle gibt es zum Beispiel in der Schweiz und in mehreren Ländern von Südamerika oder Mittelamerika. Ansatzpunkte zu unmittelbarer Demokratie gibt es ebenfalls bei den Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland, besonders praxiserprobt sind Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der Kommunalverfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Bundesländer.

In der Demokratie auf der örtlichen Ebene haben die Entscheidungen eine sehr große Nähe zu Bürgerinnen und Bürgern Die Auswirkungen treffen oder bevorzugen die Bürger unmittelbar Deshalb ist die unmittelbare Demokratie Gemeindeebene besonders interessant.

Ein derartiges Verfahren in Witten ist aktuell das Bürgerbegehen Grüner Kornmarkt.

Hier geht es darum den historischen Platz des Kornmarktes in Wittten nicht mit Gebäuden zuzupflastern, dfie zuderm auch gar nicht der Bedarfssituation entsprechen(Geschaftsräume, obwohl nebenan schon reichlich Leerstände sind und noch folgen werden). Wir wollen den Kornmarkt als eine grüne Lunge der Innenstadt erhalten und entwickeln. In der Vergangenheit ist schon reichlich Grün in der Innenstadt dezimiert oder gar vernichtet worden.Man denke zum Beispiel nur den sogenannten Voßschen Garten der im Zusammenhang mit dem Rückbau des zentralen Stadtbades dezimiert wurde. Ein weiteres aktuelles Beispiel ist die „Ersatzkirmes“ auf dem Platz zwischen Saalbau und Saalbau Hotel einerseits und im historisch äußerst wichtigen Gebäude Haus Witten teilweise auf Grünflächen. Nichts gegen eine Kirmes auf der Familien mit Kindern etwas Vergnügen in Corona--belasteten Zeiten finden, aber es gibt geeignetere Plätze für ein Volksfest.
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens Grüner Kornmarkt haben sich deshalb in der Basisdemokratischen Liste Witten organisiert und möchten nicht nur Grün wegen der Pflanzen erhalten sondern auch der Gesundheit der Bevölkerung durch angemessene Zufuhr von Frischluft in der Innenstadt beitragen. Das Bürgerbegehren grüner Kornmarkt ist von vielen Menschen als sinnvolle Bereicherung der Stadtpolitik begrüßt worden wie unsere Gespräche mit vielen Bürgern beweisen.

Letztlich wäre es eine sinnvolle Verbesserung der Gesamtstadt wenn das Grün sich nicht nur auf die Außenbezirke unserer Stadt .beschränkt, sondern auch die Innenstadt hierdurch gesünder und lebenswerter wird. Deshalb wählen Sie am 13. September die Basisdemokratische Liste Witten-BLW-

Autor:

Carsten Samoticha aus Witten

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