Bezirksregierung

Vor wenigen Tagen fand die jährliche Sitzung der Unfallkommission für Autobahnen im Regierungsbezirk Münster statt. Unter dem Vorsitz der Bezirksregierung Münster trafen sich Fachleute der Polizei und des Landesbetriebes Straßenbau NRW. Die Unfallkommission ist gesetzlich zur Bekämpfung von Verkehrsunfällen verpflichtet und wertet die von der Polizei ermittelten Unfalldaten aus. Hierzu werden einzelne Streckenabschnitte näher betrachtet, um Hinweise auf die Unfallursachen zu erhalten....

Auch außerhalb der Schule sind sie gute Freunde, haben einen ganz "geheimen Geheimclub" gegründet. Und ohne zuviel zu verraten, können auch bei den Clubaktivitäten der drei Jungs Spaß an Logik, an Tüftelei und der Zusammensetzung nicht direkt offensichtlicher Sachzusammenhänge keinesfalls schaden. Dass Christian, Linus und Kasimir darin gut sind, haben die drei Schüler der Klasse 3a der Borbecker Schlossschule beim Online-Teamwettbewerb Mathematik unter Beweis gestellt. von Christa Herlinger...

Unter dem Gelände des ehemaligen Schwelmer Eisenwerks fließt die Schwelme in 3 bis 5 Metern Tiefe durch ein Rohr. Um den Hochwasserschutz an diesem Hotspot zu verbessern, baut der Wupperverband eine neue Verrohrung mit einem doppelt so großen Durchmesser in einer neuen Trasse. Ab 15. Juni beginnen die Bauarbeiten. Diese starten auf der Berliner Straße auf Höhe der Esso-Tankstelle. Hier wird die Straße voraussichtlich für etwa 6 Wochen in beide Richtungen einspurig statt zweispurig befahrbar...

„Wir haben alles versucht, um diese religiös geprägten Brauchtumsfeiern zu ermöglichen. Leider hat die Bezirksregierung Düsseldorf das nachträgliche Abbrennen der Osterfeuer an Pfingsten entgegen unserer Rechtsauffassung untersagt.“ Bezirksregierung bewertet Osterfeuer wie Großveranstaltungen Der Moerser Bürgermeister Christoph Fleischhauer ist enttäuscht über diese Interpretation der Rechtslage, verzichtet aber aufgrund der Kürze der Zeit auf eine abschließende rechtliche Klärung. Die Stadt...

Der Grünenpolitiker Wilhelm Steitz bewirbt sich um das Amt des Oberbürgermeisters: „Mülheim hat ein irres Potenzial, nutzt es aber nicht. Mein oberstes Ziel ist es, dass unsere Stadt ihre Chancen auch nutzt.“ Es gebe durchaus gute Ansätze: „Aber da fehlt immer die letzte Idee. Es mangelt an Konzepten aus einer Hand. Alles dauert immer so lange.“ Ein Beispiel? „Seit acht Jahren fährt keine Bahn mehr zum Flughafen. Worauf wartet man? Das wäre ein schönes Stück für geschützten Radverkehr, der an...

Die schrittweise Wiederaufnahme ihres Betriebes, auf die sich Bund und Länder geeinigt haben, stellt Kitas und Schulen vor große Herausforderungen. Doch die Ratinger Einrichtungen sind schon jetzt auf diese Aufgaben gut vorbereitet. Das meldete Bürgermeister Klaus Pesch bereits am Dienstagabend der Bezirksregierung. Die positive Nachricht war Ergebnis einer Schulleiterkonferenz, zu der der Verwaltungschef für Dienstagnachmittag eingeladen hatte. Während Pesch keine Probleme für die Absolvierung...

Er zur Einsicht offen, am 1. April tritt er nun in Kraft: Der Luftreinhalteplan Essen, genauer gesagt die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen. Damit sind die formalen Voraussetzungen geschaffen, die Luftqualität in Essen zu verbessern. Insgesamt 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen stehen auf der Agenda.  Gemeinsam mit der Stadt Essen hat die Bezirksregierung das umfangreiche Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der...

Mit heftigen Sturm- und Orkanböen rechnet der Deutsche Wetterdienst (DWD) in der Nacht von Sonntag, 9. Februar, auf Montag, 10. Februar. In Mülheim können Eltern am Montag  daher selbst entscheiden, ob sie ihr Kind zur Schule schicken. Orkan "Sabine" soll noch bis Mittwoch über NRW wüten. Nach Angaben des Online-Wetterdienstes wetter.de erreichen die Böen in Mülheim in der Nacht von Sonntag auf Montag Geschwindigkeiten von über 90 km/h. "Meteorologisch gesehen stehen zunächst noch zwei ruhige...

Verbunden mit der Zeugnisausgabe des Halbjahreszeugnisses 2019 / 2020 am Freitag, 31. Januar, bieten die Mitarbeiter der Schulabteilung der Bezirksregierung Arnsberg ein Zeugnistelefon zu Fragen im Zusammenhang mit dem Zeugnis an. Unter der Telefonnummer 02931/82-3388 stehen den Schülern der Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen, Sekundarschulen und Berufskollegs sowie deren Eltern Ansprechpartner zu Fragen im Zusammenhang mit dem Zeugnis zur Verfügung. Das Zeugnistelefon ist am Freitag, 31....

 Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages, mit dem am 27. Januar der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 75 Jahren gedacht wird, veröffentlicht die Bezirksregierung Münster gemeinsam mit den jüdischen Gemeinden Münster und Gelsenkirchen sowie dem Geschichtsort Villa den Hompel eine Handreichung für Schulleitungen und Lehrkräfte  zum Thema „Antisemitismus an Schulen“. Judenfeindlichkeit und Ausgrenzungen Pauschale Judenfeindlichkeit und Ausgrenzungen gibt es auch an...

Liebe Hertenerinnen & Hertener, liebe Freundinnen und Freunde, ein neues Jahr liegt vor uns – wir starten hier unsere goldenen Zwanziger. Damit ist die erste Woche schon wieder vorbei. Ich wünsche Ihnen allen, dass es ein frohes, gesundes und glückliches neues Jahr 2020 werden wird! Zumindest eines ist sicher: es wird wieder viel passieren in Herten. Also frisch und mutig ans Werk! Montag Mein Fazit vorweg: Wenn das Jahr besch... beginnt, kann es nur noch besser werden. Am Sonntagmittag legte...

Der Rechtsstreit ist ad acta gelegt. Jett geht es weiter in Sachen Luftreinhalteplan (LRP) Essen. Die  Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen (LRP Essen) ist fertig. Der federführend von der Bezirksregierung Düsseldorf erstellte zweite Planentwurf liegt ab 14. Januar bis 13. Februar öffentlich aus. Jeder Bürger kann sich zu diesem Entwurf äußern. Die Fortschreibung soll zum 1. April in Kraft treten. Der Luftreinhalteplan Essen...

Einstimmig haben SPD und CDU im Rat der Stadt in getrennten Mammutsitzungen den von Kämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack vorgelegten Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 genehmigt. Zudem haben beide Fraktionen jeweils Einzel- und Gemeinschaftsanträge auf den Weg gebracht, die von beiden Partnern der „Stadtkoalition mit Verantwortung und Weitsicht“, wie selbst sagen, getragen werden. Neue Vorschläge, die Geld kosten, bedürfen einer realistischen Gegenfinanzierung. Dieses Gebot der...

Düsseldorf, 19./20. September 2019 Die Bezirksregierung Düsseldorf ist für die Regionalplanung zuständig. Der Regionalrat hat vor der Sommerpause 2019 den Erarbeitungsbeschluss zur 1. Änderung des bestehenden Regionalplans gefasst. Das bedeutet, dass sowohl die Bürger, als auch die Öffentlichkeit, Institutionen, Vereine, Verbände und auch die Kommunen, hier also die Landeshauptstadt Düsseldorf Stellungnahmen bis Ende September abgeben können und sollen. Die Verwaltung der Stadt Düsseldorf hatte...

Die Allianz für Hilden setzt ihr Bürgerdialog-Format am kommenden Samstag, 7. September, von 10 bis 14 Uhr vor dem Rathaus-Center fort und lädt alle interessierten Bürger ein. Das Thema lautet aus aktuellem Anlass: "Regionalplan Düsseldorf und mögliche Auswirkungen auf Hilden", teilt die Allianz mit. In Hilden beabsichtigte die Bezirksregierung Düsseldorf bislang drei Flächen, die derzeit im Regionalplan als Freiraum dargestellt sind, in Allgemeine Siedlungsbereiche(ASB) umzuwandeln. Die...

Liebe Hertenerinnen & Hertener, liebe Freundinnen und Freunde, in dieser Woche enden die Schulferien und der Unterricht für die Schülerinnen und Schüler in Herten geht wieder los. Für mehr als 580 Kinder startet das Schulleben in der ersten Klasse – ich wünsche den „i-Dözchen“ und ihren Eltern ganz viel Spaß! Es gibt viel zu lernen und zu entdecken. Montag Wie meistens startete die Woche zunächst einmal mit einem Büroteam-Meeting. Schließlich wollen Termine, der Einsatz des Presseteams,...

Christoph Peitz, Stadtkämmerer von Velbert, verhängte eine Haushaltssperre und informierte gestern den Rat darüber. Aufgrund einer Verwaltungsgerichtsentscheidung hinsichtlich der Nichtzulässigkeit der Finanzierung der Förderschulen über die Kreisumlage kommt es für die Stadt Velbert in diesem Jahr zu einer Haushaltsmehrbelastung von rund sechs Millionen Euro. Zu einem kleinen Teil wird sie über eine bereits gebildete Rückstellung abgedeckt, zu einem deutlich größeren Teil wird sie jedoch in...

Am Dienstag, 6. August, wird der Kampfmittelbeseitigungsdienst in der Konrad-Adenauer-Straße in Bergkamen eine Bombe aus dem zweiten Weltkrieg entschärfen. Die Arbeiten finden voraussichtlich in der Zeit von 10.00 bis 13.00 Uhr statt. Zeitliche Verschiebungen sind im Rahmen der Erdarbeiten jedoch möglich. Um eine sichere Entschärfung zu gewährleisten, werden während dieser Zeit alle Personen in einem Radius von 250 Metern um den Bombenfundort evakuiert. Ab 10.00 Uhr werden städtische...

Die Bürger im Stadtbezirk 7 sorgen sich um das Klima, wenn die Pläne der Bezirksregierung umgesetzt werden. Auf der interaktiven Karte im Internet finden sich auch zwei größere Flächen in Knittkuhl gegenüber der Bergischen Kaserne sowie der gesamte Bereich des Grafenberger Grünzugs über dem Eisenbahntunnel zwischen Staufenplatz und Fahneburgstraße. "Hände weg" lautete die einhellige Meinung der Bürger und Bürgerinnen. Marco Schmitz, Vorsitzender CDU für den Stadtbezirk 7, hatte gestern zum...

Die Kantinenbesucher der Bezirksregierung Arnsberg kamen jetzt kulinarisch voll auf ihre Kosten: Die Landfrauen aus Nordrhein-Westfalen verwöhnten die Gäste dort mit Rezepten aus Milch & Co. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Regierungspräsidenten Volker Milk und NRW Milchmaskottchen Kuh Lotte ließen sich die begeisterten Besucher die Köstlichkeiten schmecken. Wer selbst einmal eines der leckeren Gerichte zaubern möchte, der findet die Rezepte und weitere Kochtipps auf der Website...

„Ich kann die Sorgen der Anwohner rund um die Kokerei Prosper gut verstehen – zumal viele ihrer Fragen auch beim Runden Tisch unbeantwortet geblieben sind“, meint Heike Nürnberg, die als Kreisvorstandsmitglied der Bottroper LINKEN beim Runden Tisch im Rathaus dabei war, und sie ergänzt: „Auffällig ist ja auch, dass der Schadstoffausstoß der Kokerei seit 2011 – also seit der Übernahme durch ArcelorMittal – tendenziell stetig angestiegen ist.“ LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks verweist zwar...

Es ist ein Hilferuf, wie man ihn nur selten vernimmt. Eine Ratsfraktion bittet die Landesregierung darum, die eigene Stadt unter Kontrolle zu nehmen. Die Mülheimer Bürgerinitiative (MBI) fordert in einem Schreiben, unter anderen an den Ministerpräsidenten, den Verkehrsminister, den Wirtschaftsminister und die Regierungspräsidentin, dass Mülheim unverzüglich unter Kuratel der Landesbehörden gestellt wird. Sowohl mit einer Art Sparkommissar, als auch zur direkten Beaufsichtigung und Korrektur von...

"Die Kokerei Prosper bläst nach wie vor zu viel Schadstoffe in die Luft. Der Ausstoß des PAK-Giftstoffes Benzopyren liegt im vierten Jahr hintereinander über dem Zielwert von einem Nanogramm pro Kubikmeter Luft und steigt alljährlich wieder an. Diese Entwicklung ist nicht hinnehmbar und für die Anwohnerschaft aufgrund des Krebsrisikos durch den giftigen Feinstaub mit großen Gefahren verbunden," so Martin Lück, zweiter Landesvorsitzender der Tierschutzpartei NRW. Schwarzer Regen - und die...