Europawahl

Europa erneuern

Auf der Veranstaltung der Grünen in der Werkstadt Witten „Europa ökologisch, sozial und demokratisch erneuern“ stand aus aktuellem Anlass der Brexit im Vordergrund. Zentrale Frage wird am 26. Mai bei der Europawahl sein ob es Nationalisten, Rechtsextremen und Populisten gelingt, Europa zu spalten, verächtlich zu machen und rückabzuwickeln. Grüne setzen sich, so der Europaexperte und Landtagsabgeordnete Stefan Engstfeld, für ein gerechtes und soziales Europa, nicht ein rechtes ein. Dabei ist die EU aufgrund ihrer Entstehungsgeschichte als Wirtschaftsunion in Bezug auf soziale Regelungen unterentwickelt, so Kreisverbandssprecherin Karen Haltaufderheide. Hier wollen Grüne nachbessern.

Einig war man sich, dass die Groko in Europa keine Rolle als Gestaltungsmacht hat. Mehr als anderthalb Jahre habe die Bundesregierung gebraucht, um auf Macrons Vorstellungen zur Reform der EU zu reagieren. „Mit warmen Worten ist die Bundesregierung dann gern für mehr Europa, allein es folgen keine Taten;“ so Stefan Engstfeld.

Die Grünen wollen hier eine aktive Rolle spielen und setzen sich schwerpunktmäßig für eine Wende in der Agrar - und Energiepolitik ein. Wir brauchen keine immer höheren Subventionen für eine industrielle Landwirtschaft mit riesigen Mastställen, sondern mehr Geld für artgerechte Tierhaltung und ökologisch ausgerichtete Landwirtschaft ohne Glyphosat, Pestizide und andere Umweltgifte. Grüne wollen die Erderwärmung eindämmen um die Klimakrise begrenzen.