SPD

Wenn es nach Die PARTEI gegangen wäre, hätten wir für die November-Sitzung eigentlich den folgenden Änderungsantrag stellen wollen - Änderungsantrag Leuchtschrift Handelshof: Die Ratsgruppe Die PARTEI beantragt, der Rat der Stadt Essen beschließt: Der neue Slogan auf dem Handelshof lautet: „HELMUT ERZÄHL MICH DAT TOR“ Begründung: Die PARTEI hat sich zunächst die Frage gestellt, welche Anforderungen es denn für den neuen Slogan auf dem Handelshof gibt? Der Slogan sollte das Markenimage der Stadt...

Die schwarz-grüne Landesregierung plant einen späteren Ruhestand für Feuerwehleute. Gegenwind kommt von den Gewerkschaften und der SPD. Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider nahm dies zum Anlass für einen Besuch bei der Feuerwache Kamp-Lintfort. Die Beschäftigten der Feuerwehr in Kamp-Lintfort wehren sich gegen Pläne der NRW-Landesregierung, die Altersgrenze für ihren Ruhestand anzuheben. Das haben sie beim Besuch des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider in der Kamp-Lintforter...

Probleme in der Regierung. Die Kreative Buchführung der aktuellen Regierung ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht, hat der Klage der CDU stattgegeben. Nun hat die Regierung ein Problem, ihre Projekte zur Weiterentwicklung des Landes umzusetzen. Schwarze 0 kein Problem, solange es doch Sondervermögen gibt.Da Lügt man sich selber was vor. Aber auch schon so, hat die Regierung ein Problem. Ein Teil der Ampel, fällt immer als Opposition innerhalb der Regierung durch totale Verweigerung auf....

Bekifft im Stadtrat? Essener Grünen stimmen GEGEN Legalisierung von Cannabis Die PARTEI hat gemeinsam mit Die Linke den Antrag gestellt, dass die Stadt Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir haben uns eine berauschende Tüte gedreht und hatten auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung für unseren Antrag gehofft. Die Essener Grünen haben unseren Antrag im Gesundheitsausschuss und Hauptausschuss abgelehnt. Tenor: Eigentlich sind wir ja dafür müssen aber auf unseren Kooperationspartner CDU...

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

Seit einem Jahrzehnt treffen sich die begeisterten Bastler des Repair Café Bruckhausen jeden Donnerstag in den Räumlichkeiten der ev. Kirche „Unsere Arche“ am Danziger Platz, um kaputte Radios, Haushaltsgeräte, Fahrräder und andere Gerätschaften zu reparieren. Aus Anlass ihres 10-jährigen Jubiläums besuchte die Gruppe kürzlich den Düsseldorfer Landtag und traf dort den Landtagsabgeordneten René Schneider (SPD). Nun folgte gemeinsam mit dem Hünxer SPD-Vorsitzenden Jan Scholte-Reh ein Gegenbesuch...

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

Gemeinsam mit den SPD-Abgeordneten in NRW habe ich mich zum Umgang mit der gestiegenen Wolfspopulation positioniert. In der Sitzung der SPD-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen haben wir uns intensiv mit der Frage befasst, wie wir mit dem verstärkten Auftreten von Wölfen – auch in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten und auf Weideflächen – umgehen wollen und müssen. In dem Positionspapierbegrüßen wir es im Grundsatz, dass die Wiederansiedlung des Wolfes in Deutschland gelungen sei. Dies sei auf...

Kürzlich ehrte der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte seine Jubilarinnen und Jubilare. Mit der Ehrung wurde die 40-jährige Parteimitgliedschaft von Klaus Gohlke sowie die 25-jährige Parteimitgliedschaft von Brinja Schmeckenbecher und Claudio Garau gewürdigt. Krankheits- und terminbedingt konnten zahlreiche Jubilare und Jubilarinnen leider nicht an der Festveranstaltung teilnehmen, und so wurden Ralf Josten, Manfred Ladwig (beide für 50-jährige Parteizugehörigkeit), Ralf Götz, Rudolf Lisken jun....

Sprechstunde von Markus Töns im NovemberDer Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns bietet auch im November wieder eine Sprechstunde an.Sie findet statt am Mittwoch, 22. November von 15.00 bis 17.00 Uhr im Wahlkreisbüro Buer, Goldbergstraße 64. Bürgerinnen und Bürger können mit Töns über Themen der Bundespolitik oder persönliche Anliegen sprechen. Aus organisatorischen Gründen bittet der Abgeordnete darum, vorher mit seinem Wahlkreisbüro (Tel. 3 11 16) einen Termin zu...

SPD legt Grundstein für Ausbildungsoffensive In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales der Stadt Gelsenkirchen hat die SPD-Ratsfraktion erneut die hohe Jugendarbeitslosigkeit zum Thema gemacht. Mit einem Maßnahmenbündel wollen die Sozialdemokraten darauf hinwirken, dass mehr Jugendliche einen Ausbildungsplatz finden, die Zahl der offenen Ausbildungsstellen gesenkt werden kann und eine niederschwellige Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Arbeitsverwaltung, Unternehmen und...

Die NaturFreunde Essen-West/Ost laden gemeinsam mit der AWO Frohnhausen, der SPD Frohnhausen/Altendorf, der Naturfreundejugend Essen und der NaturFreunde Altendorf/Frohnhausen, am Sonntag, 26.11.2023, um 12:00 Uhr, zur 3. Friedenswanderung im Bezirk Essen-West ein. Gemeinsam möchten wir bei dieser Friedenswanderung ein Zeichen für Zusammenhalt und Verständigung setzen. Die werden 6 Orte der Erinnerung angelaufen: 1. Station: Stolperstein Heinrich Hirtsiefer. 2. Station: Hirtsiefer Sliedlung. 3....

Am Donnerstag, den 26. Oktober 2023, besuchten Schülerinnen und Schüler der 10. Jahrgangsstufe der Leibniz-Gesamtschule Duisburg den Düsseldorfer Landtag und trafen dabei auf den Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner. In Zeiten aktueller regionaler und internationaler Krisen zeigt sich, dass die Werte unserer Demokratie von den Bürgern und Bürgerinnen getragen werden, so dass im Rahmen der politischen Bildung die Schülerinnen und Schüler lernen, sich für politische Entscheidungen...

Der lokale Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria hat am Donnerstag, den 2. November, zu einer Informationsveranstaltung zum Gebäudeenergiegesetz geladen. Mit dabei war sein Fraktionskollege Martin Diedenhofen, der für die SPD-Fraktion bei der Ausgestaltung des Gesetzes mit am Verhandlungstisch saß und sich dafür eingesetzt hat, dass die notwendige Wärmewende sozial verträglich wird. Rund 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung in das Forum der Grundschule Börgersbruch....

Das heutige Dilemma der Parteien, Gewerkschaften und Gesellschaft Die fehlende, notwendige Zusammenarbeit im Betrieb und in der Gesellschaft wird beklagt. Die Mitbestimmung wird als Hinderungsgrund für die Wirtschaftlichkeit angeprangert und nicht mehr als Ausgleichs- und Verbesserungsmotor anerkannt. Die Montanmitbestimmung ist ausgelaufen. Wer früher eine Lehre begann oder eine andere Ausbildung, erhielt am ersten Arbeitstag die notwendige Einweisung im Betrieb. Die Personalabteilung übergab...

Die Problemanzeige aus Bochum war irritierend - die LWLSP hat aber eine Lösung aufzeigen können: Das Bundesamt für Justiz meldete, dass es zu massiven Verzögerung bei der Ausstellung von Führungszeugnissen kommt - und bat um Geduld. Das bedeutete in Bochum ganz konkret, dass Arbeitsverhältnisse zu scheitern drohten, teils schon gescheitert waren. Denn: hier hätte jeweils ein solches "erweitertes Führungszeugnis" im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe vorgelegt werden müssen. Martina Schnell,...

Dass es auch in Bochum bei den nächsten Wahlen voraussichtlich einen Rechtsruck geben wird bzw. vermehrt populistische Parteien gewählt werden, hat viele Ursachen. Entscheidend ist auch, wie in der Stadt seit Jahrzehnten Politik gemacht wird. Charakteristisch für Menschen, die Populisten ihre Stimme geben, dass sie einfachen Lösungen suchen, sich gegen Veränderungen wehren, sich selbst abgehängt fühlen und Schuldige suchen, die sie für falsche Entwicklungen verantwortlich machen können. Ihr...

In Gruppen waren Sie unterwegs im SüdViertel und in Burgaltendorf. Doch aufmerksame Anwohner:innen haben es bemerkt. Als Wiederholungstäter waren sowohl das Kaufhaus Sued, ein Zusammenschluss von inhabergeführten Geschäften und Anwohnern aus dem Essener Südviertel, als auch der SPD-Ortsverein Essen-Burgaltendorf unterwegs. Ganz getreu dem Motto "Wenn´s sauber werden muss" zogen die hochmotivierten Teams jeweils rund 90 Minuten durch Ihre Stadtteile und sammelten die Hinterlassenschaften, welche...

Der SPD in Monheim am Rhein sieht die Entscheidung des Bürgermeisters, die vorhandenen Schulcontainer auf dem Schulhof der Lottenschule in eine Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge umzuwidmen, kritisch. Die Argumentation des Bürgermeisters, dass dieser Standort die preisgünstigste Lösung für die Stadt Monheim ist und jeder, der damit ein Problem hat, hat rassistische Ressentiments, ist schon starker Tobak. Zimmermann hat dabei bewusst die Debatte auf diese Schiene gelenkt und den Eltern somit...

Der lokale Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria lädt am 02.November um 18:30 zu einem Infoabend zum Gebäudeenergiegesetz (Heizungsgesetz) in das Forum der Grundschule Börgersbruch (Dresdener Straße 43, 45549 Sprockhövel) ein. Mit dabei sein wird sein Frakionskollege Martin Diedenhofen, der für die SPD-Fraktion bei der Ausgestaltung des Gesetzes mit am Verhandlungstisch saß und sich dafür eingesetzt hat, dass die notwendige Wärmewende sozial verträglich wird. „Damit Heizen bezahlbar bleibt,...

Die beiden direkte gewählten Bundestagsabgeordneten für den Ennepe-Ruhr-Kreis, Timo Schisanowski und Axel Echeverria (beide SPD), informieren aus der laufenden Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin darüber, dass der Haushaltsausschuss die im Entwurf des Bundesfinanzministers vorgesehenen Kürzungen bei den Jugendverbänden zurückgenommen hat. Die Verbände im Deutschen Bundesjugendring (DBJR) und der Deutschen Sportjugend (dsj) werden demnach auch 2024 wieder mit zusätzlichen vier...

(Köln) Geldspenden sind in der Politik eine heikle Angelegenheit. Viele detaillierte Regelungen beschreiben, in welchem Rahmen Spenden zu erfolgen haben, öffentlich gemacht werden müssen und was nicht erlaubt ist. Es ist immer wieder dazu gekommen. dass politische Parteien in Deutschland hohe Geldstrafen zahlen müssen, wenn sich herausstellt, dass sie illegale Parteispenden angenommen hat. Zuletzt musste die AfD in diesem Jahr eine Strafe in Höhe von knapp 400.000 Euro zahlen, eine Berufung...

Nach dreijähriger Corona-Zwangspause konnte die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD-Rheinhausen-Mitte in diesem Jahr endlich wieder ihren traditionellen Tagesausflug durchführen. Die 50 Plätze hierfür waren bereits Monate im voraus ausgebucht und die Tour bei herrlichem Wetter ein voller Erfolg.    Am 23. August führte die Reise zu unseren niederländischen Nachbarn, genauer gesagt nach Giethorn in Holland, auch genannt das "Spreewald der Niederlande". Nach einer schönen und informativen...

Der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria (SPD) ermöglicht in seinem Wittener Wahlkreisbüro in der Bahnhofstraße lokalen Künstlerinnen und Künstlern die Ausstellung ihrer Werke. Momentan sind Gemälde und Skulpturen des Künstlers Rolf Ellmer zu sehen. Seit seiner Wahl im Herbst 2021 nutzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ein ehemaliges Ladenlokal in der Bahnhofstraße 12 in Witten als Wahlkreisbüro. Statt leerer Wände und Schaufenster ist hier lokale Kunst zu sehen. „Kunst...