Basisdemokratie

Beiträge zum Thema Basisdemokratie

Politik

C.S.: Um SOZIALES habe ich mich die letzten Jahre in Witten gekümmert - jetzt bin ich bei der "Basisdemokratischen Liste Witten" ! Warum:
Sozial-Aktivistin Inge Hanemann geht: Erklärung zum Austritt aus der Partei DIE LINKE.

Die Linke hat sich gespalten ! Rixinger, Kipping & G.Gisy sind jetzt für NATO und Waffenfabrikation um Rot-Rot-Grün zu realisieren ! Um das SOZIALE(Oskar,Sahra,Dağdelen) kümmern sich immer weniger in der Linken, traurig - ich habe das lange Jahre in Witten getan - dafür und für den Start der aufstehen-Witten-Bewegung & dem Kornmarkt-Bürgerbegehren wurde ich aus der Linken Fraktion herraus geschmissen(siehe WAZ-Artikel) . . . Darum bin ich jetzt auf der "Basisdemokratischen Liste Witten"...

  • Witten
  • 09.09.20
  • 1
Politik

Basisdemokratische Liste Witten informiert: Wir Bürger sind Luft für Politiker, Parteien und Bürgermeisterin . . .
Brief an Frau Leidemann - vom 6.Juni -

Frau Bürgermeisterin Leidemann Rathaus Witten Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Leidemann, am 6. Juni habe ich – vor dem Hintergrund, dass Anwohnerparkausweise der Stadt (eine Dienstleistung, die fast alle Bewohner in Anspruch nehmen müssen) nur noch online möglich ist - ihrer Mitarbeiterin folgende Mail geschrieben.  Sehr geehrte Frau Borsch, vielen Dank für ihre Rückmeldung, meine Fragen bezogen auf ihr Schreiben finden sie unten. Bitte teilen Sie mir darüber hinaus auch mit - wie...

  • Witten
  • 06.09.20
Politik

Was haben die Parteien vor 5 Jahren versprochen . . . und real gehalten . . . ? . . .
Die 2015 WAZ-Wahlforum Fragen . . . in 2020 noch einmal - Bürger können hier mal selbst fragen und prüfen . . .

HEUTE - Große Diskussionsveranstaltungen auf dem Kornmarkt ab 14.00 Uhr . . . ! . . . Wir, die Basisdemokratische Liste Witten möchten Sie herzlich zu einigen öffentlichen Diskussionsveranstaltungen auf dem Kornmarkt einladen. Die Veranstaltungen werden am 5.09.20(Ersatzveranstaltung für WAZ-Wahlveranstaltung ab 14.00-16.00Uhr auf dem Kornmarkt), 11.09.20(Witten rutscht ab . . . Wie können wir unsere Stadt retten . . . ? Diskussion, Bürgerfragen 12.00Uhr Rathausplatz) und 12.09.20(Zukunft...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 1
Politik

Der DigitalPakt Schule - neue Gefahren für unsere Kinder und ganze 700 i-pads(kein Wechselakku!) sollen für Witten angeschaft werden . . .
Der DigitalPakt Schule soll auch in Witten umgesetzt werden – auch wir, die Basisdemokratische Liste Witten sind dafür – aber bitte mit Kabel

Von Dr. Kirsten Irle und Rainer Gehrke: Im Stadtrat waren sich am 31.8.2020 fast alle Abgeordneten beim Beschluss zum Digitalpakt einig und er wurde beschlossen, was erstaunlicherweise bereits am 20. 08.2020 in der WAZ zu lesen war! Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen für die Digitalpakt Förderprogramme „Sofortausstattung für Schülerinnen und Schüler“, sowie „Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte“ insgesamt 1.107.544,78 € Mehrauszahlungen außerplanmäßig bereit zu...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 2
  • 1
Politik

Die Basisdemokratische Liste Witten informiert . . .
Oh-Lo-Leidemann

Nach Klagen von Wahlberechtigten sind nicht alle Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahlen bei ihnen angekommen (so WAZ v. 28.08.2020). Die Stadt versende neue Benachrichtigungen bis zum 03.03.2020, Auch die Briefwahlunterlagen sind wegen eines Fehlers den Briefwählern erneut zugesandt worden. Fehler können in der Hektik der Wahl schon einmal passieren und müssen dann-wie offenbar geschehen- berichtigt werden. Aber ein weiterer Vorfall gibt doch sehr zu denken: Die...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 1
Politik

Die Bürger selbst wollen in den Stadtrat . . . Büroangestellte sollen dort dann ihre Meinung vertreten!
Basisdemokratische Liste Witten BLW kandidiert mit 25 Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt Witten

Von Mathias Groß: Der Wahlausschuss für die Wahl des Rates der Stadt Witten hat in die Basisdemokratische Liste Witten BLW mit 25 Kandidatinnen und Kandidaten zugelassen. In 24 der 25 Bezirke in ganz Witten können Sie Ihre Stimme für die Kandidatinnen und Kandidaten der BLW am 13.September dieses Jahres abgeben. Der Basisdemokratischen Liste geht es darum, die Bevölkerung näher an politisch politisch wichtige Fragen heran zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bürger und Bürgerinnen das...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 1
Politik

Das gab es noch nie - von den Medien völlig U N T E R S C H L A G E N :
Aus der aufstehen-Bewegung hervorgegangenen "Basisdemokratischen Liste Witten" ist zur Wahl völlig unterschlagen worden!

Der Vorgang ist mehr als Bemerkenswert ! Die Pressesituation in Witten auch. Über viele Parteien ist x-fach berichtet worden, über die Basisdemokratische Liste kein mal! Hinten herum hörten wir etwas von Absprachen man sollte die Basisdemokratie/Direkte Demokratie in Witten ganz totschweigen! So unangenehm ist auch das Bürgerbegehren der Bürger-Initiative "Der Kornmarkt soll grün werden" das im Stadtrat von allen Parteien auch den Grünen verboten wurde. Nur ein Linkes Ratsmitglied(der...

  • Witten
  • 05.09.20
  • 1
Politik

Empörung über Spendenankündigung
Eklat um das Gehalt des Oberbürgermeisters

Von Mitgliedern der SPD wird Kritik an der Ankündigung laut, das Gehalt des Oberbürgermeisters zu spenden. Es geht um 165.000 Euro pro Jahr. Worum geht es? Günther Ziethoff, Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Partei "Basisdemokratie jetzt" hat in einem Zeitungsartikel angekündigt, im Falle seiner Wahl sein Gehalt in Höhe von €165.000 als Bürgerbudget zu spenden. Das Konzept existiert bereits in vielen Städten und ermöglicht es den Bürgern, eine bestimmte Summe für Projekte...

  • Dortmund
  • 14.05.20
Politik
2 Bilder

Extreme Auflagen für neue Parteien
Wahlkampf in Zeiten von Corona

Die Partei Basisdemokratie jetzt möchte in Dortmund die Politik revolutionieren. Bürger-Räte, die auch von Extinction Rebellion (XR) gefordert werden und bereits zu vielen guten Entscheidungen geführt haben, sollen für mehr Basisdemokratie sorgen. Aber der Zeitpunkt ist denkbar ungünstig. Durch die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus gibt es extreme Auflagen, wodurch die Partei große Probleme hat, für dieses Anliegen zu werben. Dazu kommt, dass im Moment Reichsbürger, Impfgegner und...

  • Dortmund
  • 10.05.20
  • 1
Politik

Austritt aus der SPD und Rücktritt als 1.Vorsitzender der SPD Essen Karnap

Ich bin dann mal weg. Austritt aus der SPD Rücktritt als 1.Vorsitzender der SPD Essen Karnap Ich bin kein Freund von ewig langen Texten, aber dieses mal geht es nicht anders. Ich könnte jetzt schreiben, ich habe es mir nicht leicht gemacht, aber mit dem antidemokratischen Verhalten der SPD Essen hat diese Partei es mir leicht gemacht und tschüss zu sagen. Ich war bis zum Parteitag der SPD Essen, jahrelang Vorsitzender des Ortsvereins in Essen Karnap. Um eine Kandidatur für ein Mandat...

  • Essen-Nord
  • 15.03.20
Politik
2 Bilder

Abschied aus der SPD in Essen

Liebe Genossinnen und Genossen, nach sieben Jahren Mitgliedschaft und nach sechs Jahren Vorstandsarbeit im SPD-Ortsverein Karnap trete ich von meinem Posten als Schriftführer (Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes), Internetbeauftragter, Delegierter, Wahlkampfleiter, Huckepackkandidat für die Bezirksvertretung V Platz 1 für die Kommunalwahl 2020 mit sofortiger Wirkung zurück. Gleichzeitig gebe ich meinen Austritt aus der SPD bekannt. Ich möchte mich bei meinen ehemaligen...

  • Essen-Nord
  • 11.03.20
  • 1
Politik

Der PREIS 2019
Abstimmung für Hattingens idiotischste Sachen

Der PREIS 2019 Es ist soweit, die Abstimmung zum PREIS (Preis für richtig eindeutig idiotische Sachen) kann beginnen. Es gab insgesamt drei Nominierungen - vielen Dank dafür! Die drei Nominierten sind: 1. Die Verwaltung für die Übertragung des Kanalnetzes 2. Der Bürgermeister für seinen Umgang mit den öffentlichen Schwimmbädern 3. Gunnar Hartmann für seinen Impfkommentar in seiner Rede zum Haushalt Zur Abstimmung einfach euren Favoriten als Kommentar nennen. Unter allen...

  • Hattingen
  • 30.01.20
  • 4
Politik
Sina Breitenbruch-Tiedtke sagt: „Die SPD ist die Klammer unserer Gesellschaft.“
Foto: Andreas Köhring
2 Bilder

Wer soll zukünftig die Mülheimer Sozialdemokratie als Vorsitzender anführen?
Ein fairer Wettstreit der Ideen

Am 28. September wird der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr einen neuen Vorsitzenden wählen. Die Mülheimer Woche hat sich mit den Kandidaten unterhalten. Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellen sich der Wahl. Die Bewerber schmeißen sich mit aller Kraft in den parteiinternen Wahlkampf und liefern sich einen fairen Wettstreit der Ideen. Die zuletzt so gebeutelte Mülheimer SPD kann durch diese gelebte Basisdemokratie eigentlich nur gewinnen. Vertrauen zurückgewinnen Die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.09.19
Politik
4 Bilder

NRW-Tierschützer sagen NABU Unterstützung zu
Tierschutzpartei: Artenschutz-Volksbegehren auch für Nordrhein-Westfalen

Die Tierschutzpartei Landesverband Nordrhein-Westfalen unterstützt den Naturschutzbund NABU bei den Plänen für ein Artenschutz-Volksbegehren wie gerade in Bayern erfolgreich durchgeführt. "Wir stehen als Partner für dieses wichtige Anliegen selbstverständlich zur Verfügung und werden mit unseren engagierten Aktivistinnen und Aktivisten ein entsprechendes Volksbegehren tatkräftig unterstützen," so Sandra Lück, Landesvorsitzende der Tierschutzpartei NRW. Volksbegehren organisieren,...

  • Düsseldorf
  • 18.02.19
Politik

Der Bürger-Tisch tagt wieder

Am 13. Dezember lädt der politische Bürger-Tisch wieder um 19.30 Uhr ins Brauhaus in Bottrop-Kirchhellen ein. Die aktuellen politischen Ereignisse bieten immer genügend Gesprächsstoff. Die geplanten Themen des Abends sind die Möglichkeiten der Vernetzung von basisdemokratischen Gruppen und der Lobbyismus. Interessierte Bürger, Politiker und Presse sind herzlich willkommen.

  • Bottrop
  • 09.12.17
  • 1
Politik
Basisdemonkratie durch Bürgerbeteiligung

PIRATEN Lünen | Jahresjubiläum "OpenAntrag" — Medium der Bürgerbeteiligung

. Was ist das Instrument "OpenAntrag"? Die PIRATEN nehmen das Wort Volksvertreter wörtlich. Sie wollen den BürgerInnen deshalb eine Plattform zur Verfügung stellen, um Ihre Anliegen ins Parlament zu bringen. Bereits 2011 wurde deshalb in den Reihen der PIRATEN überlegt, wie man Wünsche, Sorgen und Ideen der Einwohner in Form von Bürgeranträgen aufnehmen und gegebenenfalls umsetzen könnte? Das Fundament für das Online-Werkzeug "OpenAntrag" war damit gelegt. 2013 wurde das Instrument...

  • Lünen
  • 29.11.15
Politik
„Die Reihe „Bürgermeister vor Ort“ ist meine Idee und leider noch ohne Nachahmer"; sagt Bergkamens Bürgermeister Roland Schäfer.
3 Bilder

Der Bürgermeister als Praktikant - Politik an der Schippe

Zurück zu den Wurzeln - das ist für Bergkamens ersten Bürger nicht nur reine Metapher, sondern faktische Tagesaufgabe beim Umgraben der Staudenbeete an der Freiherr-vom-Stein-Realschule. Eine Aufgabe, die sich der seit 1998 fest im Sattel des Stadtvorstands sitzende SPD-Mann selbst gesucht hat. Keine PR-Abteilung oder Wahlkampfbüro im Nacken, dafür Leidenschaft zur Arbeit an der Basis. Das ist zu sehen, als Roland Schäfer konzentriert im Erdreich mit Harke und Mistgabel vor sich hin arbeitet -...

  • Bergkamen
  • 21.04.15
  • 2
Politik
Spricht im Rahmen von „Bürgermeister vor Ort“ mit den Bergkamenern: Roland Schäfer.

Mit dem Bürgermeister im Gespräch - Ein Angebot an die Bergkamener Bürger

Mit Bürgermeister Roland Schäfer ins Gespräch kommen, das können Bürger am 16. April zwischen 10 und 12 Uhr auf dem Stadtmarkt in Bergkamen-Mitte. Als Gesprächspartner ist ebenfalls ein Bezirksbeamter der Polizei vor Ort. „Obwohl ich auch nicht bei allen Problemen Abhilfe schaffen kann, ist es mir ein besonderes Anliegen persönlich ansprechbar zu sein, Anregungen entgegen zu nehmen oder Hilfestellungen geben zu können“, betont Schäfer.

  • Bergkamen
  • 14.04.15
Politik

AfD Duisburg lädt zum 1. offenen Bürger-Stammtisch

Der Stadtverband Duisburg der Alternative für Deutschland lädt interessierte Duisburger Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich zu seinem 1. offenen Bürger-Stammtisch ein. Dieser findet statt am Freitag, dem 07.02.2014 ab 19:30 Uhr in der Gaststätte "Seitenhorst" in 47279 Duisburg (Bissingheim) Dorfplatz 2-4. Hierbei soll interessierten Duisburgern die Möglichkeit gegeben werden, sich in lockerer Runde über aktuelle Themen rund um Duisburger Stadtpolitik und über den kommenden...

  • Duisburg
  • 06.02.14
  • 1
Politik

Basisdemokratie

. Vor der Wahl: "Wir kümmern uns nicht nur um unsere eigenen Interessen." Nach der Wahl: "Wir kümmern uns nicht, nur um unsere eigenen Interessen."

  • Iserlohn
  • 28.11.13
Politik

Online-Petition: „Arbeitslosengeld II - Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen“

Heute wurde eine weitere Petition für die Abschaffung des Sanktionsparagrafen frei geschaltet. Als Hauptpetent und Sachkundige hat Frau Inge Hannemann, als Jobcenter-Mitarbeiterin aus Hamburg-Altona zur Mitzeichnung aufgerufen. Anonyme Mitzeichnung ist ausdrücklich möglich. -------------------------------------------------------------- Petition 46483 Arbeitslosengeld II - Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen (SGB II und SGB XII) Text der Petition: Der Deutsche...

  • Iserlohn
  • 20.11.13
Politik

SPD Genossen dürfen direkt wählen

Endlich kann auch die SPD Basis mitbestimmen !!. Werden die zahlenden Mitglieder aktiv und die Chance wahrnehmen sich einzumischen. Durch die vier Kandidaten wird das gesamte Spektrum der Sozialdemokratie abgedeckt. Sonntag sind alle SPD Genossen in Oberhausen und Dinslaken von 09:00 – 13:00 Uhr aufgerufen den/die Genossin als Bundestagskandidatin (vor)zu wählen, soweit nicht schon durch Briefwahl geschehen. Montag, 26.11.2012, werden wir erfahren, gibt die Partei der Basis...

  • Oberhausen
  • 21.11.12
  • 1
Politik

Initaitive „Mehr Demokratie“ kritisiert die hohen Hürden für einen erfolgreichen Bürgerentscheid

Schul-Bürgerbegehren ist in Nordrhein-Westfalen wenig Erfolg beschieden. Beim 18. Bürgerentscheid über eine schulpolitische Frage wurde am Sonntag in Monheim zum elften Mal ein Schulbegehren durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht. Zwar votierten 64,9 Prozent der Abstimmenden für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule, jedoch erreichte das Bürgerbegehren hierfür nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 22,3...

  • Monheim am Rhein
  • 15.11.11
Politik
Bürgermeister Daniel Zimmermann bei der Stimmabgabe.
6 Bilder

Bürgerentscheid zum Erhaltung der Lise-Meitner-Realschule

"Beim Bürgerentscheid am Sonntag hat sich nur eine Minderheit der Stimmberechtigten, nämlich 14,5 Prozent, für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule ausgesprochen. Die übergroße Mehrheit lehnt die Fortführung der Realschule entweder ab oder steht ihr gleichgültig gegenüber. Eine Massenbewegung zugunsten der Realschule hat der Bürgerentscheid jedenfalls nicht erzeugt", wertete Bürgermeister Daniel Zimmermann am Montag, 14. November das Ergebnis. Dass mehr "Ja"- als "Nein"-Stimmen abgegeben...

  • Monheim am Rhein
  • 14.11.11
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